Falsche Mandatsberechnung: Verdacht auf Fehler in Wahlsoftware
Bei den Kommunalwahlen in Brandenburg soll ein Computerprogramm die gezählten Stimmen nicht korrekt in Mandate umgerechnet haben. Das berichten die Märkische Oderzeitung (MOZ) und das Rechercheteam von Correctiv(öffnet im neuen Fenster) unter Berufung auf das brandenburgische Innenministerium. Der Landeswahlleiter habe darauf verwiesen, dass es sich um einen Ausnahmefall des Wahlverfahrens gehandelt habe, der von der eingesetzten Wahlsoftware nicht abgedeckt werde, hieß es.
Betroffen war die Gemeinde Sydower Fließ nordöstlich von Berlin. Das von der Berliner Firma Elect IT(öffnet im neuen Fenster) bereitgestellte Programm soll bei der Berechnung der Sitzverteilung vermutlich die Wahlordnung nicht richtig umgesetzt und zunächst einen Sitz an die falsche Person vergeben haben.
Die Sitzverteilung wird in Paragraf 48 des brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes geregelt(öffnet im neuen Fenster) . Der Fehler fiel auf, weil die betroffene Wählergruppe nach eigenen Angaben "die ganze Nacht durchgerechnet" hat.
Dem Bericht zufolge räumte das Innenministerium ein, dass es sich um ein Softwareproblem gehandelt habe. Die Landeswahlleitung habe die kommunalen Wahlleiter auf den aufgetretenen Fehler hingewiesen. Die Software von Elect IT sei landesweit eingesetzt worden.
Die Firma sei informiert worden und das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg stehe mit ihr in Kontakt. Dem Unternehmen selbst soll laut Correctiv das Problem noch nicht bekannt sein.
CCC fordert unabhängige Audits
In den vergangenen Jahren gab es bereits mehrfach Probleme mit Wahlsoftware in Deutschland. So fand der Chaos Computer Club (CCC) im Jahr 2017 in einer zur Übermittlung der Wahlergebnisse eingesetzten Software zahlreiche Sicherheitslücken. Auch eine in Bayern genutzte Software soll auf verschiedenen Wegen angreifbar gewesen sein .
Die damals eingesetzte Software PC-Wahl wird inzwischen nicht mehr vertrieben. Die Firma Vote-IT bietet seit 2020 den Wahlmanager an(öffnet im neuen Fenster) . Im April übernahm Vote-IT, das zur Vote-Group gehört, Elect IT.
CCC-Sprecher Linus Neumann forderte laut Correctiv für jede Wahlsoftware unabhängige Audits und offene Quellcodes. Das gelte nicht nur für Sicherheitsprobleme, sondern auch für die Verifikation der teils kompliziert auszuwertenden Wahlverfahren.
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