Frankreich: Google zahlt Lizenzen an Nachrichtenagentur

Google hat sich mit der Agentur AFP auf die Zahlung von Lizenzen für das Leistungsschutzrecht geeinigt. Zuvor gab es eine massive Strafe.

Artikel veröffentlicht am 18. November 2021, 12:49 Uhr, Sebastian Grüner/ dpa

Google und AFP haben sich auf die Zahlung für Leistungsschutzrechte geeinigt. (Bild: Charles Platiau/File Photo/Reuters)

Google und AFP haben im Streit um Urheberrechte in Frankreich eine Einigung erzielt. Das teilten beide Unternehmen in der Nacht zum Donnerstag mit. Der Suchmaschinenbetreiber und die Nachrichtenagentur schlossen demnach eine Vereinbarung über die Vergütung von Leistungsschutzrechten nach französischem Recht für eine Laufzeit von fünf Jahren.

Monatelange konstruktive Verhandlungen nach den Vorgaben der Wettbewerbsbehörde des Landes seien vorausgegangen, hieß es in den beiden identischen Mitteilungen. AFP-Geschäftsführer Fabrice Fries betonte, der Vertrag sei eine Anerkennung des Wertes der Information. Der französische Google-Manager Sébastien Missoffe ergänzte, sein Unternehmen zeige damit die Bereitschaft, eine Einigung mit den Verlegern und Nachrichtenagenturen in Frankreich zu finden.

Im Januar dieses Jahres hatten Google und französische Verleger gemeinsame Kriterien für die Vergütung festgelegt. Demnach sollte Google einzelne Verträge aushandeln, die sich auf die festgelegten Linien stützen. Die Vergütung solle etwa vom täglichen Veröffentlichungsvolumen und der Zahl monatlicher Internetnutzer bei den Publikationen abhängen.

Langer Streit um Umsetzung in Frankreich

Es geht darum, dass Google für die Online-Nutzung von Inhalten zahlt, die über Links und sehr kurze Auszüge hinausgehen. Hintergrund des Streits ist eine 2019 verabschiedete EU-Urheberrechtsnovelle, die das vorher gültige Urheberrecht in der Europäischen Union ans digitale Zeitalter anpassen und Urhebern für ihre Inhalte im Netz eine bessere Vergütung sichern soll. Umgesetzt wird das mit Leistungsschutzrechten.

Google hatte sich zunächst geweigert, solche Zahlungen zu leisten. Am Pariser Berufungsgericht hatte der Konzern dann im Herbst vergangenen Jahres eine Niederlage kassiert. Es folgten weitere Auseinandersetzungen mit Verlagen oder auch der AFP, die letztlich in massiven Strafzahlungen mündeten, die gegen Google verhängt wurden.