• IT-Karriere:
  • Services:

Gema-Vermutung: Musikpiraten wollen gegen Gema zum BGH, dürfen aber nicht

Gegen das jüngste Urteil im Streit um die Gema-Vermutung sind keine Rechtsmittel mehr möglich - der Verein Musikpiraten hat verloren. Grund ist der geringe Streitwert, der Verein rechnet dennoch mit weiteren Klagen der Gema.

Artikel veröffentlicht am ,
Die Gema gewinnt gegen die Musikpiraten.
Die Gema gewinnt gegen die Musikpiraten. (Bild: Musikpiraten)

Mit Urteil vom 5. September 2013 hat das Landgericht Frankfurt am Main eine Revision im Fall der Musikpiraten abgewiesen. Da der Streitwert mit 68 Euro - diese hatte die Gema als Lizenzabgaben gefordert - gering sei, so das Gericht, sei eine Berufung nicht möglich. Eine solche Beurteilung ist nicht ungewöhnlich, um die hohen Kosten eines Verfahrens nicht der Allgemeinheit aufzubürden, wenn es in der Sache nur um einen geringen Betrag geht. Im Falle des BGH gibt es sogar eine eigene Vorschrift, nach welcher der Streitwert mindestens 20.000 Euro betragen muss.

Stellenmarkt
  1. Bundeskriminalamt, Wiesbaden
  2. websedit AG, Ravensburg

Dem Prozess der Musikpiraten kommt jedoch grundsätzliche Bedeutung zu, da sich die Musikpiraten gegen die sogenannte Gema-Vermutung wehren wollten. Der Verein hatte 2011 einen Musiksampler veröffentlicht, auf dem ein Song des Künstlers "texasradiofish" enthalten ist. Der bürgerliche Name des Projekts ist nicht bekannt, muss aber benannt werden, um einen Song als Gema-frei zu identifizieren. Das war den Musikpiraten nicht möglich, daher machte die Gema ihre Rechte geltend, die auch von der Bundesregierung in anderem Zusammenhang immer wieder bestätigt wurden.

Der Kläger Christian Hufgard ist enttäuscht. "Die Gema hat keine Rechte an dem Song von texasradiofish und wir werden trotzdem dazu verurteilt, ihr dafür Geld zu zahlen. Dieses wird natürlich niemals bei den Urhebern ankommen", meint der Vorsitzende des Musikpiraten e. V. In einer ersten Version einer Mitteilung zu dem Urteil hatte der Verein noch eine Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof (BGH) angekündigt, räumt nun aber ein, dass wegen des geringen Streitwerts keine Rechtsmittel mehr möglich sind.

Trotz dieser Lage haben die Musikpiraten bereits einen neuen Sampler veröffentlicht, und auch auf diesem findet sich wieder ein Stück von texasradiofish. Der Verein räumt selbst ein, damit sei "neuer Ärger vorprogrammiert". Gemeint sind damit weitere Klagen der Gema, gegen die sich die Musikpiraten weiterhin juristisch wehren wollen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de
  2. 555,55€ (zzgl. Versandkosten)

GodsBoss 09. Sep 2013

Das Problem ist ja gerade, dass sich dieser Anspruch der GEMA durch die Gesetzeslage...

GodsBoss 09. Sep 2013

Ich mache es wie die bisherigen Wahlen auch: Ich gehe wählen, ärgere mich über das...

IT.Gnom 09. Sep 2013

Noch etwas Benzin dazu. Ich wähle sofort eine derart gerichtete Partei, wenn sie statt...

caldeum 08. Sep 2013

Oder irgendnen anderes Kommerz-Festival, wo genügend Gäste rumlaufen. Darum gings aber...

NF24 07. Sep 2013

weil: Wenn man vorhat, dass Thema grundsätzlich zu klären und den Vermutungstatbestand zu...


Folgen Sie uns
       


Macbook Pro 16 Zoll - Test

Das Macbook Pro 16 stellt sich in unserem Test als eine echte Verbesserung dar. Das liegt auch daran, dass Apple einen Schritt zurückgeht, das Butterfly-Keyboard fallenlässt und die physische Escape-Taste zurückbringt.

Macbook Pro 16 Zoll - Test Video aufrufen
In eigener Sache: Golem.de sucht Produktmanager/Affiliate (m/w/d)
In eigener Sache
Golem.de sucht Produktmanager/Affiliate (m/w/d)

Attraktive Vergünstigungen für Abonnenten, spannende Deals für unsere IT-Profis, nerdiger Merchandise für Fans oder innovative Verkaufslösungen: Du willst maßgeschneiderte E-Commerce-Angebote für Golem.de entwickeln und umsetzen und dabei eigenverantwortlich und in unserem sympathischen Team arbeiten? Dann bewirb dich bei uns!

  1. In eigener Sache Aktiv werden für Golem.de
  2. Golem Akademie Von wegen rechtsfreier Raum!
  3. In eigener Sache Wie sich Unternehmen und Behörden für ITler attraktiv machen

Jobs: Spielebranche sucht Entwickler (m/w/d)
Jobs
Spielebranche sucht Entwickler (m/w/d)

Die Hälfte aller Gamer ist weiblich. An der Entwicklung von Spielen sind aber nach wie vor deutlich weniger Frauen beteiligt.
Von Daniel Ziegener

  1. Medizinsoftware Forscher finden "rassistische Vorurteile" in Algorithmus
  2. Mordhau Toxische Spieler und Filter für Frauenhasser

Arbeitsklima: Schlangengrube Razer
Arbeitsklima
Schlangengrube Razer

Der Gaming-Zubehörspezialist Razer pflegt ein besonders cooles Image - aber Firmengründer und Chef Tan Min-Liang soll ein von Sexismus und Rassismus geprägtes Arbeitsklima geschaffen haben. Nach Informationen von Golem.de werden Frauen auch in Europa systematisch benachteiligt.
Ein Bericht von Peter Steinlechner

  1. Razer Blade Stealth 13 im Test Sieg auf ganzer Linie
  2. Naga Left-Handed Edition Razer will seine Linkshändermaus wieder anbieten
  3. Junglecat Razer-Controller macht das Smartphone zur Switch

    •  /