Funklöcher: 1,1 Milliarden Euro für neue Mobilfunkmasten

Mit 1,1 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Digitale Infrastruktur will die Bundesregierung neue Mobilfunkmasten bauen und so die Netzabdeckung in Deutschland verbessern. In den Fonds sind unter anderem Erlöse aus der 5G-Auktion geflossen.

Artikel veröffentlicht am 16. November 2019, 14:32 Uhr, Tobias Költzsch/ dpa

Mit dem Geld sollen neue Mobilfunkmasten in Deutschland gebaut werden. (Bild: Deutsche Telekom)

Die Bundesregierung stellt vor der Digital-Klausur des Kabinetts 1,1 Milliarden Euro für neue Mobilfunkmasten in Aussicht. "Wir stellen jetzt über das Sondervermögen Digitale Infrastruktur bis 2024 die benötigten 1,1 Milliarden Euro zur Verfügung, um so gut wie alle Funklöcher in Deutschland zu schließen", sagte Steffen Bilger (CDU), Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, der Stuttgarter Zeitung und den Stuttgarter Nachrichten am 16. November 2019.

Das Kabinett berät am 17. und 18. November 2019 im brandenburgischen Meseberg, um aus Eckpunkten eine umfassende Mobilstrategie zu erarbeiten. Funklöcher vor allem auf dem Land sind ein großes Ärgernis in Deutschland. Wenn weiße Flecken auf der Landkarte trotz eingeleiteter Maßnahmen und Versorgungsauflagen nicht bis Ende 2024 von den Mobilfunkbetreibern abgedeckt sind, soll der Bund bis zu 5.000 Standorte erschließen.

Teile des Sondervermögens stammen aus 5G-Auktion

Dazu sollen Mittel aus dem Sondervermögen Digitale Infrastruktur bereitgestellt werden. In dieses Sondervermögen sind Milliardenerlöse aus der 5G-Mobilfunkauktion geflossen. Die Bundesregierung will auch eine Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft gründen, um den Ausbau zu unterstützen und wenn nötig selbst Aufträge zu vergeben.

"Die neue Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft verfügt jetzt über erste Haushaltsmittel, um nächstes Jahr die Arbeit aufzunehmen und auf Staatskosten dort Funkmasten zu errichten, wo Privatunternehmen außerhalb der bestehenden Ausbauverpflichtungen und Vereinbarungen nicht tätig werden", so Bilger. Er verwies darauf, dass die Mobilfunkanbieter zusätzlich 6.000 Mobilfunkmasten in bisher unterversorgten Gebieten angekündigt hätten: "Die Bürger werden schon sehr bald besseren Empfang haben."