Projekt 6: CIA und deutsche Geheimdienste pflegten geheime Datenbank
In einer geheimen Datenbank haben CIA sowie der Bundesnachrichtendienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz Informationen über mutmaßliche islamische Terroristen gesammelt. Die Kooperation habe mehrere Jahre gedauert, schreibt der Spiegel(öffnet im neuen Fenster) . Die Datenbank trägt den Namen PX, die Einheit, die die Informationen gesammelt hat, hieß Projekt 6. Diese Anti-Terror-Einheit arbeitete zunächst in Neuss und später im Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln.
Gemeinsam hätten die deutschen und US-Geheimdienstler Informationen zu mutmaßlichen Terrorunterstützern und Dschihadisten gesammelt, um sich ein Bild von deren Umfeld zu machen, schreibt der Spiegel. Mit den Daten sollten auch mögliche Informanten angeworben werden. Ab 2005 haben die Geheimdienste zunächst Räume in Neuss gemietet. Später sei die Einheit dann nach Köln umgezogen.
Dem Spiegel bestätigte der Bundesnachrichtendienst die Existenz der Gruppe Projekt 6 und der Datenbank PX. Sie sei jedoch 2010 aufgelöst worden. Das Bundesamt für Verfassungsschutz wollte sich nicht zu "Einzelfällen in der internationalen Zusammenarbeit" äußern, versicherte dem Nachrichtenmagazin aber, dass die Ermittlungen "ausschließlich auf Grundlage der deutschen Rechtsbestimmungen" durchgeführt worden seien.
Informationsbeschaffung über Journalisten
Laut Spiegel geriet allerdings der NDR-Journalist Stefan Buchen durch die Ermittlungen ins Visier der Behörden. Buchen habe bei Recherchen mit einem islamistischen Prediger im Jemen telefoniert und sei mehrfach nach Afghanistan gereist. Deshalb habe es eine geheime Anfrage des CIA gegeben, bei der Name, Geburtsdatum und Passnummer des Journalisten aus der Datenbank übermittelt worden seien, so der Spiegel.
Der Datenschützer Peter Schaar kritisierte im Spiegel die geheime Datenbank und verglich sie mit der 2007 erstellten Anti-Terror-Datei. Wer ein solches Projekt betreibe, müsse auf jeden Fall gewährleisten, dass sämtliche Aktivitäten vollständig protokolliert werden und einer datenschutzrechtlichen Kontrolle unterworfen sind, sagte Schaar. Ihm sei das Projekt 6 bislang jedoch vollkommen unbekannt.