Abo
  • Services:
Anzeige
Die große Koalition will Falschmeldungen im Netz gesetzlich bekämpfen.
Die große Koalition will Falschmeldungen im Netz gesetzlich bekämpfen. (Bild: Pixabay/ariapsa/CC0 1.0)

Mit dem Presserecht gegen Fake-News

Die sozialen Medien würden bereits weitgehend wie eine Zeitung oder ein Rundfunksender zur Verbreitung von Meinungen und Nachrichten genutzt - ohne den Bestimmungen des allgemeinen Presserechts zu unterliegen. Das müsse sich ändern, forderte Polenz demnach auf seiner Facebook-Seite. "Es geht nicht darum, Fake-News zu verbieten", sondern darum, "die Haftungsfrage so zu regeln, wie das im Presserecht üblich ist."

Anzeige

Der medienpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz (CDU), steht diesem Vorschlag offen gegenüber. Der Vorschlag, das Presserecht auf soziale Medien auszudehnen, "bedarf ebenso gründlicher Prüfung wie anderweitige Regulierungsansätze und gegebenenfalls Ansätze im Strafrecht", zitiert das Handelsblatt Wanderwitz. Der Handlungsbedarf sei "offensichtlich" geworden.

Angst vor Moskaus langem Arm

Der Union geht es dabei nicht nur um falsche Posts von Trollen aus dem anderen politischen Lager. Der Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling (CDU) verdächtigt öffentlich Russland, die Stimmung in Deutschland vor der Bundestagswahl im Herbst 2017 beeinflussen zu wollen. "Russland hat ein Interesse daran, unsere Gesellschaft zu spalten und zu verunsichern", sagte er der Passauer Neuen Presse. Die Gefahr sei groß.

Schützenhilfe erhielt die Union von der SPD. Der Bundestagsabgeordnete Gerold Reichenbach sagte dem Radiosender SWR-Info, soziale Medien wirkten "fast wie Publikationsorgane", fielen aber nicht unter die Gesetzgebung. Auch er forderte, das Presserecht auf soziale Netzwerke wie Facebook auszudehnen.

Technische Umsetzung unklar

Mit einer solchen Regelung würden soziale Netzwerke rechtlich wie Presseverlage behandelt und könnten unter anderem dazu verpflichtet werden, Verantwortung für die über sie verbreiteten Inhalte zu übernehmen. Neben dem Löschen von als Fake-News erkannten Posts wäre auch eine Pflicht zur Kennzeichnung oder, wie im Presserecht üblich, zur Veröffentlichung einer Gegendarstellung denkbar.

Wie dies technisch umzusetzen ist, dazu äußerten sich die Unionspolitiker nicht. Facebook kündigte am Donnerstag vier Maßnahmen an, die zu weniger Fake-News führen sollen - zumindest in den USA, denn in Deutschland und dem Rest der Welt bleibt vorerst alles beim Alten. So will Facebook die Meldung von Falschmeldungen erleichtern und diese anschließend von einer Organisation namens Poynter's International Fact Checking Code of Principles prüfen lassen. Falls diese zu dem Schluss kommt, dass etwa Tatsachen in dem Beitrag nicht stimmen, soll er allerdings nicht gelöscht, sondern nur mit einem entsprechenden Hinweis versehen werden. Wer mag, kann sich dann die Argumentation der Faktenchecker anzeigen lassen.

 Facebook: Koalition plant gesetzliche Löschpflicht für Fake-News

eye home zur Startseite
Crass Spektakel 21. Dez 2016

Also ich habe in dem Artikel primär von den Folgen durch die Anzeige gelesen. Und die...

/mecki78 19. Dez 2016

Dass ein Hasskommentar deine Rechte auch nur berührt musst du erst einmal im Einzelfall...

DerVorhangZuUnd... 19. Dez 2016

Naja... das ist jetzt schon etwas hart. Ggf. haben wir es auch einfach eine "Ente...

DY 19. Dez 2016

Richtig, nur wenn das Halbe Zeitungsblatt aus Gegendarstellungen besteht, dann fällt...

DY 19. Dez 2016

echt beruhigt. Nicht dass wir auf liebgewonnene Gewohnheiten wie die abendliche...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bundesverwaltungsamt, Köln
  2. Daimler AG, Böblingen
  3. Bundeskriminalamt, Wiesbaden
  4. Technische Hochschule Nürnberg Georg Simon Ohm, Nürnberg


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 44,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. (-17%) 49,99€
  3. 7,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Mediacenter-Software

    Warum Kodi DRM unterstützen will

  2. Satelliteninternet

    Apple holt sich Satellitenexperten von Alphabet

  3. Microsoft

    Bis 2020 kein Office-Support mehr für einige Cloud-Dienste

  4. Sonos Playbase vs. Raumfeld Sounddeck

    Wuchtiger Wumms im Wohnzimmer

  5. Regierungspräsidium

    Docmorris muss Automatenapotheke schließen

  6. System-Update

    Android-Malware millionenfach aus Play Store runtergeladen

  7. Internetdienste

    VZBV fordert Kontrolle von Algorithmen

  8. SK Hynix

    Erste Grafikkarte mit GDDR6-Videospeicher erscheint 2018

  9. Internetzugang

    Bei halber Datenrate auch nur halber Preis

  10. Suchmaschinen

    Internet Archive will künftig Robots.txt-Einträge ignorieren



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Ryzen 5 1600X im Test: Der fast perfekte Desktop-Allrounder
Ryzen 5 1600X im Test
Der fast perfekte Desktop-Allrounder
  1. RAM-Overclocking getestet Ryzen profitiert von DDR4-3200 und Dual Rank
  2. Ryzen 5 1500X im Test AMD macht Intels Vierkernern mächtig Konkurrenz
  3. Windows 10 AMD-Energiesparplan steigert Spieleleistung der Ryzen-CPUs

Hasta la vista, Vista: Microsoft beendet seinen PR-Alptraum
Hasta la vista, Vista
Microsoft beendet seinen PR-Alptraum
  1. Hasta la vista, Vista Entkernt und abgesichert

Ubuntu: Mark Shuttleworth macht endlich mal was richtig
Ubuntu
Mark Shuttleworth macht endlich mal was richtig
  1. Ubuntu 17.04 erschienen Das vielleicht letzte Mal Unity
  2. Ubuntu Canonical-CEO hört auf und Shuttleworth übernimmt wieder
  3. Ubuntu Canonical gibt Unity 8 und Smartphone-Konvergenz auf

  1. Re: Völliger Bullshit

    neocron | 15:10

  2. Re: Bitte bitte kein Software Blob

    jayrworthington | 15:09

  3. Re: Typisch Deutsch

    chefin | 15:09

  4. Re: DRM aber optional?

    Mr. McRant | 15:08

  5. Re: Umfangreicher Artikel

    Mazzn1412 | 15:08


  1. 13:45

  2. 13:13

  3. 12:30

  4. 12:04

  5. 11:47

  6. 11:00

  7. 10:42

  8. 10:27


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel