Abo
  • Services:

Facebook: Münchener Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Mark Zuckerberg

Die Staatsanwaltschaft München I soll nach Spiegel-Informationen ein Ermittlungsverfahren gegen führende Facebook-Manager wegen Beihilfe zur Volksverhetzung eingeleitet haben. Unter den Beschuldigten sollen Mark Zuckerberg, Geschäftsführerin Sheryl Sandberg sowie weitere hochrangige Manager sein.

Artikel veröffentlicht am ,
Mark Zuckerberg steht im Fokus der Münchener Staatsanwaltschaft.
Mark Zuckerberg steht im Fokus der Münchener Staatsanwaltschaft. (Bild: Justin Sullivan/Getty Images)

Aufgrund einer Strafanzeige des Würzburger Anwalts Jun Chan-jo soll die Staatsanwaltschaft München I ein Strafverfahren wegen Beihilfe zur Volksverhetzung gegen hochrangige Facebook-Manager eingeleitet haben. Das berichtet der Spiegel in einer Vorabmeldung. Dem Nachrichtenmagazin lägen entsprechende Hinweise vor.

Mark Zuckerberg und weitere Top-Manager unter den Beschuldigten

Stellenmarkt
  1. BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH, Berlin
  2. OHB System AG, Bremen, Oberpfaffenhofen

Zu den Beschuldigten gehören den Spiegel-Informationen zufolge Facebook-Gründer und Firmenchef Mark Zuckerberg, Geschäftsführerin Sheryl Sandberg, Europa-Cheflobbyist Richard Allan und dessen Berliner Kollegin Eva-Maria Kirschsieper. In der dem Verfahren zugrundeliegenden Strafanzeige wird den Managern vorgeworfen, Mordaufrufe, Holocaustleugnung, Gewaltandrohungen und andere Delikte zu dulden.

Die Kritik an Facebooks Duldung von in Deutschland strafbaren Inhalten ist nicht neu. So hatte Bundesjustizminister Heiko Maas erst im August 2016 kritisiert, dass die Betreiber des sozialen Netzwerkes nicht entschlossen auf Hetze gegen Flüchtlinge reagieren. Trotz eindeutiger Hinweise würden Beiträge sehr oft nicht gelöscht.

Justizminister Maas will mehr Löschungen

Im September 2016 erklärte Facebook, dass 100.000 Beiträge im Vormonat gelöscht worden seien. Maas erkannte dies als Fortschritt an, forderte aber weiterhin stärkeres Bemühen. Im Februar 2016 hatte Zuckerberg selbst Fehler beim Umgang Facebooks mit Hasskommentaren eingeräumt - passiert ist seitdem zu wenig.

Inwieweit das Ermittlungsverfahren erfolgreich sein wird, ist noch nicht abzusehen. Anfang 2016 war eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Hamburg gescheitert, da sich die Beschuldigten nach Meinung der Staatsanwaltschaft außerhalb des Zuständigkeitsbereiches des deutschen Gerichtes befinden.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de
  2. 119,90€

Lemo 07. Nov 2016

Das hier zeigt es ganz gut: http://digitalpresent.tagesspiegel.de/was-passiert-wenn-man...

Moe479 05. Nov 2016

Du bist ganz schön soft. § 323c StGB Unterlassene Hilfeleistung Wer bei Unglücksfällen...

aLpenbog 05. Nov 2016

Nun ich weiß nicht wie es gesetzlich wirklich steht und ob Facebook verpflichtet ist sich...

MrAnderson 05. Nov 2016

Endlich mal ein vernünftiger Thread. Facebook hat ein ein assoziales Geschäftsmodell, bei...

schnedan 05. Nov 2016

Internet? hoffentlich in allen! das ist der Sinn des ganzen.


Folgen Sie uns
       


MTG Arena Ravnica Allegiance - Livestream 2

Im zweiten Teil unseres Livestreams basteln wir ein eigenes neues Deck (dreifarbig!) und ziehen damit in den Kampf.

MTG Arena Ravnica Allegiance - Livestream 2 Video aufrufen
WLAN-Tracking und Datenschutz: Ist das Tracken von Nutzern übers Smartphone legal?
WLAN-Tracking und Datenschutz
Ist das Tracken von Nutzern übers Smartphone legal?

Unternehmen tracken das Verhalten von Nutzern nicht nur beim Surfen im Internet, sondern per WLAN auch im echten Leben: im Supermarkt, im Hotel - und selbst auf der Straße. Ob sie das dürfen, ist juristisch mehr als fraglich.
Eine Analyse von Harald Büring

  1. Gefahr für Werbenetzwerke Wie legal ist das Tracking von Online-Nutzern?
  2. Landtagswahlen in Bayern und Hessen Tracker im Wahl-O-Mat der bpb-Medienpartner
  3. Tracking Facebook wechselt zu First-Party-Cookie

Kaufberatung: Die richtige CPU und Grafikkarte
Kaufberatung
Die richtige CPU und Grafikkarte

Bei PC-Hardware gab es 2018 viele Neuerungen: AMD hat 32 CPU-Kerne etabliert, Intel verkauft immerhin acht Cores statt vier und Nvidias Turing-Grafikkarten folgten auf die zwei Jahre alten Pascal-Modelle. Wir beraten bei Komponenten und geben einen Ausblick auf die kommenden Monate.
Von Marc Sauter

  1. Fujian Jinhua USA verhängen Exportverbot gegen chinesischen DRAM-Fertiger
  2. Halbleiter China pumpt 47 Milliarden US-Dollar in eigene Chip-Industrie
  3. Dell Neue Optiplex-Systeme in drei Größen und mit Dual-GPUs

Eden ISS: Raumfahrt-Salat für Antarktis-Bewohner
Eden ISS
Raumfahrt-Salat für Antarktis-Bewohner

Wer in der Antarktis überwintert, träumt irgendwann von frischem Grün. Bei der Station Neumayer III hat das DLR vor einem Jahr ein Gewächshaus in einem Container aufgestellt, in dem ein Forscher Salat und Gemüse angebaut hat. Das Projekt war ein Test für künftige Raumfahrtmissionen. Der verlief erfolgreich, aber nicht reibungslos.
Ein Interview von Werner Pluta

  1. Eden ISS DLR will Gewächshaus-Container am Südpol aus Bremen steuern
  2. Eu-Cropis DLR züchtet Tomaten im Weltall
  3. NGT Cargo Der Güterzug der Zukunft fährt 400 km/h

    •  /