• IT-Karriere:
  • Services:

Funklöcher: Hohe Bußgelder gegen säumige Mobilfunknetzbetreiber

Die Strafen für Mobilfunk-Betreiber, die die Ausbauauflagen nicht erfüllen, sollen noch in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause stark angehoben werden. Der öffentliche Druck ist hoch.

Artikel veröffentlicht am ,
Netzausbau der Telekom
Netzausbau der Telekom (Bild: Deutsche Telekom)

Union und SPD haben sich auf höhere Strafen für Mobilfunknetzbetreiber verständigt, die nicht ihre Ausbauvorgaben erfüllen. Wie das Handelsblatt aus Koalitionskreisen erfuhr, soll dazu der Rahmen für Buß- und Zwangsgelder im Telekommunikationsgesetz deutlich angehoben werden. Wer künftig beim Netzausbau nicht so vorankommt wie in den Versorgungsauflagen festgelegt, soll statt bisher 100.000 Euro bis zu einer Million Euro oder zwei Prozent des durchschnittlichen Jahresumsatzes Strafe zahlen.

Stellenmarkt
  1. Universitätsklinikum Frankfurt, Frankfurt am Main
  2. operational services GmbH & Co. KG, Frankfurt am Main

Das Zwangsgeld soll laut den Eckpunkten, auf die sich Union und SPD verständigt haben, von einer halben Million auf bis zu zehn Millionen Euro steigen. Entsprechende Forderungen hatte bereits der politisch besetzte Beirat der Bundesnetzagentur im vergangenen Jahr aufgestellt

Das Gesetz soll in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause verabschiedet werden. Entgegen zahlreicher Forderungen aus der Koalition ist darin keine Verpflichtung zu einem lokalen Roaming vorgesehen. Die Pflicht, Kunden von Konkurrenten bei Funklöchern notfalls lokal aufs eigene Netz zu lassen, später sogar national, solle erst in der großen Novelle des Telekommunikationsgesetzes erfolgen, hieß es in Regierungskreisen.

Referentenentwurf im Herbst erwartet

Der entsprechende Referentenentwurf werde im Herbst erwartet, hieß es weiter. Auf die Mitnutzung drängt etwa der neue Netzbetreiber 1&1 Drillisch, der in der jüngsten Auktion der Bundesnetzagentur Frequenzen ersteigert hat und nun erst ein eigenes Netz aufbauen muss.

Dazu sagte Bitkom-Präsident Achim Berg nach der 5G-Auktion: "Umso wichtiger sind jetzt verlässliche Rahmenbedingungen sowie einfache, schnelle Verwaltungsverfahren für die neuen Mobilfunkstandorte. Zudem sind die Bedingungen für lokales Spektrum sogenannter privater Campus-Netze noch zu klären. An allem haftet nach wie vor große Unsicherheit, bis hin zu der Grundsatzfrage, ob diese Frequenzversteigerung auch langfristig überhaupt rechtens ist." Das müssten letztlich die Gerichte entscheiden. Deutschland müsse ein weltweit führender 5G-Standort werden. Dies wird nur gelingen, wenn die bestehenden Unsicherheiten ausgeräumt und zum Beispiel in Sachen lokales Roaming keine neuen Unsicherheiten erzeugt würden.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  2. täglich neue Deals bei Alternate.de

M.P. 17. Jun 2019

Das wird nicht kommen - da können die Mobilprovider doch gar nicht verdienen...

solary 15. Jun 2019

Wer viele Kupferleitungen an Mann bring musst davon 30% Glasfaser Anschlüsse bieten Wird...

M.P. 14. Jun 2019

Man kriegt einen Ticketpreis angezeigt, und bis man unten auf der Seite auf "Bezahlen...


Folgen Sie uns
       


Hallo Magenta und Alexa auf dem Smart Speaker der Telekom

Wetter, Allgemeinwissen, sächsische Aussprache - wir haben den Magenta-Assistenten gegen Alexa antreten lassen.

Hallo Magenta und Alexa auf dem Smart Speaker der Telekom Video aufrufen
Radeon RX 5500 (4GB) im Test: AMDs beste 200-Euro-Karte seit Jahren
Radeon RX 5500 (4GB) im Test
AMDs beste 200-Euro-Karte seit Jahren

Mit der Radeon RX 5500 hat AMD endlich wieder eine sparsame und moderne Mittelklasse-Grafikkarte im Angebot. Verglichen mit Nvidias Geforce GTX 1650 Super reicht es zum Patt - aber nicht in allen Bereichen.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Workstation-Grafikkarte AMDs Radeon Pro W5700 hat USB-C-Anschluss
  2. Navi-Grafikeinheit Apple bekommt Vollausbau und AMD bringt RX 5300M
  3. Navi-14-Grafikkarte AMD stellt Radeon RX 5500 vor

Cloud Gaming im Test: Leise ruckelt der Stream
Cloud Gaming im Test
Leise ruckelt der Stream

Kurz vor Weihnachten werben Dienste wie Google Stadia und Playstation Now um Kunden - mit noch nicht ganz perfekter Technik. Golem.de hat Cloud Gaming bei mehreren Anbietern ausprobiert und stellt Geschäftsmodelle und Besonderheiten vor.
Von Peter Steinlechner

  1. Apple und Google Die wollen nicht nur spielen
  2. Medienbericht Twitch plant Spielestreaming ab 2020
  3. Spielestreaming Wie archiviert man Games ohne Datenträger?

Minikonsolen im Video-Vergleichstest: Die sieben sinnlosen Zwerge
Minikonsolen im Video-Vergleichstest
Die sieben sinnlosen Zwerge

Golem retro_ Eigentlich sollten wir die kleinen Retrokonsolen mögen. Aber bei mittelmäßiger Emulation, schlechter Steuerung und Verarbeitung wollten wir beim Testen mitunter über die sieben Berge flüchten.
Ein Test von Martin Wolf


      •  /