Abo
  • Services:
Anzeige
Thomas Hoeren
Thomas Hoeren (Bild: Universität Münster)

Filesharing: Juraprofessor zerlegt Studie zu Warnmodellen

Wer Musik oder Filme mutmaßlich illegal tauscht, soll vom Provider verwarnt werden. So wollen es Rechteinhaber und Politik. Ein Gutachter aber hält das für rechtswidrig.

Ein Internetnutzer erhält von seinem Provider eine Nachricht. "Über die IP-Adresse, die Ihrem Anschluss zugeordnet wurde, ist mutmaßlich illegal kopiertes Material hoch- oder heruntergeladen worden", steht darin. Und weiter: "Das hat der Rechteinhaber dieses Materials festgestellt. Er hat uns beauftragt, Ihre Identität festzustellen und Sie zu verwarnen. Sollten wir Sie mehrmals verwarnen müssen, wird der Rechteinhaber vor Gericht Auskunft von uns über Sie, den Anschlussinhaber, verlangen und weitere Schritte einleiten."

Anzeige

So könnte ein Warnmodell zur Abschreckung von Filesharern aussehen. Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat vor einigen Wochen eine Studie der Fachhochschule Köln vorgestellt, in der ein solches "vorgerichtliches Mitwirkungsmodell" für Deutschland vorgeschlagen wird. Doch ein Gegengutachten, in Auftrag gegeben vom Verband der deutschen Internetwirtschaft eco, kommt zu dem Schluss, solche Modelle seien in mehrerlei Hinsicht rechtswidrig.

Während der Parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Otto die BMWi-Studie noch ausdrücklich als "eine wertvolle Grundlage für die weitere Diskussion in puncto Bekämpfung der Internetpiraterie" bezeichnet hatte, wollen die Provider unter den eco-Mitgliedern die Einführung von Warnmodellen verhindern. Sie haben kein Interesse daran, die nötige Infrastruktur auf eigene Kosten aufzubauen und dafür auch noch den Ärger ihrer Kunden auf sich zu ziehen. Sie wollen neutrale Anbieter von Internetzugängen bleiben und keine Verantwortung für das übernehmen, was ihre Kunden mit diesen Zugängen anstellen.

Mitte März will Staatssekretär Otto darüber mit den betroffenen Unternehmen diskutieren und "noch im ersten Halbjahr 2012 zu einer Entscheidung kommen". Angesichts der Argumente aus dem 40-seitigen Gegengutachten von eco, das Zeit Online vorliegt, ist schwer vorstellbar, dass es so weit kommt.

Angefertigt hat es der Juraprofessor Thomas Hoeren von der Universität Münster. "Weisungsfrei und unabhängig", steht in der Einleitung.

Die Einschätzung der Fachhochschule Köln, die Warnhinweise könnten in Deutschland eingeführt werden, da dies aus datenschutzrechtlicher, europa- und verfassungsrechtlicher Sicht zulässig sei, teilt Hoeren nicht: "Gegen das vorgeschlagene Warnhinweismodell bestehen sowohl aus politischer, praktischer, technischer als auch aus rechtlicher Sicht erhebliche Bedenken", schreibt er.

Hoeren hat eine ganze Reihe von Kritikpunkten. Ein zentraler Einwand gegen Warnhinweise sei die "Privatisierung der Rechtsdurchsetzung". Das Modell führe "im Kern dazu, dass Private Befugnisse erhielten, die eigentlich (Strafverfolgungs-)Behörden oder den Gerichten vorbehalten sein sollten. Denn das Modell sieht vor, dass die Zugangsanbieter lediglich auf Hinweis der Rechteinhaber ihre Kunden verwarnen und in die Verstoßliste aufnehmen. Die rechtliche Einzelfallprüfung, ob tatsächlich ein Verstoß gegen geltendes Recht vorliegt, können die Zugangsanbieter schlechterdings nicht leisten."

Gegenwehr der Nutzer ist nicht vorgesehen 

eye home zur Startseite
__destruct() 05. Mär 2012

Ein CS-System ist nie sicher. Wäre es sicher, hätte es es nicht nötig, CS zu sein...

Baron Münchhausen. 03. Mär 2012

Und nicht gleich in die Mülltone gekippt haben bei derartigen Rechtswidrigkeit zeugt von...

IrgendeinNutzer 02. Mär 2012

Das hatte ich schon bemerkt als ich nur das falsche Wort "Raubkopierer" gelesen hatte.

SuiCid 02. Mär 2012

... doch noch Juristen, die nicht einfach der Politik oder Content-Mafia alles...

Charles Marlow 01. Mär 2012

Denn der "Stärkere" hat ja bekanntlich immer "recht". Ironie beiseite, hoffentlich hört...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Schaeffler Technologies AG & Co. KG, Nürnberg
  2. NRW.BANK, Düsseldorf
  3. operational services GmbH & Co. KG, Wolfsburg, Braunschweig, Zwickau
  4. Deutsche Telekom AG, Bonn, Trier, Saarbrücken, Münster


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 11,99€
  2. 44,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. ab 59,95€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. UEFI-Update

    Agesa 1004a lässt Ryzen-Boards schneller booten

  2. Sledgehammer Games

    Call of Duty WWII spielt wieder im Zweiten Weltkrieg

  3. Mobilfunk

    Patentverwerter klagt gegen Apple und Mobilfunkanbieter

  4. Privatsphäre

    Bildungsrechner spionieren Schüler aus

  5. Raumfahrt

    Chinesischer Raumfrachter Tanzhou 1 dockt an Raumstation an

  6. Die Woche im Video

    Kein Saft, kein Wumms, keine Argumente

  7. Windows 7 und 8

    Github-Nutzer schafft Freischaltung von neuen CPUs

  8. Whitelist umgehen

    Node-Server im Nvidia-Treiber ermöglicht Malware-Ausführung

  9. Easy S und Easy M

    Vodafone stellt günstige Einsteigertarife ohne LTE vor

  10. UP2718Q

    Dell verkauft HDR10-Monitor ab Mai 2017



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Creators Update im Test: Erhöhter Reifegrad für Windows 10
Creators Update im Test
Erhöhter Reifegrad für Windows 10
  1. Microsoft Zwei große Updates pro Jahr für Windows 10
  2. Windows 10 Version 17xx-2 Stromsparmodus kommt für die nächste Windows-Version
  3. Windows as a Service Die erste Windows-10-Version hat noch drei Wochen Support

Moto G5 und Moto G5 Plus im Test: Lenovo kehrt zur bewährten Motorola-Tradition zurück
Moto G5 und Moto G5 Plus im Test
Lenovo kehrt zur bewährten Motorola-Tradition zurück
  1. Miix 720 Lenovos High-End-Detachable ist ab 1.200 Euro erhältlich
  2. Lenovo Händler nennt Details des Moto G5
  3. Miix 320 Daten zu Lenovos neuem 2-in-1 vorab veröffentlicht

Miniatur Wunderland: Schiffe versenken die schönsten Pläne
Miniatur Wunderland
Schiffe versenken die schönsten Pläne
  1. Transport Üo, der fahrbare Ball
  2. Transport Sea Bubbles testet foilendes Elektroboot
  3. Verkehr Eine Ampel mit Kamera und Gesichtserkennung

  1. Naja...

    Luu | 19:26

  2. Re: Kündigen und fertig

    ecv | 19:20

  3. Privatsphäre auf Bildungsrechnern

    chithanh | 19:20

  4. Re: GA-AB350-Gaming3 teils verschlimmbessert

    JouMxyzptlk | 19:11

  5. Re: Call of Duty WWII spielt im zweiten...

    Andy Y | 19:09


  1. 12:40

  2. 11:55

  3. 15:19

  4. 13:40

  5. 11:00

  6. 09:03

  7. 18:01

  8. 17:08


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel