Abo
  • Services:
Anzeige
Apple-Chef Tim Cook verliert gegen Samsung.
Apple-Chef Tim Cook verliert gegen Samsung. (Bild: Kevork Djansezian/Getty Images)

Galaxy Tab 10.1N und Galaxy Nexus: Apple verliert gegen Samsung vor Gericht

Apple-Chef Tim Cook verliert gegen Samsung.
Apple-Chef Tim Cook verliert gegen Samsung. (Bild: Kevork Djansezian/Getty Images)

Samsung darf das Galaxy Tab 10.1N und das Galaxy Nexus weiter in Deutschland verkaufen. Apple wollte mit einer einstweiligen Verfügung den Verkauf des Android-Tablets und des Android-Smartphones verbieten, scheiterte damit aber in München.

Vor dem Landgericht München ist Apple mit dem Vorhaben gescheitert, gegen Samsung per einstweiliger Verfügung ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N und das Galaxy Nexus zu erwirken. Das Landgericht München bestätigte Golem.de einen entsprechenden Bericht von Bloomberg. Die einstweilige Verfügung hatte Apple im November 2011 eingereicht. Apple hatte Samsung vorgeworfen, ein Apple zugeschriebenes Patent widerrechtlich zu verwenden.

Anzeige

Das betreffende EU-Patent behandelt das Verhalten der Software, wenn ein Nutzer beim Scrollen an das Ende einer Seite gelangt. Das Verhalten hat sich Apple patentieren lassen. Nach Auffassung von Samsung wurde das Verfahren aber bereits vor der Patentanmeldung verwendet, so dass das Patent wegen Prior Art ungültig war. Ein entsprechendes Prüfverfahren dazu läuft noch. Nach Ermittlungen des Patentrechtsexperten Florian Müller vom Foss-Patents-Blog handelt es sich dabei um das EU-Patent EP2126678 A2.

Das Landgericht München lehnte den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Samsung ab (Aktenzeichen 21 O 26022/11). Samsung konnte das Gericht davon überzeugen, dass das betreffende Patent aufgehoben werden könnte. Weil die Patentprüfung noch nicht abgeschlossen ist, wollte das Gericht keine einstweilige Verfügung aussprechen. Damit darf Samsung das Android-Tablet Galaxy Tab 10.1N und das Android-Smartphone Galaxy Nexus weiterhin in Deutschland verkaufen.

Zu einem möglichen Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N läuft ein weiteres Verfahren vor dem Landgericht Düsseldorf, das am 9. Februar 2012 eine Entscheidung bekanntgeben will. Ende Dezember 2011 gab es eine Verhandlung zu dem Fall, in dem das Gericht aber noch keine Entscheidung gefällt hatte. Nach Auffassung des Gerichts verstößt das Galaxy Tab 10.1N nicht gegen ein Geschmacksmuster von Apple.

Anfang dieser Woche entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf, dass das seit August 2011 geltende Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 zwar aufrechterhalten wird. Allerdings nicht, weil Samsung gegen Apples Geschmacksmuster verstößt, wie es die vorgerichtlichten Instanzen meinten. Das Oberlandesgericht urteilte, dass das Galaxy Tab 10.1 Apples iPad in unlauterer Weise nachahme.


eye home zur Startseite
Atalanttore 04. Feb 2012

Eindeutiges Softwarepatent. Gibt es Softwarepatente jetzt doch in der EU?

kendon 03. Feb 2012

verstanden, danke. und lächerlich. sowohl die klage als auch die tatsache dass man es...

Sander Cohen 03. Feb 2012

Quatsch! Damit würde Google nur seine Konkurrenten stärken (Microsoft, MyVideo, etc...

the_spacewürm 02. Feb 2012

Stimmt, keine Klage sonder die Erwirkung einer einstweiligen Verfügung wegen eines...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Landeshauptstadt München, München
  2. dSPACE GmbH, Paderborn, Wolfsburg, Böblingen, Pfaffenhofen
  3. Robert Bosch GmbH, Crailsheim
  4. RegioHelden GmbH, Stuttgart


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 5,94€ FSK 18
  2. 29,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. (u. a. Reign, Person of Interest, Gossip Girl, The Clone Wars)

Folgen Sie uns
       


  1. Festnetz

    O2 will in Deutschland letzte Meile per Funk überwinden

  2. Robocar

    Roborace präsentiert Roboterboliden

  3. Code.mil

    US-Militär sucht nach Lizenz für externe Code-Beiträge

  4. Project Zero

    Erneut ungepatchter Microsoft-Bug veröffentlicht

  5. Twitch

    Videostreamer verdienen am Spieleverkauf

  6. Neuer Mobilfunk

    Telekom-Chef nennt 5G-Ausbau "sehr teuer"

  7. Luftfahrt

    Nasa testet Überschallpassagierflugzeug im Windkanal

  8. Lenovo

    Moto Mod macht Moto Z zum Spiele-Handheld

  9. Alternatives Betriebssystem

    Jolla will Sailfish OS auf Sony-Smartphones bringen

  10. Gamesbranche

    PC-Plattform ist bei Spielentwicklern am beliebtesten



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Limux: Die tragische Geschichte eines Leuchtturm-Projekts
Limux
Die tragische Geschichte eines Leuchtturm-Projekts
  1. Limux München prüft Rückkehr zu Windows
  2. Limux-Projekt Windows könnte München mehr als sechs Millionen Euro kosten
  3. Limux Münchner Stadtrat ignoriert selbst beauftragte Studie

Wacoms Intuos Pro Paper im Test: Weg mit digital, her mit Stift und Papier!
Wacoms Intuos Pro Paper im Test
Weg mit digital, her mit Stift und Papier!
  1. Wacom Brainwave Ein Graph sagt mehr als tausend Worte
  2. Canvas Dells Stift-Tablet bedient sich bei Microsoft und Wacom
  3. Intuos Pro Wacom verbindet Zeichentablet mit echtem Papier

Bundesnetzagentur: Puppenverbot gefährdet das Smart Home und Bastler
Bundesnetzagentur
Puppenverbot gefährdet das Smart Home und Bastler
  1. My Friend Cayla Eltern müssen Puppen ihrer Kinder zerstören
  2. Matoi Imagno Wenn die Holzklötzchen zu dir sprechen
  3. Smart Gurlz Programmieren lernen mit Puppen

  1. Re: Twitch 25 Prozent

    nightmar17 | 19:00

  2. Re: Laufzeit / standby-time / Batterie / Akku

    tha_specializt | 18:59

  3. Zur Verwendung als Festnetzersatz&#8220...

    Spaghetticode | 18:59

  4. Re: Äpfel und Birnen

    xSureface | 18:55

  5. Re: Ist das Problem nicht die Software?

    ArcherV | 18:54


  1. 18:18

  2. 17:56

  3. 17:38

  4. 17:21

  5. 17:06

  6. 16:32

  7. 16:12

  8. 15:33


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel