Abo
  • IT-Karriere:

EuGH: Austausch von Fluggastdaten mit Kanada soll geprüft werden

Vorabcheck beim EuGH: Das Gericht soll nach dem Willen des EU-Parlaments prüfen, ob der geplante Austausch der Fluggastdaten mit Kanada rechtens ist. Dies könnte Signalwirkung für andere Abkommen haben.

Artikel veröffentlicht am ,
Der EuGH soll das geplante Fluggastdaten-Abkommen mit Kanada zunächst prüfen.
Der EuGH soll das geplante Fluggastdaten-Abkommen mit Kanada zunächst prüfen. (Bild: Kevork Djansezian/Getty Images)

Das Europäische Parlament will das geplante Abkommen über den Austausch von Fluggastdaten (PNR) mit Kanada juristisch prüfen lassen. Mit einer Mehrheit von 383 zu 271 Stimmen bei 47 Enthaltungen plädierten die EU-Abgeordneten dafür, dass der Europäische Gerichtshof (EuGH) vor einer Ratifizierung ein Gutachten abgeben solle, ob das Abkommen mit den EU-Gesetzen und der Menschenrechtscharta vereinbar sei, wie das Parlament am Dienstag mitteilte. "Wir wollen Rechtssicherheit für EU-Bürger und Luftfahrtgesellschaften", sagte die Verhandlungsführerin des EU-Parlaments, die niederländische Liberale Sophie in 't Veld, nach der Abstimmung. Die Abgeordnete erwartet sich vom EuGH zudem Leitlinien für zukünftige Abkommen mit anderen Ländern, die die massenhafte Sammlung von persönlichen Daten europäischer Bürger betreffen.

Stellenmarkt
  1. neveling.net GmbH, Hamburg
  2. UDG United Digital Group, Ludwigsburg, Herrenberg, Karlsruhe, Mainz

Das PNR-Abkommen war Ende Juni bereits von den EU-Mitgliedsstaaten und Kanada beschlossen worden. Das EU-Parlament muss aber noch zustimmen. Diese Entscheidung wird nun aufgeschoben, bis die Einschätzung des EuGH vorliegt.

Datenschützer begrüßten die Abstimmung vom Dienstag. "Im Urteil zur Vorratsdatenspeicherung von Kommunikationsdaten hat der EuGH klargestellt, dass eine umfassende anlasslose Datensammlung gegen EU-Grundrechte verstößt. Es ist konsequent und sinnvoll, nun auch die Vorratsdatenspeicherung von Reisedaten auf den juristischen Prüfstand zu stellen", sagte Alexander Sander, Geschäftsführer des Vereins Digitale Gesellschaft. Die Entscheidung des EuGH werde zudem Signalwirkung für bereits bestehende Abkommen haben, wie etwa die Übermittlung der Fluggastdaten an die USA. Ähnlich äußerte sich der Grünen-Abgeordnete Jan Philipp Albrecht. "Eine anlasslose Speicherung der Daten aller Fluggäste ist schlichtweg nicht mit den EU-Grundrechten auf Datenschutz und Privatsphäre vereinbar. Sollten die Luxemburger Richter die Zweifel am Abkommen mit Kanada bestätigen, wären auch die bereits verabschiedeten Abkommen mit den USA und Australien hinfällig", teilte er mit.

Die sogenannten PNR-Daten (Passenger Name Record) werden von den Fluglinien gespeichert. Sie enthalten 19 Datensätze mit bis zu 60 Einzeldaten, darunter die persönlichen Daten des Fluggastes sowie die kompletten Buchungs- und Flugdaten.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 94,90€ + Versand mit Gutschein QVO20
  2. 199€ + Versand
  3. (u. a. Grafikkarten, Monitore, Mainboards)
  4. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

ploedman 26. Nov 2014

Die US will sich anscheinend absichern, falls man sich gegen die Weitergabe von Daten an...


Folgen Sie uns
       


Proglove Scanhandschuh ausprobiert

Der Mark II von Proglove ist ein Barcode-Scanner, den sich Nutzer um die Hand schnallen können. Das Gerät ist klein und sehr leicht - wir haben es nach wenigen Minuten schon nicht mehr bemerkt.

Proglove Scanhandschuh ausprobiert Video aufrufen
Adblock Plus: Adblock-Filterregeln können Code ausführen
Adblock Plus
Adblock-Filterregeln können Code ausführen

Unter bestimmten Voraussetzungen können Filterregeln für Adblocker mit einer neuen Funktion Javascript-Code in Webseiten einfügen. Adblock Plus will reagieren und die entsprechende Funktion wieder entfernen. Ublock Origin ist nicht betroffen.
Von Hanno Böck


    Anno 1800 im Test: Super aufgebaut
    Anno 1800 im Test
    Super aufgebaut

    Ach, ist das schön: In Anno 1800 sind wir endlich wieder in einer heimelig-historischen Welt unterwegs - zumindest anfangs. Das neue Werk von Blue Byte fesselt dank des toll umgesetzten und unverwüstlichen Spielprinzips. Auch neue Elemente wie die Klassengesellschaft funktionieren.
    Von Peter Steinlechner

    1. Ubisoft Blue Byte Anno 1800 erhält Koop-Modus und mehr Statistiken
    2. Ubisoft Blue Byte Preload der offenen Beta von Anno 1800 eröffnet
    3. Systemanforderungen Anno 1800 braucht schnelle CPU

    Online-Banking: In 150 Tagen verlieren die TAN-Zettel ihre Gültigkeit
    Online-Banking
    In 150 Tagen verlieren die TAN-Zettel ihre Gültigkeit

    Zum 14. September 2019 wird ein wichtiger Teil der Zahlungsdiensterichtlinie 2 für die meisten Girokonto-Kunden mit Online-Zugang umgesetzt. Die meist als indizierte TAN-Liste ausgegebenen Transaktionsnummern können dann nicht mehr genutzt werden.
    Von Andreas Sebayang

    1. Banking-App Comdirect empfiehlt, Sicherheitswarnung zu ignorieren

      •  /