Future Combat Air System: Deutschland und Frankreich stoppen Kampfjet-Projekt
Nach langen Querelen ist das milliardenschwere Rüstungsprojekt eines deutsch-französischen Kampfjets gescheitert. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron seien zu der gemeinsamen Einschätzung gekommen, dass die Unternehmen Dassault und Airbus bei dem Projekt nicht zusammenfänden, hieß es aus deutschen Regierungskreisen. "Diese Realität erkennen sie an", berichtete die Nachrichtenagentur dpa.
Merz habe Macron daher nahegelegt, den Bau eines gemeinsamen Kampfflugzeuges nicht weiterzufolgen. Weitergeführt werden solle aber die gemeinsame Vernetzung von unterschiedlichen Waffensystemen wie Flugzeugen und Drohnen oder auch Sensoren in einer sogenannten Combat Cloud.
Mitte Juli 2026 sollen die beiden Verteidigungsministerien Deutschlands und Frankreichs bei einer gemeinsamen Kabinettssitzung (Ministerrat) einen "zeitgemäßen Arbeitsplan" zur verteidigungsindustriellen Zusammenarbeit vorlegen, "konzentriert auf wenige realistische relevante Vorhaben". Auf deutscher Seite sieht man in dem Scheitern nach einer langen Hängepartie eine Chance, wieder nach vorn zu schauen und sich jenseits von Symbolprojekten auf das Wesentliche in der Sicherheitspolitik zu konzentrieren.
Startschuss gaben Merkel und Macron 2017
Den Startschuss für das prestigeträchtige Projekt hatten die damalige Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Macron im Juli 2017 gegeben. Die Vorstellungen von den Fähigkeiten eines Kampfjets bei Airbus und Dassault gingen zuletzt aber weit auseinander.
Dassault hatte einen übergroßen Teil am Projekt sowie die Führung beansprucht. Von deutscher Seite wurde dagegen die Erwartung geäußert, dass sich Dassault "an die bestehenden Vereinbarungen" halte, nach der die Unternehmen gleichermaßen beteiligt werden sollten. Auch früher hatte es immer wieder Zank um die Aufteilung gegeben.
Entscheidung mehrfach verschoben
Die politische Entscheidung über das Projekt wurde mehrfach verschoben. Bei einem Treffen am Rande des Westbalkangipfels in Montenegro verständigten sich Macron und Merz nun darauf, die Reißleine zu ziehen. An dem Projekt ist auch Spanien mit dem Hersteller Indra beteiligt.
Für Deutschland und Frankreich, die sich gerne als Motor Europas darstellen, ist dies politisch eine herbe Schlappe. Schon seit Jahren pocht Macron auf europäische Souveränität und gemeinsame Rüstungsvorhaben. Dass mit einem der engsten Partner das bislang ambitionierteste europäische Rüstungsprojekt an industriepolitischen Unstimmigkeiten scheitert, entspricht nicht dem Signal der Geschlossenheit, das Macron senden will, und ist auch ein persönliches Scheitern für ihn als Mitinitiator.
Merz nannte auch unterschiedliche Anforderungen als Problem
FCAS steht für Future Combat Air System und wäre bei einer Realisierung das größte und teuerste europäische Rüstungsprojekt gewesen. Das Luftkampfsystem sollte im Verbund mit unbewaffneten und bewaffneten Drohnen fliegen und war insofern als mehr als ein Kampfflugzeug geplant. Der Plan war, dass es den von der Bundeswehr genutzten Eurofighter und die französische Rafale ab 2040 ablöst. Die Gesamtkosten wurden auf mehr als 100 Milliarden Euro geschätzt. Deutschland, Frankreich und Spanien hatten seit Monaten um eine Realisierung des Projekts gerungen.
Als Kernproblem nannte Merz zuletzt auch, dass die Franzosen ein anderes Kampfflugzeug bräuchten als die Bundeswehr. Frankreich benötige in der nächsten Generation der Kampfflugzeuge ein atomwaffenfähiges und ein Flugzeugträger-fähiges Flugzeug, was die Bundeswehr gegenwärtig nicht brauche.
Mit wem baut Deutschland nun einen neuen Kampfjet?
Deutschland wird sich für die Entwicklung eines neuen Kampfflugzeuges jetzt statt Frankreich wohl neue Partner suchen. Denkbar ist eine Kooperation mit Schweden und dem Rüstungsunternehmen Saab. Das neue Nato-Land ist im Militärflugzeugbau erfahren. Es ist zwar kleiner und damit volkswirtschaftlich schwächer, steht aber vor einer mit Deutschland vergleichbaren Situation.
Ein natürlicher Partner wäre Großbritannien gewesen: Eine bestehende Allianz beim Bau des Eurofighters, den die Briten Typhoon nennen, hätte Grundlage sein können. Allerdings ist Großbritannien nun schon vergeben und zusammen mit Japan und Italien im Projekt Global Combat Air Programme (GCAP) verbunden.
Der verteidigungspolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Thomas Erndl (CSU), begrüßte den Stopp des deutsch-französischen Projekts als "wegweisende und richtige Entscheidung". "Die Expertise zum militärischen Flugzeugbau ist in Deutschland vorhanden. Die deutsche Industrie kann und muss nun ihre Leistungsfähigkeit unter Beweis stellen." Dazu sei die Zusammenarbeit mit anderen Partnern zügig zu prüfen.