Förderung: Bundesminister will Glasfaser auch in Vectoring-Gebieten
Mit einem neuen Förderprogramm will Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) den Glasfaserausbau in Deutschland voranbringen. Die Förderung soll in Gebieten möglich sein, "die die Anforderungen an ein gigabitfähiges Netz nicht erfüllen". Das geht aus dem "Konzept der Eckpunkte eines Graue-Flecken-Programms" hervor, das dem Handelsblatt vorliegt.
Darunter fallen beispielsweise Gebiete, in denen die Deutsche Telekom Vectoring betreibt. Welche Gebiete konkret infrage kommen, soll mit einem Marktabfrageverfahren ermittelt werden. Demnach sollen Unternehmen bis Ende 2021 "substantielle und konkrete Ausbaupläne" vorlegen. Überall dort, wo es noch keine gigabitfähigen Netze gibt und auch kein Netzausbau geplant ist, soll die Förderung möglich sein.
Investitionsschutz soll es nur dort geben, wo in den vergangenen drei Jahren ein Netzausbau erfolgte. Allerdings heißt es in dem Konzept: "Auch in Investitionsschutzgebieten können Förderprojekte initiiert werden." Sie dürfen demzufolge direkt nach Ablauf des Schutzes "in Betrieb genommen" werden.
Wie es in Regierungskreisen hieß, ist das Konzept noch nicht mit der Europäischen Kommission abgestimmt. Deren Beihilferegeln untersagen es bislang, Glasfaserausbau in Gebieten zu fördern, in denen es bereits Angebote mit Datenraten von mehr als 30 Megabit in der Sekunde gibt.
Zehn bis zwölf Milliarden Euro will die große Koalition in der laufenden Legislaturperiode bereitstellen, um laut Koalitionsvertrag "den Weg in die Gigabit-Gesellschaft mit höchster Priorität" zu gestalten und "den flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen bis 2025" zu erreichen.
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