• IT-Karriere:
  • Services:

Freie WLAN-Hotspots: Dobrindt ist jetzt doch gegen Störerhaftung

Nach der kritischen Stellungnahme des EU-Generalanwaltes scheint Bundesverkehrsminister Dobrindt seine Meinung zur Störerhaftung geändert zu haben: Auf einmal stellt er sich auf die Seite derjenigen, die sich für ihre Abschaffung einsetzen.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Findet Störerhaftung jetzt doch doof: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt
Findet Störerhaftung jetzt doch doof: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (Bild: Carsten Koall/Getty Images)

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will die rechtlichen Hürden für die flächendeckende Einführung freier WLAN-Hotspots in Deutschland deutlich absenken. In der Debatte um ein neues Telemediengesetz stellte sich Dobrindt in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung auf die Seite jener Netzpolitiker in der schwarz-roten Regierungskoalition, die sich für eine weitgehende Abschaffung der sogenannten Störerhaftung stark machen.

Dobrindt fiel bisher nicht als Gegner der Störerhaftung auf

Stellenmarkt
  1. Netlution GmbH, Mannheim
  2. Westfälische Lebensmittelwerke Lindemann GmbH & Co. KG', Bünde

Nach dem geltenden Recht haften Anbieter der freien Netze für einen Missbrauch der Hotspots, wenn Nutzer beispielsweise illegal Filme oder Musik aus dem Internet laden. Die Koalition debattiert seit Monaten über eine Neuregelung der sogenannten Störerhaftung. Bisher hatte sich Dobrindt dafür eingesetzt, dass Betreiber von Hotspots sich nur unter Auflagen von der Haftung befreien lassen können.

"Die Hürden, die das neue Telemediengesetz stellt, sind zu hoch", sagte Dobrindt nun im Gespräch mit der FAZ. "Die Störerhaftung führt meiner Meinung nach nicht dazu, dass wir unkompliziert ein freies WLAN organisieren können." Dobrindt ging auch auf die Stellungnahme des Generalanwalts Maciej Szpunar beim Europäischen Gerichtshof ein, der in der vergangenen Woche eine unkomplizierte Regelung in Deutschland angemahnt hatte.

Er werde dem Deutschen Bundestag empfehlen, das Telemediengesetz zu überarbeiten und die Barriere beim freien WLAN für alle deutlich zu senken. "Wir brauchen ein offenes WLAN mit einfachem Zugang für jedermann." Dass Dobrindts Einsicht erst nach der Stellungnahme Szpunars kommt, dürfte kein Zufall sein.

Auch WLAN in Zügen soll ausgebaut werden

Dobrindt bekräftigte auch seine Forderung nach einem kostenlosen WLAN in Zügen. "Die Bahn hat von mir den klaren Auftrag bekommen, die Digitalisierung voranzubringen", sagte der CSU-Politiker. "WLAN in der zweiten Klasse im ICE muss bis Ende des Jahres ausgebaut sein. Ich habe der Bahn auch noch mal gesagt, dass dieses Ziel eingehalten werden muss." Dazu gehörten auch Maßnahmen wie freies WLAN an Bahnhöfen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • ohne Tracking
  • mit ausgeschaltetem Javascript


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de
  2. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

glacius 22. Mär 2016

Schwieriges und recht kompliziertes Thema. Deswegen nur kurz auf den für Dich wichtigen...

Fotobar 22. Mär 2016

+1

DerVorhangZuUnd... 22. Mär 2016

Indem er als treuer Parteisoldat einen Listenplatz belegt und dann über die Zweitstimme...

Anonymer Nutzer 22. Mär 2016

Das beginnt damit, dass die Störerhaftung per se eine sinnvolle Sache ist. Bis zur...

MeinSenf 22. Mär 2016

Da hängen tausende Arbeitsplätze bei den Abmahnkanzleien dran, das bekommen die nie durch!


Folgen Sie uns
       


The Outer Worlds - Fazit

Das Rollenspiel The Outer Worlds schickt Spieler an den Rand der Galaxie. Es erscheint am 25. Oktober 2019 und bietet spannende Missionen und Action.

The Outer Worlds - Fazit Video aufrufen
DSGVO: Kommunen verschlüsseln fast nur mit De-Mail
DSGVO
Kommunen verschlüsseln fast nur mit De-Mail

Die Kommunen tun sich weiter schwer mit der Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung. Manche verstehen unter Daten-Verschlüsselung einen abschließbaren Raum für Datenträger.
Ein Bericht von Christiane Schulzki-Haddouti

  1. Digitale Versorgung Viel Kritik an zentraler Sammlung von Patientendaten
  2. Datenschutz Zahl der Behördenzugriffe auf Konten steigt
  3. Verschlüsselung Regierungen wollen Backdoors in Facebook für Untersuchungen

Fritzbox mit Docsis 3.1 in der Praxis: Hurra, wir haben Gigabit!
Fritzbox mit Docsis 3.1 in der Praxis
Hurra, wir haben Gigabit!

Die Fritzbox 6591 Cable für den Einsatz in Gigabit-Kabelnetzen ist seit Mai im Handel erhältlich. Wir haben getestet, wie schnell Vodafone mit Docsis 3.1 tatsächlich Daten überträgt und ob sich der Umstieg auf einen schnellen Router lohnt.
Ein Praxistest von Friedhelm Greis

  1. Nodesplits Vodafone bietet 500 MBit/s für 20 Millionen Haushalte
  2. Sercomm Kabelmodem für bis zu 2,5 GBit/s vorgestellt
  3. Kabelnetz Die Marke Unitymedia wird verschwinden

Red Dead Redemption 2 für PC angespielt: Schusswechsel mit Startschwierigkeiten
Red Dead Redemption 2 für PC angespielt
Schusswechsel mit Startschwierigkeiten

Die PC-Version von Red Dead Redemption 2 bietet schönere Grafik als die Konsolenfassung - aber nach der Installation dauert es ganz schön lange bis zum ersten Feuergefecht in den Weiten des Wilden Westens.

  1. Rockstar Games Red Dead Redemption 2 belegt 150 GByte auf PC-Festplatte
  2. Rockstar Games Red Dead Redemption 2 erscheint für Windows-PC und Stadia
  3. Rockstar Games Red Dead Online wird zum Rollenspiel

    •  /