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Fake-News: Zuckerberg will Holocaustleugnungen nicht löschen

Wie weit geht die Meinungsfreiheit auf Facebook ? Firmenchef Mark Zuckerberg will sogar Holocaustleugnungen als Fake-News stehen lassen, da sich schließlich jeder einmal irren könne.
/ Friedhelm Greis , dpa
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Facebook-Chef Mark Zuckerberg will die Holocaustleugnung auf seiner Plattform dulden. (Bild: Charles Platiau/Reuters)
Facebook-Chef Mark Zuckerberg will die Holocaustleugnung auf seiner Plattform dulden. Bild: Charles Platiau/Reuters

Facebook-Chef Mark Zuckerberg will Beiträge von Holocaust-Leugnern nicht von seiner Plattform verbannen. In einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit dem US-Technikblog Recode(öffnet im neuen Fenster) sagte er, er selbst sei Jude und es gebe eine Reihe von Menschen, die den Völkermord an den Juden im Zweiten Weltkrieg bestritten. Das finde er sehr beleidigend. "Aber am Ende glaube ich nicht, dass unsere Plattform das herunternehmen sollte, weil ich denke, dass es Dinge gibt, bei denen verschiedene Menschen falsch liegen. Ich denke nicht, dass sie absichtlich falsch liegen" , erklärte er.

Die Interviewerin Kara Swisher unterbrach Zuckerberg an dieser Stelle und sagte, im Fall von Holocaustleugnern könne dies wohl doch Absicht sein. Zuckerberg sagte daraufhin, es sei schwierig, die Absicht in Zweifel zu ziehen und die Absicht zu verstehen. Er denke nur, dass auch er selbst – wie viele andere Menschen – falsche Dinge sage, wenn er öffentlich rede. Er wolle nicht jemanden von der Plattform nehmen, der – auch mehrfach – falsche Sachen sage.

Solange er nicht versuche, Unheil zu stiften oder jemanden anzugreifen, dann könne er diesen Inhalt auf seine Seite stellen – auch wenn andere nicht damit einverstanden seien oder es beleidigend fänden. Aber das bedeute nicht, dass die Inhalte weit verbreitet werden sollten – im Gegenteil, dies müsse dann verhindert werden. Facebook will Medienberichten zufolge(öffnet im neuen Fenster) stärker gegen Beiträge vorgehen, wenn diese zu Gewalt gegen Personen und Bevölkerungsgruppen führen. So hatten die Vereinten Nationen dem Netzwerk vorgeworfen(öffnet im neuen Fenster) , mit zur Verfolgung und Vertreibung der Rohingya in Myanmar beigetragen zu haben.

Holocaustleugnung in den USA nicht strafbar

Anders als in deutschsprachigen Ländern wie Deutschland, Österreich und der Schweiz ist die Leugnung des Holocaust(öffnet im neuen Fenster) in den USA nicht strafbar und durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt. Zuckerberg erläuterte in dem Interview auch an einem anderen Beispiel, wie das Netzwerk mit Falschbehauptungen umgehen wolle. So räumte er ein, dass die Behauptung, das Massaker in der Sandy-Hook-Grundschule 2012(öffnet im neuen Fenster) habe es nicht gegeben, sei "falsch" . Doch in diesem Zusammenhang werde eine Aussage nur dann entfernt, wenn beispielsweise einem Opfer des Amoklaufs vorgeworfen werde, ein Lügner zu sein. Das sei eine "Belästigung" nach den Gemeinschaftsstandards.

Russische Einmischung in Wahlkampf bestätigt

Nach heftiger Kritik in den sozialen Netzwerken ergänzte Zuckerberg in einem Nachtrag(öffnet im neuen Fenster) : "Ich persönlich finde die Leugnung des Holocausts zutiefst beleidigend und ich wollte absolut nicht die Absicht von Leuten verteidigen, die das leugnen." Ziel bei Fake-News sei es nicht, jemanden zu hindern, etwas Unwahres zu sagen – sondern Fake-News und die Ausbreitung von Falschinformationen über die Facebook-Dienste zu stoppen. Sollte ein Post zu Gewalt oder Hass gegen einzelne Gruppen aufrufen, "würde dieser entfernt" .

In dem Interview ging es zudem um die Frage, ob die russische Regierung möglicherweise Einfluss auf die US-Präsidentschaftswahlen im Jahr genommen habe. Zuckerberg sagte: "Den Beweisen zufolge, die wir gesehen haben, ist ziemlich offensichtlich, dass die Russen versucht haben, sich in die Wahlen einzumischen." Sein Sicherheitsteam habe schon 2015 Angriffe festgestellt, auch 2016 sei versucht worden, sich mit klassischen Phishing-Methoden den Zugang zu Nutzerkonten zu verschaffen. Das habe sowohl die Demokraten als auch die Republikaner betroffen. US-Präsident Donald Trump war am Montag stark in die Kritik geraten, weil er nach einem Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin den Einschätzungen der US-Geheimdienste in diesem Punkt widersprochen hatte. Am Dienstag korrigierte er die Position und behauptete, in seiner Aussage ein "nicht" vergessen zu haben.


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