Abo
  • Services:
Anzeige
In Frankreich können Internetsperren gegen Webseiten mit terroristischen Inhalten verordnet werden.
In Frankreich können Internetsperren gegen Webseiten mit terroristischen Inhalten verordnet werden. (Bild: Lars P./CC-by-2.0)

Frankreich: Internetsperren auch für terroristische Inhalte

In Frankreich können Internetsperren gegen Webseiten mit terroristischen Inhalten verordnet werden.
In Frankreich können Internetsperren gegen Webseiten mit terroristischen Inhalten verordnet werden. (Bild: Lars P./CC-by-2.0)

Innerhalb von 24 Stunden müssen ISPs in Frankreich künftig Internetsperren umsetzen. Sie dürfen jetzt für Webseiten mit terroristischen Inhalten erteilt werden. Eine gerichtliche Prüfung gibt es weiterhin nicht.

Anzeige

Ab sofort können in Frankreich auch Webseiten mit terroristischen Inhalten innerhalb von 24 Stunden gesperrt werden. Eine entsprechende Verordnung wurde jetzt erlassen. Die Sperren werden an französische ISPs von der französischen Bundespolizei Police National direkt erteilt. Eine richterliche Prüfung gibt es nicht.

Die Verordnung wurde bereits seit Juli 2014 erarbeitet, lange vor den Anschlägen in Paris auf die Redaktionsräume der Satirezeitschrift Charlie Hebdo und einen jüdischen Supermarkt. Innerhalb von 24 Stunden müssen ISPs den Zugang zu Webseiten sperren, die auf einer von der Police National versendeten Liste vermerkt sind. Eine Prüfung der gesperrten Webseite soll vierteljährlich erfolgen. In Frankreich sind Internetsperren bereits über das ARJEL-Gesetz gegen illegales Glücksspiel und nach dem LOPPSI-2-Gesetz gegen Kindesmissbrauchsabbildungen möglich. Die aktuelle Verordnung bindet jetzt auch das Antiterrorgesetz von 2014 ein.

Die französische Bürgerrechtsorganisation La Quadrature du Net warnt vor einem Missbrauch durch die Behörden. Ohne eine richterliche Übersicht verstoße die französische Regierung gegen die Gewaltentrennung und verletze die freie Meinungsäußerung. Das erhöhe die Gefahr einer Blockierung von Webseiten mit legalen Inhalten, auch weil es sich um DNS-Sperren handelt.

Vergangene Woche hatte der französische Präsident François Hollande ein weiteres Gesetz angekündigt, das auch Internetanbieter wie Google, Twitter oder Facebook zu "Komplizen" machen soll, wenn diese extremistische Inhalte über ihre Angebote bereitstellen. Das berichtet Bloomberg. Der französische Innenminister soll im Laufe seines nächsten Besuchs Gespräche mit Internetfirmen suchen.


eye home zur Startseite
DerVorhangZuUnd... 10. Feb 2015

Ich erachte diese Vorgehensweise als falsch. Wenn alles als terroristisch deklariert...

Der Held vom... 09. Feb 2015

Exakt. Und dann wird immer das finstere Mittelalter heraufbeschworen, in dem es zwar...

AlphaStatus 09. Feb 2015

aka "nicht vorhandene Sperren".

Moe479 09. Feb 2015

das ist ja auch meine agumentation gegen z.b. kameraüberwachung auf öfftenlichen plätzen...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Hochschule Furtwangen, Furtwangen
  2. über Wefers & Coll. Unternehmerberatung GmbH, Nordwestdeutschland
  3. Stadler Pankow GmbH, Berlin
  4. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 7,49€
  2. 8,49€
  3. 19,49€

Folgen Sie uns
       


  1. Glasfaser

    Telekom wegen fehlendem FTTH massiv unter Druck

  2. Offene Konsole

    Ataribox entspricht Mittelklasse-PC mit Linux

  3. Autoversicherungen

    HUK-Coburg verlässt "relativ teure Vergleichsportale"

  4. RT-AC86U

    Asus-Router priorisiert Gaming-Pakete und kann 1024QAM

  5. CDN

    Cloudflare bietet lokale TLS-Schlüssel und mehr DDoS-Schutz

  6. Star Trek Discovery angeschaut

    Star Trek - Eine neue Hoffnung

  7. Gemeinde Egelsbach

    Telekom-Glasfaser in Gewerbegebiet findet schnell Kunden

  8. Microsoft

    Programme für Quantencomputer in Visual Studio entwickeln

  9. Arbeitsspeicher

    DDR5 nutzt Spannungsversorgung auf dem Modul

  10. Video-Pass

    Auch Vodafone führt Zero-Rating-Angebot ein



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Apple iOS 11 im Test: Alte Apps weg, Daten weg, aber sonst alles gut
Apple iOS 11 im Test
Alte Apps weg, Daten weg, aber sonst alles gut
  1. Apple iOS 11 Wer WLAN und Bluetooth abschaltet, benutzt es weiter
  2. Drei Netzanbieter warnt vor Upgrade auf iOS 11
  3. Kein App Store mehr iOS-Nutzer sollten das neue iTunes nicht installieren

Watson: IBMs Supercomputer stellt sich dumm an
Watson
IBMs Supercomputer stellt sich dumm an
  1. IBM Watson soll auf KI-Markt verdrängt werden
  2. KI von IBM Watson optimiert Prozesse und schließt Sicherheitslücken

Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test: Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test
Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
  1. Adware Lenovo zahlt Millionenstrafe wegen Superfish
  2. Lenovo Smartphone- und Servergeschäft sorgen für Verlust
  3. Lenovo Patent beschreibt selbstheilendes Smartphone-Display

  1. Re: Steam-Provision?

    nille02 | 18:30

  2. Re: Und bei DSL?

    Ovaron | 18:28

  3. Re: Netzneutralität eindeutig verletzt!!!

    Paule | 18:24

  4. Re: Klingonen neue Goa'uld?

    korona | 18:23

  5. Re: Style over Substance Hardcore.

    Koto | 18:23


  1. 18:36

  2. 17:20

  3. 17:00

  4. 16:44

  5. 16:33

  6. 16:02

  7. 15:20

  8. 14:46


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel