Abo
  • Services:

Freedom Act: US-Senat lehnt Gesetz zur NSA-Reform ab

Noch bis Ende Mai 2015 darf die NSA die Telefondaten von Amerikanern erfassen, dann ist eigentlich ein neues Gesetz fällig. Allerdings hat der US-Senat nun mit knapper Mehrheit den Vorschlag zur Reform des Geheimdienstes blockiert.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Kapitol in Washington
Kapitol in Washington (Bild: Mark Wilson/Getty Images)

Der US-Senat hat das Gesetz zur Einschränkung der massiven Ausspähung von Amerikanern durch den Geheimdienst NSA am frühen Samstagmorgen gestoppt. Sollte bis Ende Mai keine Einigung erreicht werden, entfällt die rechtliche Basis für einen großen Teil der Überwachungsaktivitäten des Geheimdienstes.

Stellenmarkt
  1. EnBW Energie Baden-Württemberg AG, Stuttgart, Ellwangen
  2. Auria Solutions GmbH, Adelheidsdorf

Statt der erforderlichen 60 Senatoren stimmten nur 57 für die Vorlage der Regierung. 42 Senatoren stimmten dagegen, wie US-Medien am Samstag berichteten. Zuvor hatte das Repräsentantenhaus mit überraschend klarer Mehrheit für die NSA-Reform gestimmt.

Der sogenannte USA Freedom Act sieht vor, dass die NSA künftig Telefon-Metadaten nicht mehr selbst speichern darf. Dies sollen die privaten Telefongesellschaften übernehmen. Eine Einschränkung der Späh-Aktivität im Ausland ist nicht vorgesehen.

Regierungssprecher Josh Earnest hatte die Senatoren vergeblich zu raschem Handeln aufgerufen. Sollte es im Senat an diesem Wochenende keine Einigung geben, drohe die Arbeit der NSA lahmgelegt zu werden. Vor dem ersten Juni müssten die Spähbefugnisse der Geheimdienste erneuert werden. Am 31. Mai wollen die Senatoren erneut versuchen, eine Einigung zu finden.

Das millionenfache Datensammeln war 2013 durch den Whistleblower Edward Snowden enthüllt worden. Auch das Handy der Bundeskanzlerin Angela Merkel war Ziel der US-Geheimdienste. Präsident Barack Obama hatte daraufhin eine Reform angestoßen, von der allerdings ausschließlich US-Amerikaner profitieren würden.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (-60%) 7,99€
  2. 369,00€ (Vergleichspreis ab 450,99€)

Der Held vom... 26. Mai 2015

Selbstverständlich. Inbesondere diesbezügliche Volksabstimmungen könnten überraschende...

Moe479 25. Mai 2015

nachtrag: wirtschaft die auf vertragsverhältnissen beruht macht menschen abhängig. länder...


Folgen Sie uns
       


World of Warcraft Battle for Azeroth - Mitternachtsstream (Golem.de Live)

Der große Start von Battle for Azeroth inklusive seiner Einführungsquest führt uns zu König Anduin nach Dalaran und Lordaeron (episch!). Um Mitternacht starteten wir problemlos in Silithus.

World of Warcraft Battle for Azeroth - Mitternachtsstream (Golem.de Live) Video aufrufen
Raumfahrt: Boeing und SpaceX kämpfen mit dem Regulierungschaos der Nasa
Raumfahrt
Boeing und SpaceX kämpfen mit dem Regulierungschaos der Nasa

Die neuen Raumschiffe von Boeing und SpaceX verspäten sich und werden wohl erst 2020 mit Crew fliegen. Die Aufsichtsbehörde der US-Regierung sieht einen Teil der Schuld beim Chaos im Nasa-Management.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Parker Solar Probe Sonnen-Sonde der Nasa erfolgreich gestartet
  2. Parker Solar Probe Nasa verschiebt Start seiner Sonnen-Sonde
  3. Raumfahrt Die neuen Astronauten für SpaceX und Boeing

Raumfahrt: Großbritannien will wieder in den Weltraum
Raumfahrt
Großbritannien will wieder in den Weltraum

Die Briten wollen eigene Raketen bauen und von Großbritannien aus starten. Ein Teil des Geldes dafür kommt auch von Investoren und staatlichen Investitionsfonds aus Deutschland.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Raumfahrt Cubesats sollen unhackbar werden
  2. Landspace Chinesisches Raumfahrtunternehmen kündigt Raketenstart an
  3. Raumfahrt @Astro_Alex musiziert mit Kraftwerk

Indiegames-Rundschau: Schiffbruch, Anime und viel Brummbrumm
Indiegames-Rundschau
Schiffbruch, Anime und viel Brummbrumm

Gas geben, den weißen Hai besiegen und endlich die eine verlorene Socke wiederfinden: Die sommerlichen Indiegames bieten für jeden etwas - besonders fürs Spielen zu zweit.
Von Rainer Sigl

  1. Indiegames-Rundschau Spezial Unabhängige Riesen und Ritter für Nintendo Switch
  2. Indiegames-Rundschau Schwerelose Action statt höllischer Qualen
  3. Indiegames-Rundschau Kampfkrieger und Abenteuer in 1001 Nacht

    •  /