Abo
  • Services:
Anzeige
Sperrvermerk wird wohl bleiben: Hamburger Richter entscheiden zum Teil für die Gema.
Sperrvermerk wird wohl bleiben: Hamburger Richter entscheiden zum Teil für die Gema. (Bild: Youtube/Screenshot: Golem.de)

Gema gegen Youtube: Beide sehen sich als Gewinner

Sperrvermerk wird wohl bleiben: Hamburger Richter entscheiden zum Teil für die Gema.
Sperrvermerk wird wohl bleiben: Hamburger Richter entscheiden zum Teil für die Gema. (Bild: Youtube/Screenshot: Golem.de)

Youtube muss mehrere Musiktitel aus seinem Angebot nehmen. Das urteilte das Landgericht Hamburg. Das Urteil sollte Bewegung in die stockenden Verhandlungen zwischen der Google-Tochter und der Musikverwertungsgesellschaft bringen.

In Hamburg hat das Landgericht heute in dem Verfahren der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (Gema) gegen das Videoportal Youtube ein Urteil gefällt. Es bezog sich lediglich auf die von der Gema benannten Musikstücke und geht nach Angaben des Gerichts nicht darüber hinaus. Damit muss Youtube mehrere von der Gema beanstandete Musiktitel aus dem Netz entfernen.

Anzeige

Das Gericht sollte klären, inwiefern die zu Google gehörende Videoplattform Youtube für die Inhalte verantwortlich ist, die Nutzer dort veröffentlichen. Dies wollte die Gema anhand von zwölf Musikstücken klären lassen: Die Verwertungsgesellschaft hatte verlangt, dass Youtube alle Videos, in denen diese Titel vorkommen, sperrt. Google sei verpflichtet, so die Richter, geeignete Software anzuwenden, um zu verhindern, dass diese Videos wieder hochgeladen werden.

Die Gema begrüßte das Urteil: Das Gericht habe festgestellt, dass Youtube Maßnahmen ergreifen müsste, um urheberrechtlich geschützte Inhalte zu entfernen. Damit sei eine Haftung grundsätzlich geklärt, sagte die Kölner Medienanwältin Kerstin Bäcker, die die Gema vor Gericht vertreten hatte. Die Gema hätte jedoch lieber gesehen, wenn das Gericht eine Täterhaftung festgestellt hätte. Die Gema betrachte Youtube weiterhin als Inhalteanbieter. Man erwäge, in die nächste Instanz zu gehen.

Das Gericht stellte aber lediglich eine Störerhaftung von Youtube fest. Das bedeutet, Youtube ist verpflichtet, urheberrechtlich geschützte Inhalte zu löschen, wenn es darauf aufmerksam gemacht wird, dass diese auf dem Portal veröffentlicht wurden. In diesem Sinne zeigte sich auch Google mit dem Urteil zufrieden. Google habe "in der Hauptsache das Verfahren gewonnen", sagte Kay Oberbeck, Sprecher von Google Deutschland. Im konkreten Fall verhängte das Gericht eine Geldstrafe, da Youtube der Aufforderung, die Videos zu entfernen, nicht rechtzeitig nachgekommen war.

Im August 2010 hatten die Gema und mehrere Musikautorengesellschaften versucht, vor dem Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen das Videoportal zu erwirken. Diesen Antrag wiesen die Richter ab, jedoch nicht aus sachlichen Gründen, sondern weil sie keinen Anlass zur Eile sahen.

Allerdings hatten die Richter seinerzeit bereits erklärt, es spreche viel dafür, dass die Verwertungsgesellschaften "prinzipiell einen Anspruch auf Unterlassung" hätten. Youtube habe wahrscheinlich "zumutbare Prüfungspflichten" nicht wahrgenommen und keine ausreichenden "Maßnahmen zur Verhinderung von Rechtsverletzungen" ergriffen. Diesen Sachverhalt wollten sie jedoch in einer Hauptverhandlung klären. Daraufhin reichte die Gema Klage gegen die Google-Tochter Youtube ein.

Am 1. April 2009 ist der Lizenzvertrag ausgelaufen, der die Nutzung von Musikvideos und anderen Videos, in denen lizenzpflichtige Musik vorkommt, regelt. Seither streiten die Gema und Youtube über einen neuen Vertrag. Beide Seiten können sich jedoch nicht einigen: Die Gema verlangt eine Mindestvergütung für jedes abgerufene Musikstück. Google hingegen will statt einer Vergütung pro Abruf der Gema einen Anteil an den Werbeeinahmen zahlen.


eye home zur Startseite
Ein Spieler 14. Jun 2012

Gegen Rechteverwertung ist ja prinzipiell nichts gegen einzuwenden, aber die Gema hat zu...

benji83 23. Apr 2012

Klar können sie das: Wenn ich mit einer US-IP drauf gehe bekommt dann die...

Anonymer Nutzer 22. Apr 2012

das waren die Ersten im Land mit Internet. Das davon nur ein kleiner Teil etwas mitbekam...

Rulf 21. Apr 2012

genau...wenn der schrott nicht auf youtube stehen wäre, hätte den schrott vermutlich fast...

azeu 21. Apr 2012

Müsste das Urteil des LG Hamburg nicht als ungültig erklärt werden, weil das LG Hamburg...


Unlaw.me / 20. Apr 2012



Anzeige

Stellenmarkt
  1. HAMBURG SÜD Schifffahrtsgruppe, Hamburg
  2. McFIT GmbH, Berlin
  3. Ratbacher GmbH, Freiburg
  4. SQS Software Quality Systems AG, deutschlandweit, Köln, Frankfurt, Hamburg, Wolfsburg, München


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. ab 129,99€
  2. 10,99€
  3. 119,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Überbauen

    Telekom setzt Vectoring gegen Glasfaser der Kommunen ein

  2. Armatix

    Smart Gun lässt sich mit Magneten hacken

  3. SR5012 und SR6012

    Marantz stellt zwei neue vernetzte AV-Receiver vor

  4. Datenrate

    Vodafone weitet 500 MBit/s im Kabelnetz aus

  5. IT-Outsourcing

    Schweden kaufte Clouddienste ohne Sicherheitsprüfung

  6. Quantengatter

    Die Bauteile des Quantencomputers

  7. Microsoft gibt Entwarnung

    MS Paint bleibt

  8. BGH-Urteil

    Banken dürfen Geld für SMS-TANs verlangen

  9. Deep Space Gateway

    Lockheed baut eine Raumstation aus Spaceshuttle-Frachtmodul

  10. Auftragsfertiger

    Samsung will Marktanteil verdreifachen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Creoqode 2048 im Test: Wir programmieren die größte portable Spielkonsole der Welt
Creoqode 2048 im Test
Wir programmieren die größte portable Spielkonsole der Welt
  1. Arduino 101 Intel stellt auch das letzte Bastler-Board ein
  2. 1Sheeld für Arduino angetestet Sensor-Platine hat keine Sensoren und liefert doch Daten
  3. Calliope Mini im Test Neuland lernt programmieren

Ikea Trådfri im Test: Drahtlos (und sicher) auf Schwedisch
Ikea Trådfri im Test
Drahtlos (und sicher) auf Schwedisch
  1. Die Woche im Video Kündigungen, Kernaussagen und KI-Fahrer
  2. Augmented Reality Ikea will mit iOS 11 Wohnungen virtuell einrichten
  3. Space10 Ikea-Forschungslab untersucht Umgang mit KI

Microsoft Surface Pro im Test: Dieses Tablet kann lange
Microsoft Surface Pro im Test
Dieses Tablet kann lange
  1. Microsoft Neues Surface Pro fährt sich ohne Grund selbst herunter
  2. iFixit-Teardown Surface Laptop ist fast nicht reparabel
  3. Surface Studio Microsofts Grafikerstation kommt nach Deutschland

  1. Re: Mal ehrlich: Würdet ihr da mitmachen?

    Dino13 | 14:46

  2. Re: mMn sollte man da noch ne bedingung hinzufügen

    My1 | 14:46

  3. Re: Upload..

    johnripper | 14:46

  4. Freigaben für Förderanträge werden verzögert

    RogerRehnelt | 14:44

  5. Sparkasse - das war nach der Überschrift klar.

    S-Talker | 14:43


  1. 14:09

  2. 13:37

  3. 13:26

  4. 12:26

  5. 12:12

  6. 12:05

  7. 11:50

  8. 11:30


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel