Abo
  • Services:
Anzeige
Der medienpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Sören Herbst, im Landtag von Sachsen-Anhalt
Der medienpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Sören Herbst, im Landtag von Sachsen-Anhalt (Bild: Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt)

Freies WLAN: Sachsen-Anhalt fördert Freifunk

Der medienpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Sören Herbst, im Landtag von Sachsen-Anhalt
Der medienpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Sören Herbst, im Landtag von Sachsen-Anhalt (Bild: Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt)

Alle haben dafür gestimmt: Sachsen-Anhalt wird Freifunk-Initiativen fördern. Uneinig war der Landtag beim Thema Störerhaftung.
Von Keywan Najafi Tonekaboni

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Förderung von Freifunkinitiativen in dem Bundesland einstimmig beschlossen. Der von der Regierungskoalition von CDU und SPD eingebrachte Antrag (PDF) sieht den Ausbau von freien Netzwerken wie Freifunk vor. Die Landesregierung soll sich nun dafür einsetzen, die Hürden für "die Bereitstellung digitaler Infrastrukturen" zu senken, ehrenamtliche Initiativen einzubeziehen und die rechtlichen und technischen Grundlagen zu prüfen, um das in öffentlichen Gebäude zu ermöglichen. Außerdem soll die Medienanstalt Sachsen-Anhalt ein Pilotprojekt zu Freifunk starten und auf die Erfahrung der Medienanstalt Berlin-Brandenburg zurückgreifen.

Anzeige

Der CDU-Abgeordnete Ulrich Thomas betonte in der Parlamentsdebatte, freies WLAN sei ohne Kennung und Passwörter und für jeden nutzbar. Thomas, der selbst Freifunk in seinem Wahlkreisbüro anbietet, sieht darin als wirtschaftspolitscher Sprecher seiner Fraktion auch den ökonomischen Faktor: "Wir kennen freies WLAN von Dienst- und Urlaubsreisen und den gleichen Service müssen wir auch hier anbieten". Er lobte auch das zivilgesellschaftliche Engagement der Freifunkinitiativen.

Der netzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Matthias Graner, sieht in dem Beschluss eine symbolische Aussage: "Ein Bürgermeister im Dorf kann mit dem Begriff Freifunk vielleicht nichts anfangen. So ein Landtagsbeschluss öffnet den Engagierten vor Ort die Türen."

Freier WLAN-Zugang auch ohne Freifunk

Graner appellierte in der Debatte an die Abgeordneten, ebenfalls in ihren Wahlkreisbüros Freifunkknoten einzurichten. Sein Kollege Jan Wagner von der Linken sieht in Projekten wie Freifunk oder der freien Router-Firmware OpenWRT einen gesellschaftlichen Mehrwert: "Ich möchte aber, dass freier WLAN-Zugang auch ohne Freifunk möglich ist".

Sören Herbst von den Grünen, der einen Freifunk-Router mit ins Plenum brachte, begrüßte den Meinungswandel bei den Regierungsfraktionen: "Wir wurden für solche Forderungen wie freies WLAN im öffentlichen Nahverkehr vor kurzem noch belächelt". Einzige Bedenken hatte der medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Markus Kurze, der vor einer "organisierten Verantwortungslosigkeit" durch offene WLANs warnte, aber dennoch bei der Abstimmung zustimmte.

Keine Einigkeit bei der Störerhaftung

Uneinigkeit gab es bei der Frage der Störerhaftung. Die Opposition verlangte, die Landeregierung solle sich im Bundesrat dafür einsetzen, dass die Störerhaftung für alle WLAN-Anbieter entfalle (PDF). Die Koalition hingegen begrüßte den Entwurf (PDF) zum Telemediengesetz (TMG). Sie beschloss lediglich, dass sich die Landeregierung für eine Klarstellung einsetzt, was geeignete Maßnahmen gegen Missbrauch seien. Diese Maßnahmen sollen aber "negative Effekte für die Verbreitung von öffentlichen WLAN-Zugangspunkten" vermeiden (PDF).

Die Freifunkgruppen aus Sachsen-Anhalt freuten sich über den Beschluss. Max Mischorr vom Freifunk Harz sagte: "Der Start ist geglückt, das Land öffnet dem Freifunk und dem weiteren digitalen Engagement Tür und Tor. Dieses Signal ist besonders wichtig für die Arbeit der Freifunkgruppen, wenn es darum geht, mit Kommunen und Gemeinden über die Nutzung kommunaler Liegenschaften zu sprechen." Derzeit versuchen die Freifunker unter anderem die Zentrale Aufnahmestelle für Flüchtlinge (ZAST) in Halberstedt mit Internet zu versorgen, wie es bereits in Magdeburg geschehen ist. Wir berichteten über die Initiative in Magdeburg.


eye home zur Startseite
lephisto 18. Okt 2015

In unserem Freifunk Verein (~170 knoten) leiten wir selber lokal in Deutschland aus (ohne...

Ruo 18. Okt 2015

Das ist meiner Kenntnis nach nicht mehr (überall) so. FF ist mittlerweile selbst...

Moe479 16. Okt 2015

ohne abschaffung der störer-haftung wird das überhauptnichts für lieschen müller, nicht...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. FIZ Karlsruhe - Leibniz-Institut für Informationsinfrastruktur GmbH, Karlsruhe
  2. über duerenhoff GmbH, Raum Essen
  3. BRZ Deutschland GmbH, Nürnberg
  4. Fresenius Medical Care Deutschland GmbH, Bad Homburg


Anzeige
Top-Angebote
  1. 359€
  2. 75,89€
  3. 189€

Folgen Sie uns
       


  1. Nach Einbruchsversuch

    Zehntausende Haushalte in Berlin ohne Telefon und Internet

  2. US-Gerichtsurteil

    Einbetten von Tweets kann Urheberrecht verletzen

  3. Anklage in USA erhoben

    So sollen russische Trollfabriken Trump unterstützt haben

  4. Gerichtsurteil

    Facebook drohen in Belgien bis zu 100 Millionen Euro Strafe

  5. Microsoft

    Windows on ARM ist inkompatibel zu 64-Bit-Programmen

  6. Fehler bei Zwei-Faktor-Authentifizierung

    Facebook will keine Benachrichtigungen per SMS schicken

  7. Europa-SPD

    Milliardenfonds zum Ausbau von Elektrotankstellen gefordert

  8. Carbon Copy Cloner

    APFS-Unterstützung wird wegen Datenverlustgefahr beschränkt

  9. Die Woche im Video

    Spezialeffekte und Spoiler

  10. Virtual RAN

    Telekom und Partner bauen Edge-Computing-Testnetz



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Black Panther: Spezialeffekte für Hollywood aus Berlin
Black Panther
Spezialeffekte für Hollywood aus Berlin
  1. Portal Facebook plant zwei smarte Lautsprecher mit Display
  2. Roli Blocks im Test Wenn der Kollege die Geige jaulen lässt
  3. Kaputtes Lizenzmodell MPEG-Gründer sieht Videocodecs in Gefahr

Toshiba-Notebooks: Reverse-Engineering mit Lötkolben und Pseudocode
Toshiba-Notebooks
Reverse-Engineering mit Lötkolben und Pseudocode
  1. Router und Switches Kritische Sicherheitslücke in Cisco ASA wird ausgenutzt
  2. Olympia 2018 Mutmaßlicher Crackerangriff bei Eröffnung in Pyeongchang
  3. Schweiz 800.000 Kundendaten von Swisscom kopiert

Falcon-Heavy-Rakete gestartet: "Verrückte Dinge werden wahr"
Falcon-Heavy-Rakete gestartet
"Verrückte Dinge werden wahr"
  1. Falcon Heavy Mit David Bowie ins Sonnensystem
  2. Raumfahrt SpaceX testet die Triebwerke der Falcon Heavy
  3. Zuma Start erfolgreich, Satellit tot

  1. Re: Geht doch auch mit alter Hardware...

    gehtjanx | 04:56

  2. Re: Hatte Hillary nicht mehr Stimmen bekommen?

    SJ | 04:42

  3. Re: Sind die dann genau so überteuert und...

    bombinho | 04:35

  4. Re: Redundanz

    bombinho | 04:17

  5. Re: Wie immer war alles nur ein "Versehen"

    Sarkastius | 04:12


  1. 21:36

  2. 16:50

  3. 14:55

  4. 11:55

  5. 19:40

  6. 14:41

  7. 13:45

  8. 13:27


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel