• IT-Karriere:
  • Services:

Facebook: EuGH könnte Datentransfer in die USA endgültig stoppen

Nach dem Aus des Safe-Harbor-Abkommens hatten US-Firmen schnell eine Alternative gefunden. Nun könnte Facebooks Datentransfer in die USA erneut vom EuGH geprüft werden.

Artikel veröffentlicht am ,
Facebooks Datentransfer in die USA könnte wieder vom Gericht geprüft werden.
Facebooks Datentransfer in die USA könnte wieder vom Gericht geprüft werden. (Bild: Rick Wilking/Reuters)

Der Datentransfer zwischen der EU und den USA könnte ein weiteres Mal vom höchsten europäischen Gericht überprüft werden. Nach dem Aus für das Safe-Harbor-Abkommen geht es in diesem Fall um die sogenannten Standardvertragsklauseln, auf deren Basis die Unternehmen nun vielfach persönliche Daten von EU-Bürgern in die USA übermitteln. Auslöser für das neuerliche Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg ist wieder der Streit zwischen dem Österreicher Max Schrems und dem weltgrößten sozialen Netzwerk, Facebook.

Stellenmarkt
  1. ALPENHAIN Käsespezialitäten GmbH, Pfaffing
  2. CodeCamp:N GmbH, Nürnberg

Auch in diesem Fall will die irische Datenschutzbehörde möglicherweise vom EuGH wissen, ob die Übermittlung der Daten den europäischen Datenschutzbestimmungen entspricht. Über diese Pläne wurden Schrems und Facebook am Dienstag unterrichtet, wie Schrems mitteilte. Sollte das nicht der Fall sein, dürfte Facebook keine persönlichen Daten von EU-Bürger mehr in die USA übermitteln, solange es dafür keine Rechtsgrundlage gibt.

Zwar haben sich EU-Kommission und US-Behörden schon vor einigen Monaten auf einen Nachfolger von Safe Harbor, das Privacy Shield, verständigt. Doch diese Vereinbarung erfüllt nach Ansicht von Datenschützern längst nicht die Vorgaben, die der EuGH an den Datentransfer in die USA gestellt hatte. Knackpunkt ist dabei unter anderem, inwieweit die Daten von EU-Bürgern vor dem Zugriff der US-Geheimdienste geschützt sind.

Nach Ansicht von Schrems löst der Umstieg der Firmen von Safe Harbor auf Standardvertragsklauseln nicht das Problem der Datenausspähung durch die Geheimdienste. "Ich sehe keine Möglichkeit, dass der EuGH die Standardvertragsklauseln für rechtmäßig erklärt, wenn er aufgrund der bestehenden US-Überwachungsgesetze Safe Harbor gestoppt hat", sagte Schrems.

Der EuGH hatte im vergangenen Oktober das bis dahin gültige Safe-Harbor-Abkommen für ungültig erklärt. Die EU-Datenschützer hatten anschließend beschlossen, dass die Datenübertragung bis zum Abschluss einer neuen Vereinbarung auf der Basis von Standardvertragsklauseln und verbindlichen unternehmensinternen Vorschriften weiterhin erlaubt ist. Diese Möglichkeit wird auch von Facebook genutzt.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Samsung Portable SSD T5 1TB für 111€, LG 65NANO816NA 65 Zoll NanoCell inkl. LG PL7 XBOOM...
  2. (u. a. bis zu 20% auf Notebooks, bis zu 15% auf Monitore, bis zu 25% auf Zubehör)
  3. 599,99€ (Bestpreis)
  4. 129€ (Bestpreis)

Phreeze 26. Mai 2016

was gibt es da richtig zu stellen? Europäische Datenschutzgesetze gelten auch für...

Graveangel 26. Mai 2016

Aber es war nötig diesen Weg zu gehen und er hat es nach so langer Zeit gemacht...


Folgen Sie uns
       


Playstation 5 ausgepackt

Im Video packt Golem.de aus: Nämlich die Playstation 5 von Sony.

Playstation 5 ausgepackt Video aufrufen
Whatsapp: Überfällige Datenschutzabstimmung mit den Füßen
Whatsapp
Überfällige Datenschutzabstimmung mit den Füßen

Es gibt zwar keinen wirklichen Anlass, um plötzlich von Whatsapp zu Signal oder Threema zu wechseln. Doch der Denkzettel für Facebook ist wichtig.
Ein IMHO von Friedhelm Greis

  1. Facebook Whatsapp verschiebt Einführung der neuen Datenschutzregeln
  2. Facebook Whatsapp stellt Nutzern ein Ultimatum
  3. Watchchat Whatsapp mit der Apple Watch bedienen

Blackwidow V3 im Test: Razers Tastaturklassiker mit dem Ping
Blackwidow V3 im Test
Razers Tastaturklassiker mit dem Ping

Die neue Version der Blackwidow mit Razers eigenen Klickschaltern ist eine grundsolide Tastatur mit tollen Keycaps - der metallische Nachhall der Switches ist allerdings gewöhnungsbedürftig.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Gaming-Notebook Razer Blade 15 mit Geforce RTX 3080 und gestecktem RAM
  2. Project Brooklyn Razer zeigt skurrilen Gaming-Stuhl mit ausrollbarem OLED
  3. Tomahawk Gaming Desktop Razers winziger Gaming-PC erhält Geforce RTX 3080

20 Jahre Wikipedia: Verlässliches Wissen rettet noch nicht die Welt
20 Jahre Wikipedia
Verlässliches Wissen rettet noch nicht die Welt

Noch nie war es so einfach, per Wikipedia an enzyklopädisches Wissen zu gelangen. Doch scheint es viele Menschen gar nicht mehr zu interessieren.
Ein IMHO von Friedhelm Greis

  1. Desktop-Version Wikipedia überarbeitet "klobiges" Design

    •  /