Abo
  • Services:

Facebook & Co: Bis zu 50 Millionen Euro Geldbuße für Hasskommentare

Justizminister Heiko Maas ist unzufrieden mit Facebook und Twitter: Die sozialen Netzwerke würden Hasskommentare immer noch zu zögerlich löschen. Nun soll die Androhung drakonischer Bußgelder den Druck auf die Unternehmen erhöhen.

Artikel veröffentlicht am ,
Bundesjustizminister Heiko Maas fordert mehr Engagement von Facebook.
Bundesjustizminister Heiko Maas fordert mehr Engagement von Facebook. (Bild: Adam Berry/Getty Images)

"Facebook und Twitter haben die Chance nicht genutzt, ihre Löschpraxis zu verbessern. Es werden weiter zu wenige strafbare Kommentare gelöscht. Und sie werden nicht schnell genug gelöscht", kommentiert Bundesjustizminister Heiko Maas ein aktuelles Monitoring von Jugendschutz.net, dessen Daten im Januar und Februar 2017 erhoben wurden.

Stellenmarkt
  1. FES Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH, Frankfurt am Main
  2. SD Worx GmbH, Berlin, Dreieich

Diesen Messungen zufolge wurden bei Facebook 39 Prozent der von Nutzern gemeldeten strafbaren Inhalte gelöscht oder gesperrt. Das sind 7 Prozentpunkte weniger als bei einem ersten Test, der im Juli und August 2016 stattgefunden hatte. Nur 33 Prozent der auf Facebook gemeldeten Beiträge wurden innerhalb von 24 Stunden nach der Beschwerde gelöscht.

Bei Twitter führte lediglich eine von hundert Nutzermeldungen zur Löschung. In keinem Fall erfolgte die Löschung binnen 24 Stunden. Im Vergleich zum ersten Test deutlich verbessert habe sich laut Jugendschutz.net Youtube. Hier liege die Löschquote der von Nutzern gemeldeten strafbaren Beiträge bei 90 Prozent. Bei 82 Prozent erfolgte die Löschung in weniger als 24 Stunden nach der Meldung. Maas hat diese hohen Quoten ausdrücklich gelobt. Für ihn sind sie ein Beleg, dass soziale Medien schneller und besser reagieren können als Facebook und Twitter.

Geldbußen von bis zu 50 Millionen Euro möglich

Der Justizminister hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem der Druck auf die Unternehmen erhöht werden soll, gemeldete Beiträge möglichst rasch zu entfernen. Eine Geldbuße von 5 Millionen Euro soll dem Verantwortlichen in einem Unternehmen wie Facebook drohen, der kein ordentliches Beschwerde- und Löschverfahren etabliert hat. Gegen das Unternehmen selbst soll eine Geldbuße von bis zu 50 Millionen Euro möglich sein.

Begleitend zu diesen Maßnahmen enthält der Gesetzentwurf eine Reihe weiterer Forderungen. So sollen die Betreiber von sozialen Netzwerken einen verantwortlichen Ansprechpartner in Deutschland benennen müssen. Und sie sollen viermal im Jahr einen Rechenschaftsbericht auf Deutsch im Bundesanzeiger und auf ihren Webseiten veröffentlichen müssen. Dort soll unter anderem berichtet werden, wie viele beanstandete Inhalte gelöscht wurden.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 43,99€
  2. (-79%) 8,49€
  3. 13,99€
  4. (-79%) 7,77€

bombinho 26. Mär 2017

Ja, das ist falsch. Erstens definiere Dummheit, zweitens wende die Definition auf jeden...

goto10 15. Mär 2017

Entschiedenes NEIN! Es gibt kein ein bisschen Zensur gibt es genauso wenig wie ein...

goto10 15. Mär 2017

Es wird im Zweifel einfach gelöscht. Meinungsfreiheit wird einfach de facto von Maas...

goto10 15. Mär 2017

Wo bleiben denn wirklich gesetzwidrige Inhalte stehen? Oder sind es nicht eher die...

n0x30n 15. Mär 2017

Spielt keine Rolle. Schon mal eine Risikoanalyse in einem Unternehmen gemacht? Sobald da...


Folgen Sie uns
       


Sky Ticket TV-Stick im Test

Wir haben den Sky Ticket TV Stick getestet. Der Streamingstick mit Fernbedienung bringt Sky Ticket auf den Fernseher, wenn dieser den Streamingdienst des Pay-TV-Anbieters nicht unterstützt. Auf dem Stick läuft das aktuelle Sky Ticket, das im Vergleich zur Vorgängerversion erheblich verbessert wurde. Den Sky Ticket TV gibt es quasi kostenlos, weil dieser nur zusammen mit passenden Sky-Ticket-Abos im Wert von 30 Euro angeboten wird.

Sky Ticket TV-Stick im Test Video aufrufen
Augmented Reality: Das AR-Fabrikgelände aus dem Smartphone
Augmented Reality
Das AR-Fabrikgelände aus dem Smartphone

Derzeit ist viel von einer Augmented Reality Cloud die Rede. Golem.de hat mit dem Berliner Startup Visualix über den Stand der Technik und künftige Projekte für Unternehmenskunden gesprochen - und darüber, was die Neuerungen für Pokémon Go bedeuten könnten.
Ein Interview von Achim Fehrenbach

  1. Jarvish Motorradhelm bringt Alexa in den Kopf
  2. Patentantrag Apple plant Augmented-Reality in der Windschutzscheibe
  3. Magic Leap Lumin OS Erste Bilder des Betriebssystems für Augmented Reality

Campusnetze: Das teure Versäumnis der Telekom
Campusnetze
Das teure Versäumnis der Telekom

Die Deutsche Telekom muss anderen Konzernen bei 5G-Campusnetzen entgegenkommen. Jahrzehntelang von Funklöchern auf dem Lande geplagt, wollen Siemens und die Automobilindustrie nun selbst Mobilfunknetze aufspannen. Auch der öffentliche Rundfunk will selbst 5G machen.
Eine Analyse von Achim Sawall

  1. Funklöcher Telekom bietet freiwillig hohe 5G-Netzabdeckung an
  2. 5G Telekom hat ihr Mobilfunknetz mit Glasfaser versorgt
  3. Stadtnetzbetreiber 5G-Netz kann auch aus der Box kommen

Galaxy A9 im Hands on: Samsung bietet vier
Galaxy A9 im Hands on
Samsung bietet vier

Samsung erhöht die Anzahl der Kameras bei seinen Smartphones weiter: Das Galaxy A9 hat derer vier, zudem ist auch die restliche Ausstattung nicht schlecht. Aus verkaufspsychologischer Sicht könnte die Einstufung in die A-Mittelklasse bei einem Preis von 600 Euro ein Problem sein.
Ein Hands on von Tobias Költzsch

  1. Auftragsfertiger Samsung startet 7LPP-Herstellung mit EUV
  2. Galaxy A9 Samsung stellt Smartphone mit vier Hauptkameras vor
  3. Galaxy J4+ und J6+ Samsung stellt neue Smartphones im Einsteigerbereich vor

    •  /