Abo
  • Services:
Anzeige
Solche Schilder könnte es künftig häufiger in Deutschland geben.
Solche Schilder könnte es künftig häufiger in Deutschland geben. (Bild: Alan Levine/CC-BY 2.0)

'Komplett Absurde' Regelungen wurden gestrichen

Auch Konstantin von Notz, stellvetretender Fraktionsvorsitzender der Grünen und Sprecher seiner Fraktion für Netzpolitk, kritisierte den Kompromiss. Es sei zwar zu begrüßen, dass einige "komplett absurde" Verpflichtungen wie die WLAN-Verschlüsselung und die Vorschaltseite ersatzlos gestrichen worden seien, doch die Regierung sei eben nicht dem "lichtvollen und wegweisenden Gesetzentwurf der Opposition" gefolgt, der eine vollständige Abschaffung der Störerhaftung zur Folge gehabt hätte.

Anzeige

Der Anwalt Niko Härting widerspricht den Kritikern. Denn kein Gesetz der Welt könnte davor schützen, dass Abmahnungen bei einer Person eingehen. Nur seien Abmahnungen nach der Neufassung des Gesetzes eben nicht mehr berechtigt. Demnach müssten vermutlich einige Nutzer erst einmal zum Anwalt gehen, um Abmahnungen für unzulässig zu erklären, bevor das Abmahnwesen ein Ende findet.

Auch der CDU-Politiker Thomas Jarzombek versteht die Kritiker nicht. Bereits früher hatte Jarzombek Golem.de gesagt, dass ein vollständiger Verzicht auf Unterlassungsansprüche gegen Europarecht verstoßen könnte. Die Begründung des Gesetzes aber sei so klar, dass auch ein Richter den Entwurf der Regierung so verstehen werde.

"Es gibt keinen berechtigten Abmahnanspruch mehr. Ende," sagte er. Jarzombek hofft auf einen Boom freier WLANs. Er verglich die Situation mit der Freigabe der Fernbuslinien in Deutschland und forderte dazu auf, jetzt auch viele offene WLANs einzurichten.

Offenbar ist er sich relativ sicher. Denn er kündigte an, nach Inkrafttreten des Gesetzes einen Hotspot in seinem Wahlkreisbüro einrichten zu wollen. "Ich lade Sie alle zum Surfen ein. Und ich freue mich auf die Abmahnungen, die nicht kommen werden", sagte er.

Wurde die Störerhaftung heute abgeschafft? Das werden wir sicher irgendwann erfahren. Heute aber noch nicht.

 Freie WLANs: Bundestag beschließt hoffentlich Ende der Störerhaftung

eye home zur Startseite
WarumLinuxBesse... 03. Jun 2016

Warum müssen Gesetzte immer so kompliziert und mit Hintertüren ausgestattet sein? Warum...

lear 02. Jun 2016

Zweimal falsch, sorry. 1. Müssen die Typen schon ewig nicht mehr die Staatsanwaltschaft...

lear 02. Jun 2016

Abmahnanwälte sind vieles, aber nicht völlig verblödet.

hg (Golem.de) 02. Jun 2016

Es gibt dazu verschiedene Ansichten. Wie es ja im Artikel steht :)



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Teambank AG, Nürnberg
  2. mobileX AG, München
  3. Wüstenrot Immobilien GmbH, Ludwigsburg
  4. Werner Sobek Group GmbH, Stuttgart


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Makita Bohrhammer HR2470 94,90€, Makita Akku-Bohrschrauber uvm.)
  2. (u. a. HP 15,6 Zoll 299,00€, Lenovo Ideapad 15,6 Zoll 499,00€, Acer 17,3 Zoll 499,00€)
  3. 32,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Hasskommentare

    Bundesrat fordert zahlreiche Änderungen an Maas-Gesetz

  2. GVFS

    Windows-Team nutzt fast vollständig Git

  3. Netzneutralität

    Verbraucherschützer wollen Verbot von Stream On der Telekom

  4. Wahlprogramm

    SPD fordert Anzeigepflicht für "relevante Inhalte" im Netz

  5. Funkfrequenzen

    Bundesnetzagentur und Alibaba wollen Produkte sperren

  6. Elektromobilität

    Qualcomm lädt E-Autos während der Fahrt auf

  7. Microsoft

    Mixer soll schneller streamen als Youtube Gaming und Twitch

  8. Linux

    Kritische Sicherheitslücke in Samba gefunden

  9. Auftragsfertiger

    Samsung erweitert Roadmap bis 4 nm plus EUV

  10. Fake News

    Ägypten blockiert 21 Internetmedien



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Quantencomputer: Nano-Kühlung für Qubits
Quantencomputer
Nano-Kühlung für Qubits
  1. IBM Q Mehr Qubits von IBM
  2. Quantencomputer Was sind diese Qubits?
  3. Verschlüsselung Kryptographie im Quantenzeitalter

XPS 13 (9365) im Test: Dells Convertible zeigt alte Stärken und neue Schwächen
XPS 13 (9365) im Test
Dells Convertible zeigt alte Stärken und neue Schwächen
  1. Schnittstelle Intel pflegt endlich Linux-Treiber für Thunderbolt
  2. Atom C2000 & Kaby Lake Updates beheben Defekt respektive fehlendes HDCP 2.2
  3. UP2718Q Dell verkauft HDR10-Monitor ab Mai 2017

Calliope Mini im Test: Neuland lernt programmieren
Calliope Mini im Test
Neuland lernt programmieren
  1. Arduino Cinque RISC-V-Prozessor und ESP32 auf einem Board vereint
  2. MKRFOX1200 Neues Arduino-Board erscheint mit kostenlosem Datentarif
  3. Creoqode 2048 Tragbare Spielekonsole zum Basteln erhältlich

  1. Re: Mal ne ganz andere Idee: Fahrtwind statt Pumpe

    Frank... | 15:03

  2. Re: Unix, das Betriebssystem von Entwicklern, für...

    Arkarit | 15:02

  3. Re: Volumenbegrenzungen abschaffen

    jeegeek | 15:02

  4. Re: Noch ein Argument

    David64Bit | 15:01

  5. Re: Haut mich irgendwie nicht vom Hocker.

    Niaxa | 15:00


  1. 15:15

  2. 13:35

  3. 13:17

  4. 13:05

  5. 12:30

  6. 12:01

  7. 12:00

  8. 11:58


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel