Abo
  • Services:
Anzeige
Findet Störerhaftung jetzt doch doof: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt
Findet Störerhaftung jetzt doch doof: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (Bild: Carsten Koall/Getty Images)

Freie WLAN-Hotspots: Dobrindt ist jetzt doch gegen Störerhaftung

Findet Störerhaftung jetzt doch doof: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt
Findet Störerhaftung jetzt doch doof: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (Bild: Carsten Koall/Getty Images)

Nach der kritischen Stellungnahme des EU-Generalanwaltes scheint Bundesverkehrsminister Dobrindt seine Meinung zur Störerhaftung geändert zu haben: Auf einmal stellt er sich auf die Seite derjenigen, die sich für ihre Abschaffung einsetzen.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will die rechtlichen Hürden für die flächendeckende Einführung freier WLAN-Hotspots in Deutschland deutlich absenken. In der Debatte um ein neues Telemediengesetz stellte sich Dobrindt in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung auf die Seite jener Netzpolitiker in der schwarz-roten Regierungskoalition, die sich für eine weitgehende Abschaffung der sogenannten Störerhaftung stark machen.

Anzeige

Dobrindt fiel bisher nicht als Gegner der Störerhaftung auf

Nach dem geltenden Recht haften Anbieter der freien Netze für einen Missbrauch der Hotspots, wenn Nutzer beispielsweise illegal Filme oder Musik aus dem Internet laden. Die Koalition debattiert seit Monaten über eine Neuregelung der sogenannten Störerhaftung. Bisher hatte sich Dobrindt dafür eingesetzt, dass Betreiber von Hotspots sich nur unter Auflagen von der Haftung befreien lassen können.

"Die Hürden, die das neue Telemediengesetz stellt, sind zu hoch", sagte Dobrindt nun im Gespräch mit der FAZ. "Die Störerhaftung führt meiner Meinung nach nicht dazu, dass wir unkompliziert ein freies WLAN organisieren können." Dobrindt ging auch auf die Stellungnahme des Generalanwalts Maciej Szpunar beim Europäischen Gerichtshof ein, der in der vergangenen Woche eine unkomplizierte Regelung in Deutschland angemahnt hatte.

Er werde dem Deutschen Bundestag empfehlen, das Telemediengesetz zu überarbeiten und die Barriere beim freien WLAN für alle deutlich zu senken. "Wir brauchen ein offenes WLAN mit einfachem Zugang für jedermann." Dass Dobrindts Einsicht erst nach der Stellungnahme Szpunars kommt, dürfte kein Zufall sein.

Auch WLAN in Zügen soll ausgebaut werden

Dobrindt bekräftigte auch seine Forderung nach einem kostenlosen WLAN in Zügen. "Die Bahn hat von mir den klaren Auftrag bekommen, die Digitalisierung voranzubringen", sagte der CSU-Politiker. "WLAN in der zweiten Klasse im ICE muss bis Ende des Jahres ausgebaut sein. Ich habe der Bahn auch noch mal gesagt, dass dieses Ziel eingehalten werden muss." Dazu gehörten auch Maßnahmen wie freies WLAN an Bahnhöfen.


eye home zur Startseite
glacius 22. Mär 2016

Schwieriges und recht kompliziertes Thema. Deswegen nur kurz auf den für Dich wichtigen...

Fotobar 22. Mär 2016

+1

DerVorhangZuUnd... 22. Mär 2016

Indem er als treuer Parteisoldat einen Listenplatz belegt und dann über die Zweitstimme...

Anonymer Nutzer 22. Mär 2016

Das beginnt damit, dass die Störerhaftung per se eine sinnvolle Sache ist. Bis zur...

MeinSenf 22. Mär 2016

Da hängen tausende Arbeitsplätze bei den Abmahnkanzleien dran, das bekommen die nie durch!



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Computacenter AG & Co. oHG, Frankfurt
  2. BWI GmbH, Bonn oder München
  3. Tetra GmbH, Melle
  4. Melitta Business Service Center GmbH & Co. KG, Minden


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 1.499,00€
  2. 59,90€

Folgen Sie uns
       


  1. DLD-Konferenz

    Gabriel warnt vor digitalem Schlachtfeld Europa

  2. NetzDG

    Streit mit EU über 100-Prozent-Löschquote in Deutschland

  3. Facebook

    Nutzer sollen Vertrauenswürdigkeit von Newsquellen bewerten

  4. Notebook-Grafik

    Nvidia hat eine Geforce GTX 1050 (Ti) mit Max-Q

  5. Gemini Lake

    Asrock und Gigabyte bringen Atom-Boards

  6. Eni HPC4

    Italienischer Supercomputer weltweit einer der schnellsten

  7. US-Wahl 2016

    Twitter findet weitere russische Manipulationskonten

  8. Die Woche im Video

    Das muss doch einfach schneller gehen!

  9. Breko

    Waipu TV gibt es jetzt für alle Netzbetreiber

  10. Magento

    Kreditkartendaten von bis zu 40.000 Oneplus-Käufern kopiert



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Sgnl im Hands on: Sieht blöd aus, funktioniert aber
Sgnl im Hands on
Sieht blöd aus, funktioniert aber
  1. NGSFF alias M.3 Adata zeigt seine erste SSD mit breiterer Platine
  2. Displaytechnik Samsung soll faltbares Smartphone auf CES gezeigt haben
  3. Vuzix Blade im Hands on Neue Datenbrille mit einem scharfen und hellen Bild

EU-Urheberrechtsreform: Abmahnungen treffen "nur die Dummen"
EU-Urheberrechtsreform
Abmahnungen treffen "nur die Dummen"
  1. Leistungsschutzrecht EU-Kommission hält kritische Studie zurück
  2. Leistungsschutzrecht EU-Staaten uneins bei Urheberrechtsreform

Security: Das Jahr, in dem die Firmware brach
Security
Das Jahr, in dem die Firmware brach
  1. Wallet Programmierbare Kreditkarte mit ePaper, Akku und Mobilfunk
  2. Fehlalarm Falsche Raketenwarnung verunsichert Hawaii
  3. Asynchronous Ratcheting Tree Facebook demonstriert sicheren Gruppenchat für Apps

  1. Re: Wenn man sich anschaut, wie grade radikale...

    Der Held vom... | 13:41

  2. Mehr Ärzte und Ingenieure braucht das Land

    Gandalf2210 | 13:39

  3. Re: DOW Jones +30% in nur einem Jahr

    Baron Münchhausen. | 13:37

  4. Gut, dass wir Politiker wie Sigmar Gabriel haben

    Boa-Teng | 13:36

  5. Re: Grüner Populisten Bullshit

    M.P. | 13:32


  1. 13:15

  2. 12:31

  3. 14:35

  4. 14:00

  5. 13:30

  6. 12:57

  7. 12:26

  8. 09:02


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel