• IT-Karriere:
  • Services:

Fake News: EU-Kommission blendet Twitter-Problematik völlig aus

Die großen IT-Konzerne wollen Fake News besser bekämpfen. Fehlentwicklungen wie im Falle Twitter sieht die EU-Kommission in den jährlichen Berichten jedoch nicht.

Artikel veröffentlicht am ,
Die EU-Kommission ignoriert das Thema Overblocking im Kampf gegen Fake News.
Die EU-Kommission ignoriert das Thema Overblocking im Kampf gegen Fake News. (Bild: Yves Herman/Reuters)

Die EU-Kommission fordert von den großen IT-Konzernen weitere Anstrengungen im Kampf gegen sogenannte Fake News. Es gebe nach wie vor "eine umfangreiche automatisierte Propaganda und Desinformation", sagten die EU-Kommissare Mariya Gabriel, Vera Jourova und Julian King in einer gemeinsamen Erklärung in Brüssel. Zuvor hatte die EU-Kommission die ersten Selbstbewertungsberichte von Facebook, Google, Microsoft, Mozilla, Twitter und sieben europäischen Branchenverbänden veröffentlicht. Solche jährlichen Berichte sieht ein freiwilliger Verhaltenskodex für den Bereich der Desinformation vor, der im Oktober 2018 unterzeichnet worden war. Dabei hatte die EU-Kommission auch den Schutz europäischer Wahlen im Blick.

Stellenmarkt
  1. iS Software, Regensburg
  2. Dürr IT Service GmbH, Bietigheim-Bissingen

Nach Angaben der Kommission erzielten die Unternehmen und Verbände seitdem gewisse Fortschritte. So sei die Transparenz verbessert worden. Allerdings unterscheide sich der Umfang der Maßnahmen, die die einzelnen Plattformen zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen ergriffen hätten, erheblich. Zudem schwankten die Kohärenz und die Detailtiefe der Informationen. "Die bereitgestellten Daten beziehen sich hauptsächlich auf Outputindikatoren, zum Beispiel die Anzahl der gesperrten Konten", heißt es weiter.

Zulässige Tweets weiter gesperrt

So geht der 35-seitige Facebook-Bericht (PDF) eher am Rande auf das Thema Fake News ein. Der Konzern hatte zuletzt angekündigt, bei Politiker-Äußerungen keine Faktenchecks durchzuführen. Auch Twitter gab im Juni Ausnahmen für Politiker bekannt.

Hingegen geht Twitter seit April 2019 verschärft gegen Beiträge vor, die "irreführend in Bezug auf Wahlen sind". Dem Transparenzbericht zufolge (PDF) wurden alleine in den drei Wochen vor den Europawahlen vom 26. Mai 2019 28.456 Tweets aus diesem Grund gemeldet. Darunter waren auch drei Jahre alte satirische Tweets, die Anfang Mai zu ersten Account-Sperrungen in Deutschland führten. In einer Bundestagsanhörung erläuterte Twitter, dass künftig satirische Tweets rund um Wahlen nur noch dann zulässig seien, "wenn der betreffende Account explizit als Satire-Account gekennzeichnet ist".

Klage gegen Twitter vor Gericht

Diese Praxis verstößt nach Ansicht mehrerer deutscher Landgerichte bei zulässigen Aussagen gegen das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung. Dennoch ist das Twitter-Konto des sächsischen Grünen-Politikers Dietrich Herrmann weiterhin gesperrt. In diesem Zusammenhang gab es am Dienstag eine mündliche Verhandlung vor Gericht, das Urteil soll am 12. November 2019 fallen. "Erneut ist die Auslands-Zustellung zentrales Problem", twitterte Herrmann nach der Verhandlung.

Über die Rechtmäßigkeit des Tweets habe es "keine große Diskussion" gegeben, schrieb Herrmanns Anwalt Jonas Kahl. Möglicherweise verschärft die geplante Reform des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) die Anforderungen an ausländische Konzerne, was die Beschwerdewege und Zustellanschriften betrifft.

Das Thema Overblocking spielt für die EU-Kommission offenbar keine Rolle. Es wird lediglich moniert, dass über die "Umsetzung der Verpflichtungen in Bezug auf die Stärkung der Position der Verbraucher" nicht so ausführlich berichtet worden sei. Auf der Grundlage weiterer Berichte, auch durch unabhängige Berater, will die Kommission Anfang 2020 eine umfassende Bewertung vorlegen. "Sollten die Ergebnisse im Rahmen des Kodex nicht zufriedenstellend ausfallen, könnte die Kommission weitere Maßnahmen, auch Maßnahmen rechtlicher Art, vorschlagen", heißt es weiter.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

buuii 30. Okt 2019

Sehe ich genau so... wenn es der rechte (oder linke) Spinner sagt dann weiß ja der Gro...


Folgen Sie uns
       


Ghost of Tsushima - Fazit

Mit Ghost of Tsushima macht Sony der Playstation 4 ein besonderes Abschiedsgeschenk. Statt auf massenkompatible Bombastgrafik setzt es auf eine stellenweise fast schon surreal-traumhafte Aufmachung, bei der wir an Indiegames denken. Dazu kommen viele Elemente eines Assassin's Creed in Japan - und wir finden sogar eine Prise Gothic.

Ghost of Tsushima - Fazit Video aufrufen
8Sense im Test: Vibration am Kragen gegen Schmerzen im Rücken
8Sense im Test
Vibration am Kragen gegen Schmerzen im Rücken

Das Startup 8Sense will mit einem Ansteckclip einer Bürokrankheit entgegenwirken: Rückenschmerzen. Das funktioniert - aber nicht immer.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. Rufus Cuff Handgelenk-Smartphone soll doch noch erscheinen
  2. Fitnesstracker im Test Aldi sportlich abgeschlagen hinter Honor und Mi Band 4

Threat-Actor-Expertin: Militärisch, stoisch, kontrolliert
Threat-Actor-Expertin
Militärisch, stoisch, kontrolliert

Sandra Joyces Fachgebiet sind Malware-Attacken. Sie ist Threat-Actor-Expertin - ein Job mit viel Stress und Verantwortung. Wenn sie eine Attacke einem Land zuschreibt, sollte sie besser sicher sein.
Ein Porträt von Maja Hoock

  1. Emotet Die Schadsoftware Trickbot warnt vor sich selbst
  2. Loveletter Autor des I-love-you-Virus wollte kostenlos surfen
  3. DNS Gehackte Router zeigen Coronavirus-Warnung mit Schadsoftware

Ryzen Pro 4750G/4650G im Test: Die mit Abstand besten Desktop-APUs
Ryzen Pro 4750G/4650G im Test
Die mit Abstand besten Desktop-APUs

Acht CPU-Kerne und flotte integrierte Grafik: AMDs Renoir verbindet Zen und Vega überzeugend in einem Chip.
Ein Test von Marc Sauter

  1. AMD Ryzen Threadripper Pro unterstützen 2 TByte RAM
  2. Ryzen 3000XT im Test Schneller dank Xtra Transistoren
  3. Ryzen 4000 (Vermeer) "Zen 3 erscheint wie geplant 2020"

    •  /