Abo
  • Services:

Freie WLAN-Hotspots: Dobrindt ist jetzt doch gegen Störerhaftung

Nach der kritischen Stellungnahme des EU-Generalanwaltes scheint Bundesverkehrsminister Dobrindt seine Meinung zur Störerhaftung geändert zu haben: Auf einmal stellt er sich auf die Seite derjenigen, die sich für ihre Abschaffung einsetzen.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Findet Störerhaftung jetzt doch doof: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt
Findet Störerhaftung jetzt doch doof: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (Bild: Carsten Koall/Getty Images)

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will die rechtlichen Hürden für die flächendeckende Einführung freier WLAN-Hotspots in Deutschland deutlich absenken. In der Debatte um ein neues Telemediengesetz stellte sich Dobrindt in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung auf die Seite jener Netzpolitiker in der schwarz-roten Regierungskoalition, die sich für eine weitgehende Abschaffung der sogenannten Störerhaftung stark machen.

Dobrindt fiel bisher nicht als Gegner der Störerhaftung auf

Stellenmarkt
  1. Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW), Düsseldorf
  2. STI - Gustav Stabernack GmbH, Lauterbach

Nach dem geltenden Recht haften Anbieter der freien Netze für einen Missbrauch der Hotspots, wenn Nutzer beispielsweise illegal Filme oder Musik aus dem Internet laden. Die Koalition debattiert seit Monaten über eine Neuregelung der sogenannten Störerhaftung. Bisher hatte sich Dobrindt dafür eingesetzt, dass Betreiber von Hotspots sich nur unter Auflagen von der Haftung befreien lassen können.

"Die Hürden, die das neue Telemediengesetz stellt, sind zu hoch", sagte Dobrindt nun im Gespräch mit der FAZ. "Die Störerhaftung führt meiner Meinung nach nicht dazu, dass wir unkompliziert ein freies WLAN organisieren können." Dobrindt ging auch auf die Stellungnahme des Generalanwalts Maciej Szpunar beim Europäischen Gerichtshof ein, der in der vergangenen Woche eine unkomplizierte Regelung in Deutschland angemahnt hatte.

Er werde dem Deutschen Bundestag empfehlen, das Telemediengesetz zu überarbeiten und die Barriere beim freien WLAN für alle deutlich zu senken. "Wir brauchen ein offenes WLAN mit einfachem Zugang für jedermann." Dass Dobrindts Einsicht erst nach der Stellungnahme Szpunars kommt, dürfte kein Zufall sein.

Auch WLAN in Zügen soll ausgebaut werden

Dobrindt bekräftigte auch seine Forderung nach einem kostenlosen WLAN in Zügen. "Die Bahn hat von mir den klaren Auftrag bekommen, die Digitalisierung voranzubringen", sagte der CSU-Politiker. "WLAN in der zweiten Klasse im ICE muss bis Ende des Jahres ausgebaut sein. Ich habe der Bahn auch noch mal gesagt, dass dieses Ziel eingehalten werden muss." Dazu gehörten auch Maßnahmen wie freies WLAN an Bahnhöfen.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (heute u. a. Be quiet Dark Base 900 139,90€, Intenso 960-GB-SSD 149,90€)
  2. (u. a. Far Cry 5, Skyrim Special Edition, Tekken 7, The Witcher 3, Ghost Recon Wildlands...
  3. (u. a. Conjuring 2, Hacksaw Ridge, Snowden, The Accountant)

glacius 22. Mär 2016

Schwieriges und recht kompliziertes Thema. Deswegen nur kurz auf den für Dich wichtigen...

Fotobar 22. Mär 2016

+1

DerVorhangZuUnd... 22. Mär 2016

Indem er als treuer Parteisoldat einen Listenplatz belegt und dann über die Zweitstimme...

Anonymer Nutzer 22. Mär 2016

Das beginnt damit, dass die Störerhaftung per se eine sinnvolle Sache ist. Bis zur...

MeinSenf 22. Mär 2016

Da hängen tausende Arbeitsplätze bei den Abmahnkanzleien dran, das bekommen die nie durch!


Folgen Sie uns
       


Casio WSD-F30 - Hands on (Ifa 2018)

Die WSD-F30 von Casio ist eine Smartwatch, die sich besonders gut fürs Wandern eignen soll. Sie zeigt verschiedene Messwerte an - auch auf einem zweiten LC-Display.

Casio WSD-F30 - Hands on (Ifa 2018) Video aufrufen
Red Dead Redemption 2 angespielt: Mit dem Trigger im Wilden Westen eintauchen
Red Dead Redemption 2 angespielt
Mit dem Trigger im Wilden Westen eintauchen

Überfälle und Schießereien, Pferde und Revolver - vor allem aber sehr viel Interaktion: Das Anspielen von Red Dead Redemption 2 hat uns erstaunlich tief in die Westernwelt versetzt. Aber auch bei Grafik und Sound konnte das nächste Programm von Rockstar Games schon Punkte sammeln.
Von Peter Steinlechner

  1. Red Dead Redemption 2 Von Bärten, Pferden und viel zu warmer Kleidung
  2. Rockstar Games Red Dead Online startet im November als Beta
  3. Rockstar Games Neuer Trailer zeigt Gameplay von Red Dead Redemption 2

Gesetzesentwurf: So will die Regierung den Abmahnmissbrauch eindämmen
Gesetzesentwurf
So will die Regierung den Abmahnmissbrauch eindämmen

Obwohl nach Inkrafttreten der DSGVO eine Abmahnwelle ausgeblieben ist, will Justizministerin Barley nun gesetzlich gegen missbräuchliche Abmahnungen vorgehen. Damit soll auch der "fliegende Gerichtsstand" im Wettbewerbsrecht abgeschafft werden.
Von Friedhelm Greis


    Geforce RTX 2080 (Ti) im Test: Nvidias Turing-Grafikkarten sind konkurrenzlos
    Geforce RTX 2080 (Ti) im Test
    Nvidias Turing-Grafikkarten sind konkurrenzlos

    Technisch gibt es an der Geforce RTX 2080 (Ti) nichts zu meckern: Die Grafikkarten mit Nvidias Turing-Architektur sind extrem schnell und das Referenz-Design ist dabei dennoch erfreulich leise. Wer Deep-Learning- oder Raytracing-Optik will, muss aber teuer bezahlen und vorerst warten.
    Ein Test von Marc Sauter

    1. Grafikkarten Das kann Nvidias Turing-Architektur
    2. Tesla T4 Nvidia bringt Googles Cloud auf Turing
    3. Battlefield 5 mit Raytracing Wenn sich der Gegner in unserem Rücken spiegelt

      •  /