Abo
  • Services:
Anzeige
Ein Protestplakat vor der BND-Zentrale. Auch die Geheimdienstkontrolleure äußern jetzt Kritik.
Ein Protestplakat vor der BND-Zentrale. Auch die Geheimdienstkontrolleure äußern jetzt Kritik. (Bild: Adam Berry/Getty Images)

Relevante Erkenntnisse nur in einer E-Mail

In dem Abhörfall soll es um Waffentransporte gegangen sein, die das ungenannte betroffene Land durchquerten. Ein weiteres Ziel war die Zusammenarbeit der örtlichen Polizei mit Krisenstaaten. Doch das Fazit liest sich ernüchternd: Relevante Ergebnisse aus dem jahrelangen Abhören seien "nur in sehr bescheidendem Umfang und auch nur aus einer E-Mail-Adresse entstanden". Die Aktion gegen das Ministerium sei nicht angemessen, zumal das Land auch nicht zu den im Aufgabenprofil der Bundesregierung für den BND aufgeführten wichtigen Zielländern gehöre.

Anzeige

Auch innerhalb der EU hat der BND offenbar spioniert. Die Zahl der EU-Institutionen zuzuordnenden Ziele sei zwar "eher überschaubar", schreiben die Kontrolleure. Bei der untersuchten Stichprobe kommen sie allerdings zu einem eindeutigen Ergebnis: "Selbst bei wohlwollender Betrachtung fehlt jegliche Rechtfertigung für die Steuerung dieser EU-Institution, so dass die Maßnahme unverhältnismäßig war."

EU ist "besonders sensibles Zielobjekt"

Der BND habe vor allem die Angemessenheit der Operation unzureichend dargelegt. Als EU-Organ sei die Institution "ein besonders sensibles Zielobjekt (wenn überhaupt)", an der Deutschland durch die Entsendung von Mitarbeitern selbst maßgeblich beteiligt sei.

"Das schwerste Problem liegt aber darin, dass der BND hier zumindest einen deutschen Staatsbürger mit Wissen und Wollen gesteuert hat", schreiben die Parlamentarier. Mit "Steuerung" wird das Einspeisen bestimmter Ziele in die Selektoren zur Überwachung bezeichnet.

Deutsche Bürger sind per Gesetz auch im Ausland besonders vor Ausspähung durch deutsche Geheimdienste geschützt. Ihre Kommunikation darf nur mit Genehmigung durch die sogenannte G10-Kommission des Bundestags abgehört werden.

Rückkehr der Funktionsträgertheorie

Der BND rechtfertigte seine Maßnahmen dem Bericht zufolge mit der umstrittenen "Funktionsträgertheorie", nach der das Abhören von deutschen Staatsbürgern unter bestimmten Bedingungen erlaubt ist.

Auch in der Wirtschaft und bei Nichtregierungsorganisationen war der BND aktiv. Der Bericht erwähnt hier eine mittlere zweistellige Zahl von Organisationen und Einrichtungen aus den Bereichen Luft- und Raumfahrt, Rüstung, Transport, Medien und Beratung.

Details etwa zu den Medien werden nicht genannt. Auch in diesen Fällen bezweifeln die Kontrolleure, dass durch die Spionage überhaupt relevante Erkenntnisse gewonnen werden konnten. Eine Nachfrage beim Auswärtigen Amt hätte genügt, sagt das Kontrollgremium.

 Geheimdienstkontrolleure: BND spioniert EU-Staaten aus und das noch nicht mal gut

eye home zur Startseite
Icestorm 11. Jul 2016

Also haben wir entweder keine Freunde oder Merkel hat gelogen. Hmmm ... was wohl...

dabbes 11. Jul 2016

Jetzt wo die Prepaid-Karten nur mit Ausweis kaufbar sind, JETZT gehts rund! Jaaaa! ;)

DY 11. Jul 2016

Auch eine Form von Widerstand.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Gebr. Heller Maschinenfabrik GmbH, Nürtingen
  2. Jetter AG, Ludwigsburg
  3. Ratbacher GmbH, Görlitz
  4. OSRAM GmbH, Augsburg


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 9,99€
  2. Einzelne Folge für 2,99€ oder ganze Staffel für 19,99€ kaufen (Amazon Video)
  3. (u. a. Game of Thrones, The Big Bang Theory)

Folgen Sie uns
       


  1. Nvidia

    Keine Volta-basierten Geforces in 2017

  2. Grafikkarte

    Sonnets eGFX Breakaway Box kostet 330 Euro

  3. E-Commerce

    Kartellamt will Online-Shops des Einzelhandels schützen

  4. id Software

    Quake Champions startet in den Early Access

  5. Betrug

    Verbraucherzentrale warnt vor gefälschten Youporn-Mahnungen

  6. Lenovo

    Smartphone- und Servergeschäft sorgen für Verlust

  7. Open Source Projekt

    Oracle will Java EE abgeben

  8. Apple iPhone 5s

    Hacker veröffentlicht Secure-Enclave-Key für alte iPhones

  9. Forum

    Reddit bietet native Unterstützung von Videos

  10. Biomimetik

    Drohne landet kontrolliert an senkrechter Wand



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Threadripper 1950X und 1920X im Test: AMD hat die schnellste Desktop-CPU
Threadripper 1950X und 1920X im Test
AMD hat die schnellste Desktop-CPU
  1. Ryzen AMD bestätigt Compiler-Fehler unter Linux
  2. CPU Achtkerniger Threadripper erscheint Ende August
  3. Ryzen 3 1300X und 1200 im Test Harte Gegner für Intels Core i3

Sysadmin Day 2017: Zum Admin-Sein fehlen mir die Superkräfte
Sysadmin Day 2017
Zum Admin-Sein fehlen mir die Superkräfte

Orange Pi 2G IoT ausprobiert: Wir bauen uns ein 20-Euro-Smartphone
Orange Pi 2G IoT ausprobiert
Wir bauen uns ein 20-Euro-Smartphone
  1. Odroid HC-1 Bastelrechner besser stapeln im NAS
  2. Bastelrechner Nano Pi im Test Klein, aber nicht unbedingt oho

  1. Re: Warum ich die Golem Werbung blocke ..

    Tuxgamer12 | 22:18

  2. Re: und das normale Java?

    mnementh | 22:15

  3. Re: Deshalb braucht man Konkurrenz

    Gromran | 22:15

  4. Das gabs schon früher

    kandesbunzler | 22:00

  5. Re: Geil...

    My1 | 21:58


  1. 17:56

  2. 16:20

  3. 15:30

  4. 15:07

  5. 14:54

  6. 13:48

  7. 13:15

  8. 12:55


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel