Abo
  • Services:

Facebook: EuGH könnte Datentransfer in die USA endgültig stoppen

Nach dem Aus des Safe-Harbor-Abkommens hatten US-Firmen schnell eine Alternative gefunden. Nun könnte Facebooks Datentransfer in die USA erneut vom EuGH geprüft werden.

Artikel veröffentlicht am ,
Facebooks Datentransfer in die USA könnte wieder vom Gericht geprüft werden.
Facebooks Datentransfer in die USA könnte wieder vom Gericht geprüft werden. (Bild: Rick Wilking/Reuters)

Der Datentransfer zwischen der EU und den USA könnte ein weiteres Mal vom höchsten europäischen Gericht überprüft werden. Nach dem Aus für das Safe-Harbor-Abkommen geht es in diesem Fall um die sogenannten Standardvertragsklauseln, auf deren Basis die Unternehmen nun vielfach persönliche Daten von EU-Bürgern in die USA übermitteln. Auslöser für das neuerliche Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg ist wieder der Streit zwischen dem Österreicher Max Schrems und dem weltgrößten sozialen Netzwerk, Facebook.

Stellenmarkt
  1. ITZ Informationstechnologie GmbH, Essen, Frankfurt am Main, München
  2. Bayerische Versorgungskammer, München

Auch in diesem Fall will die irische Datenschutzbehörde möglicherweise vom EuGH wissen, ob die Übermittlung der Daten den europäischen Datenschutzbestimmungen entspricht. Über diese Pläne wurden Schrems und Facebook am Dienstag unterrichtet, wie Schrems mitteilte. Sollte das nicht der Fall sein, dürfte Facebook keine persönlichen Daten von EU-Bürger mehr in die USA übermitteln, solange es dafür keine Rechtsgrundlage gibt.

Zwar haben sich EU-Kommission und US-Behörden schon vor einigen Monaten auf einen Nachfolger von Safe Harbor, das Privacy Shield, verständigt. Doch diese Vereinbarung erfüllt nach Ansicht von Datenschützern längst nicht die Vorgaben, die der EuGH an den Datentransfer in die USA gestellt hatte. Knackpunkt ist dabei unter anderem, inwieweit die Daten von EU-Bürgern vor dem Zugriff der US-Geheimdienste geschützt sind.

Nach Ansicht von Schrems löst der Umstieg der Firmen von Safe Harbor auf Standardvertragsklauseln nicht das Problem der Datenausspähung durch die Geheimdienste. "Ich sehe keine Möglichkeit, dass der EuGH die Standardvertragsklauseln für rechtmäßig erklärt, wenn er aufgrund der bestehenden US-Überwachungsgesetze Safe Harbor gestoppt hat", sagte Schrems.

Der EuGH hatte im vergangenen Oktober das bis dahin gültige Safe-Harbor-Abkommen für ungültig erklärt. Die EU-Datenschützer hatten anschließend beschlossen, dass die Datenübertragung bis zum Abschluss einer neuen Vereinbarung auf der Basis von Standardvertragsklauseln und verbindlichen unternehmensinternen Vorschriften weiterhin erlaubt ist. Diese Möglichkeit wird auch von Facebook genutzt.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 59,99€/69,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie (Release 28.09.)
  2. 12,99€
  3. 15,99€
  4. 1,99€

Phreeze 26. Mai 2016

was gibt es da richtig zu stellen? Europäische Datenschutzgesetze gelten auch für...

Graveangel 26. Mai 2016

Aber es war nötig diesen Weg zu gehen und er hat es nach so langer Zeit gemacht...


Folgen Sie uns
       


Motorola One angesehen (Ifa 2018)

Lenovo hat auf der Elektronikfachmesse Ifa 2018 sein neues Android-Smartphone Motorola One vorgestellt.

Motorola One angesehen (Ifa 2018) Video aufrufen
Gesetzesentwurf: So will die Regierung den Abmahnmissbrauch eindämmen
Gesetzesentwurf
So will die Regierung den Abmahnmissbrauch eindämmen

Obwohl nach Inkrafttreten der DSGVO eine Abmahnwelle ausgeblieben ist, will Justizministerin Barley nun gesetzlich gegen missbräuchliche Abmahnungen vorgehen. Damit soll auch der "fliegende Gerichtsstand" im Wettbewerbsrecht abgeschafft werden.
Von Friedhelm Greis


    Apple: iPhone Xs und iPhone Xs Max sind bierdicht
    Apple
    iPhone Xs und iPhone Xs Max sind bierdicht

    Apple verdoppelt das iPhone X. Das Modell iPhone Xs mit 5,8 Zoll großem Display ist der Nachfolger des iPhone X und das iPhone Xs Max ist ein Plus-Modell mit 6,5 Zoll großem Display. Die Gehäuse sind sogar salzwasserfest und überstehen auch Bäder in anderen Flüssigkeiten.

    1. Apple iPhone 3GS wird in Südkorea wieder verkauft
    2. Drosselung beim iPhone Apple zahlt Kunden Geld für Akkutausch zurück
    3. NFC Yubikeys arbeiten ab sofort mit dem iPhone zusammen

    Zahlen mit Smartphones im Alltagstest: Sparkassenkunden müssen nicht auf Google Pay neidisch sein
    Zahlen mit Smartphones im Alltagstest
    Sparkassenkunden müssen nicht auf Google Pay neidisch sein

    In Deutschland gibt es mittlerweile mehrere Möglichkeiten, drahtlos mit dem Smartphone zu bezahlen. Wir haben Google Pay mit der Sparkassen-App Mobiles Bezahlen verglichen und festgestellt: In der Handhabung gleichen sich die Apps zwar, doch in den Details gibt es einige Unterschiede.
    Ein Test von Tobias Költzsch

    1. Smartphone Auch Volksbanken führen mobiles Bezahlen ein
    2. Bezahldienst ausprobiert Google Pay startet in Deutschland mit vier Finanzdiensten

      •  /