FCC: Huawei und ZTE zum Sicherheitsrisiko erklärt

Für kleinere Netzbetreiber wird es in den USA finanziell schwieriger, Netzkomponenten der chinesischen Hersteller Huawei und ZTE zu verwenden.

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Huawei und ZTE gelten in den USA als Sicherheitsrisiko.
Huawei und ZTE gelten in den USA als Sicherheitsrisiko. (Bild: Hannibal Hanschke/Reuters)

Die US-amerikanische Regulierungsbehörde FCC hat die chinesischen Telekommunikationsausrüster Huawei und ZTE zu einer Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA erklärt. Das bedeute, dass Mittel aus einem Milliardenfonds der Behörde nicht mehr "für Kauf, Erhalt, Wartung, Verbesserung, Modifizierung oder zur anderweitigen Unterstützung von Geräten oder Dienstleistungen verwendet werden, die von diesen Lieferanten hergestellt oder bereitgestellt werden", teilte die Federal Communications Commission (FCC) am Dienstag mit (PDF).

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Die Entscheidung basiere auf "dem überwältigenden Gewicht von Beweisen", sagte der FCC-Vorsitzende Ajit Pai und fügte hinzu: "Beide Unternehmen sind eng mit der Kommunistischen Partei Chinas und dem chinesischen Militärapparat verbunden, und beide Unternehmen unterliegen in großem Umfang dem chinesischen Recht, das sie zur Zusammenarbeit mit den Geheimdiensten des Landes verpflichtet."

Die FCC hatte bereits im November 2019 entschieden (PDF), dass Mittel aus dem jährlichen Fonds in Höhe von mehr als acht Milliarden US-Dollar nicht für solche Firmen verwendet werden können, die ein nationales Sicherheitsrisiko darstellen. Schon damals hatte die Behörde vorgeschlagen, dass Huawei und ZTE von dem Förderbann betroffen sein sollen. Mit der Entscheidung vom 30. Juni 2020 bestätigt das zuständige FCC-Amt für öffentliche Sicherheit und Heimatschutz diesen Vorschlag. Die Anordnung der FCC tritt sofort in Kraft.

Von dem sogenannten Universal Service Fund (USF) profitieren vor allem kleinere Netzanbieter, mit denen Huawei bislang noch zusammengearbeitet hat. Diese dürfen nun die staatliche Unterstützung nicht mehr in Anspruch nehmen. Huawei versuchte bereits im vergangenen Jahr, gerichtlich gegen die Entscheidung der FCC vorzugehen.

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