Facebook und Co.: Russland will Meta verbieten lassen

Grund für das angestrebte Verbot ist die von Meta wegen des Ukraine-Kriegs erlaubte Hassrede gegen russische Soldaten und die Führung Russlands.

Artikel veröffentlicht am 11. März 2022, 15:36 Uhr, Tobias Költzsch/ dpa

Meta soll als "extremistische Organisation" in Russland verboten werden. (Bild: Reuters)

Russlands Generalstaatsanwaltschaft will den Facebook-Konzern Meta als "extremistische Organisation" verbieten lassen. Ein entsprechender Antrag sei beim Gericht eingereicht worden, teilte die Behörde am 11. März 2022 mit. Hintergrund ist eine Entscheidung des US-Konzerns, zu dem auch Dienste wie Instagram und Whatsapp gehören, Aufrufe zur Gewalt gegen russische Truppen in der Ukraine zuzulassen.

Erlaubt sind in bestimmten Anrainerstaaten Russlands auch Aufrufe zum Mord an den russischen und belarussischen Machthabern - allerdings nur, wenn sie allgemein gehalten sind. Facebook selbst ist in Russland bereits seit Tagen nicht mehr aufrufbar.

Die Generalstaatsanwaltschaft forderte Russlands Medienaufsicht Roskomnadzor auf, auch den Zugang zu Instagram einzuschränken - und kündigte die Löschung ihres eigenen Instagram-Accounts an. Auch Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin zog sich von Instagram zurück.

Russische Whatsapp-Nutzer weichen auf Telegram aus

Menschen in Russland befürchten, dass nun auch Whatssapp blockiert werden könnte. Einige verlegten prompt etwa ihre Familienchats in andere Messengerdienste wie Telegram. Die Staatsagentur Ria Nowosti meldete hingegen unter Berufung auf eine Quelle in den Strafverfolgungsbehörden, Whatsapp solle nicht beschränkt werden.

Der stellvertretende Vorsitzende des Duma-Ausschusses für Informationspolitik, Sergej Bojarski, wiederum meinte: "Irgendetwas sagt mir, dass in naher Zukunft alle Meta-Dienste auf dem Gebiet der Russischen Föderation blockiert werden."

Meta gab in der Nacht zum 11. März 2022 seine Ausnahmen von den Regeln zur Hassrede bekannt. Als Beispiel für eine Ausnahme bei Äußerungen, die normalerweise gegen Richtlinien verstoßen hätten, nannte ein Facebook-Sprecher den Satz "Tod den russischen Eindringlingen". "Wir werden weiterhin keine glaubwürdigen Aufrufe zur Gewalt gegen russische Zivilisten erlauben", schrieb er zugleich bei Twitter. In Moskau sorgte die Meta-Entscheidung für große Empörung.