Abo
  • Services:

Facebook: Koalition plant gesetzliche Löschpflicht für Fake-News

Die große Koalition überschlägt sich derzeit mit Vorschlägen im Kampf gegen Falschmeldungen. Die SPD droht sozialen Medien wie Facebook mit Bußgeldern von bis zu 500.000 Euro, wenn Fake-News nicht schnell genug gelöscht werden.

Artikel veröffentlicht am , /
Die große Koalition will Falschmeldungen im Netz gesetzlich bekämpfen.
Die große Koalition will Falschmeldungen im Netz gesetzlich bekämpfen. (Bild: Pixabay/ariapsa/CC0 1.0)

Die große Koalition will mit neuen Gesetzen die Verbreitung von Falschmeldungen in sozialen Medien bekämpfen. Wie das Nachrichtenmagazin Der Spiegel berichtete, kündigte SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann eine "härtere Gangart" gegenüber sozialen Netzwerken wie Facebook an. Noch vor der Bundestagswahl im September 2017 wolle er eine Art Prüfpflicht auf den Weg bringen. Der Plan sei in der großen Koalition bereits abgestimmt, sagte Oppermann dem Spiegel. SPD und Union befürchten, dass durch gezielte Falschmeldungen die Bundestagswahl beeinflusst werden könnte.

Inhalt:
  1. Facebook: Koalition plant gesetzliche Löschpflicht für Fake-News
  2. Mit dem Presserecht gegen Fake-News

Oppermann will demnach "marktbeherrschende Plattformen wie Facebook gesetzlich verpflichten, auf deutschem Boden eine an 365 Tagen im Jahr 24 Stunden erreichbare Rechtschutzstelle einzurichten". Dorthin sollen Betroffene sich wenden können und belegen, dass sie Opfer von Fake-News geworden sind. "Wenn Facebook nach entsprechender Prüfung die betroffene Meldung nicht unverzüglich binnen 24 Stunden löscht, muss Facebook mit empfindlichen Bußgeldern bis zu 500.000 Euro rechnen", sagte Oppermann.

Facebook hat "Chance nicht genutzt"

Zudem müsse es auf Wunsch der Betroffenen eine "Richtigstellung mit der gleichen Reichweite geben". Er habe mit Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) verabredet, das Thema gleich nach der Weihnachtspause intensiv anzugehen. "Ich glaube, dass sich die Koalition sehr schnell auf ein gemeinsames Vorgehen verständigen kann", sagte Oppermann. In diesem Zusammenhang kritisierte er Facebook. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) habe sich "lange und intensiv bemüht, Brücken zu bauen. Facebook hat die Chance, das Beschwerdemanagement selbst effektiv zu regeln, nicht genutzt".

Allerdings scheint es derzeit in der Koalition auch andere Überlegungen zu geben, wie dem Problem beizukommen ist. So schlug der CDU-Politiker und ehemalige Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz laut Handelsblatt vor, soziale Netzwerke unter das Presserecht zu stellen. Damit könnten die Plattformen für Falschmeldungen haftbar gemacht werden.

Mit dem Presserecht gegen Fake-News 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Seagate Game Drive 2 TB Xbox für 59€ und reduzierte Spiele)
  2. 59€ für Prime-Mitglieder
  3. 99,90€ + Versand (Bestpreis!)
  4. (u. a. Sharkoon Skiller SGS4 Gaming Seat für 219,90€ + Versand)

Crass Spektakel 21. Dez 2016

Also ich habe in dem Artikel primär von den Folgen durch die Anzeige gelesen. Und die...

/mecki78 19. Dez 2016

Dass ein Hasskommentar deine Rechte auch nur berührt musst du erst einmal im Einzelfall...

DerVorhangZuUnd... 19. Dez 2016

Naja... das ist jetzt schon etwas hart. Ggf. haben wir es auch einfach eine "Ente...

DY 19. Dez 2016

Richtig, nur wenn das Halbe Zeitungsblatt aus Gegendarstellungen besteht, dann fällt...

DY 19. Dez 2016

echt beruhigt. Nicht dass wir auf liebgewonnene Gewohnheiten wie die abendliche...


Folgen Sie uns
       


Alexa-App für Windows 10 ausprobiert

Wir stellen Alexa über die neue Windows-10-App einige Fragen und natürlich erzählt sie auch wie immer einen Witz.

Alexa-App für Windows 10 ausprobiert Video aufrufen
Resident Evil 2 angespielt: Neuer Horror mit altbekannten Helden
Resident Evil 2 angespielt
Neuer Horror mit altbekannten Helden

Eigentlich ein Remake - tatsächlich aber fühlt sich Resident Evil 2 an wie ein neues Spiel: Golem.de hat mit Leon und Claire gegen Zombies und andere Schrecken von Raccoon City gekämpft.
Von Peter Steinlechner

  1. Resident Evil Monster und Mafia werden neu aufgelegt

Sony-Kopfhörer WH-1000XM3 im Test: Eine Oase der Stille oder des puren Musikgenusses
Sony-Kopfhörer WH-1000XM3 im Test
Eine Oase der Stille oder des puren Musikgenusses

Wir haben die dritte Generation von Sonys Top-ANC-Kopfhörer getestet - vor allem bei der Geräuschreduktion hat sich einiges getan. Wer in lautem Getümmel seine Ruhe haben will, greift zum WH-1000XM3. Alle Nachteile der Vorgängermodelle hat Sony aber nicht behoben.
Ein Test von Ingo Pakalski


    Autonome Schiffe: Und abends geht der Kapitän nach Hause
    Autonome Schiffe
    Und abends geht der Kapitän nach Hause

    Weite Reisen in ferne Länder, eine Braut in jedem Hafen: Klischees über die Seefahrt täuschen darüber hinweg, dass diese ein Knochenjob ist. Doch in wenigen Jahren werden Schiffe ohne Besatzung fahren, überwacht von Steuerleuten, die nach dem Dienst zur Familie zurückkehren. Daran arbeitet etwa Rolls Royce.
    Ein Bericht von Werner Pluta

    1. Elektromobilität San Francisco soll ein Brennstoffzellenschiff bekommen
    2. Yara Birkeland Autonome Schiffe sind eine neue Art von Transportsystem
    3. Power Pac Strom aus dem Container für Ozeanriesen

      •  /