• IT-Karriere:
  • Services:

Funklöcher: Hohe Bußgelder gegen säumige Mobilfunknetzbetreiber

Die Strafen für Mobilfunk-Betreiber, die die Ausbauauflagen nicht erfüllen, sollen noch in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause stark angehoben werden. Der öffentliche Druck ist hoch.

Artikel veröffentlicht am ,
Netzausbau der Telekom
Netzausbau der Telekom (Bild: Deutsche Telekom)

Union und SPD haben sich auf höhere Strafen für Mobilfunknetzbetreiber verständigt, die nicht ihre Ausbauvorgaben erfüllen. Wie das Handelsblatt aus Koalitionskreisen erfuhr, soll dazu der Rahmen für Buß- und Zwangsgelder im Telekommunikationsgesetz deutlich angehoben werden. Wer künftig beim Netzausbau nicht so vorankommt wie in den Versorgungsauflagen festgelegt, soll statt bisher 100.000 Euro bis zu einer Million Euro oder zwei Prozent des durchschnittlichen Jahresumsatzes Strafe zahlen.

Stellenmarkt
  1. AKKA, Neu-Ulm
  2. IDS Imaging Development Systems GmbH, Obersulm

Das Zwangsgeld soll laut den Eckpunkten, auf die sich Union und SPD verständigt haben, von einer halben Million auf bis zu zehn Millionen Euro steigen. Entsprechende Forderungen hatte bereits der politisch besetzte Beirat der Bundesnetzagentur im vergangenen Jahr aufgestellt

Das Gesetz soll in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause verabschiedet werden. Entgegen zahlreicher Forderungen aus der Koalition ist darin keine Verpflichtung zu einem lokalen Roaming vorgesehen. Die Pflicht, Kunden von Konkurrenten bei Funklöchern notfalls lokal aufs eigene Netz zu lassen, später sogar national, solle erst in der großen Novelle des Telekommunikationsgesetzes erfolgen, hieß es in Regierungskreisen.

Referentenentwurf im Herbst erwartet

Der entsprechende Referentenentwurf werde im Herbst erwartet, hieß es weiter. Auf die Mitnutzung drängt etwa der neue Netzbetreiber 1&1 Drillisch, der in der jüngsten Auktion der Bundesnetzagentur Frequenzen ersteigert hat und nun erst ein eigenes Netz aufbauen muss.

Dazu sagte Bitkom-Präsident Achim Berg nach der 5G-Auktion: "Umso wichtiger sind jetzt verlässliche Rahmenbedingungen sowie einfache, schnelle Verwaltungsverfahren für die neuen Mobilfunkstandorte. Zudem sind die Bedingungen für lokales Spektrum sogenannter privater Campus-Netze noch zu klären. An allem haftet nach wie vor große Unsicherheit, bis hin zu der Grundsatzfrage, ob diese Frequenzversteigerung auch langfristig überhaupt rechtens ist." Das müssten letztlich die Gerichte entscheiden. Deutschland müsse ein weltweit führender 5G-Standort werden. Dies wird nur gelingen, wenn die bestehenden Unsicherheiten ausgeräumt und zum Beispiel in Sachen lokales Roaming keine neuen Unsicherheiten erzeugt würden.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de

M.P. 17. Jun 2019

Das wird nicht kommen - da können die Mobilprovider doch gar nicht verdienen...

solary 15. Jun 2019

Wer viele Kupferleitungen an Mann bring musst davon 30% Glasfaser Anschlüsse bieten Wird...

M.P. 14. Jun 2019

Man kriegt einen Ticketpreis angezeigt, und bis man unten auf der Seite auf "Bezahlen...


Folgen Sie uns
       


Oneplus 8 Pro - Test

Das Oneplus 8 Pro hat eine Vierfachkamera, einen hochauflösenden Bildschirm mit hoher Bildrate und lässt sich endlich auch drahtlos laden - wir haben uns das Smartphone genau angeschaut.

Oneplus 8 Pro - Test Video aufrufen
Cyberpunk 2077 angespielt: Zwischen Beamtenbestechung und Gunplay mit Wumms
Cyberpunk 2077 angespielt
Zwischen Beamtenbestechung und Gunplay mit Wumms

Mit dem Auto von der Wüste bis in die große Stadt: Golem.de hat den Anfang von Cyberpunk 2077 angespielt.
Von Peter Steinlechner

  1. CD Projekt Red Cyberpunk 2077 nutzt Raytracing und DLSS 2.0
  2. Cyberpunk 2077 Die Talentbäume von Night City
  3. CD Projekt Red Cyberpunk 2077 rutscht in Richtung Next-Gen-Startfenster

Horror-Thriller Unsubscribe: Wie ein Zoom-Film die Nummer 1 an der Kinokasse wurde
Horror-Thriller Unsubscribe
Wie ein Zoom-Film die Nummer 1 an der Kinokasse wurde

Zwei US-Filmemacher haben mit Zoom den Horror-Film Unsubscribe gedreht. Sie landeten damit sogar an der Spitze der US-Box-Office-Charts. Zumindest für einen Tag.
Von Peter Osteried

  1. Film Wie sich Science-Fiction-Autoren das Jahr 2020 vorstellten
  2. Alien Im Weltall hört dich keiner schreien
  3. Terminator: Dark Fate Die einzig wahre Fortsetzung eines Klassikers?

Unix: Ein Betriebssystem in 8 KByte
Unix
Ein Betriebssystem in 8 KByte

Zwei junge Programmierer entwarfen nahezu im Alleingang ein Betriebssystem und die Sprache C. Zum 50. Jubiläum von Unix werfen wir einen Blick zurück auf die Anfangstage.
Von Martin Wolf


      •  /