Facebook & Co: Bis zu 50 Millionen Euro Geldbuße für Hasskommentare

Justizminister Heiko Maas ist unzufrieden mit Facebook und Twitter: Die sozialen Netzwerke würden Hasskommentare immer noch zu zögerlich löschen. Nun soll die Androhung drakonischer Bußgelder den Druck auf die Unternehmen erhöhen.

Artikel veröffentlicht am ,
Bundesjustizminister Heiko Maas fordert mehr Engagement von Facebook.
Bundesjustizminister Heiko Maas fordert mehr Engagement von Facebook. (Bild: Adam Berry/Getty Images)

"Facebook und Twitter haben die Chance nicht genutzt, ihre Löschpraxis zu verbessern. Es werden weiter zu wenige strafbare Kommentare gelöscht. Und sie werden nicht schnell genug gelöscht", kommentiert Bundesjustizminister Heiko Maas ein aktuelles Monitoring von Jugendschutz.net, dessen Daten im Januar und Februar 2017 erhoben wurden.

Stellenmarkt
  1. Chief Information Security Officer / CISO (m/f/d
    J.M. Voith SE & Co. KG, Heidenheim
  2. Technical Account Manager (m/f/d)
    SoSafe GmbH, Köln (Home-Office möglich)
Detailsuche

Diesen Messungen zufolge wurden bei Facebook 39 Prozent der von Nutzern gemeldeten strafbaren Inhalte gelöscht oder gesperrt. Das sind 7 Prozentpunkte weniger als bei einem ersten Test, der im Juli und August 2016 stattgefunden hatte. Nur 33 Prozent der auf Facebook gemeldeten Beiträge wurden innerhalb von 24 Stunden nach der Beschwerde gelöscht.

Bei Twitter führte lediglich eine von hundert Nutzermeldungen zur Löschung. In keinem Fall erfolgte die Löschung binnen 24 Stunden. Im Vergleich zum ersten Test deutlich verbessert habe sich laut Jugendschutz.net Youtube. Hier liege die Löschquote der von Nutzern gemeldeten strafbaren Beiträge bei 90 Prozent. Bei 82 Prozent erfolgte die Löschung in weniger als 24 Stunden nach der Meldung. Maas hat diese hohen Quoten ausdrücklich gelobt. Für ihn sind sie ein Beleg, dass soziale Medien schneller und besser reagieren können als Facebook und Twitter.

Geldbußen von bis zu 50 Millionen Euro möglich

Der Justizminister hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem der Druck auf die Unternehmen erhöht werden soll, gemeldete Beiträge möglichst rasch zu entfernen. Eine Geldbuße von 5 Millionen Euro soll dem Verantwortlichen in einem Unternehmen wie Facebook drohen, der kein ordentliches Beschwerde- und Löschverfahren etabliert hat. Gegen das Unternehmen selbst soll eine Geldbuße von bis zu 50 Millionen Euro möglich sein.

Golem Akademie
  1. Jira für Anwender: virtueller Ein-Tages-Workshop
    10. November 2021, virtuell
  2. Java EE 8 Komplettkurs: virtueller Fünf-Tage-Workshop
    24.–28. Januar 2022, virtuell
Weitere IT-Trainings

Begleitend zu diesen Maßnahmen enthält der Gesetzentwurf eine Reihe weiterer Forderungen. So sollen die Betreiber von sozialen Netzwerken einen verantwortlichen Ansprechpartner in Deutschland benennen müssen. Und sie sollen viermal im Jahr einen Rechenschaftsbericht auf Deutsch im Bundesanzeiger und auf ihren Webseiten veröffentlichen müssen. Dort soll unter anderem berichtet werden, wie viele beanstandete Inhalte gelöscht wurden.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


bombinho 26. Mär 2017

Ja, das ist falsch. Erstens definiere Dummheit, zweitens wende die Definition auf jeden...

goto10 15. Mär 2017

Entschiedenes NEIN! Es gibt kein ein bisschen Zensur gibt es genauso wenig wie ein...

goto10 15. Mär 2017

Es wird im Zweifel einfach gelöscht. Meinungsfreiheit wird einfach de facto von Maas...

goto10 15. Mär 2017

Wo bleiben denn wirklich gesetzwidrige Inhalte stehen? Oder sind es nicht eher die...

n0x30n 15. Mär 2017

Spielt keine Rolle. Schon mal eine Risikoanalyse in einem Unternehmen gemacht? Sobald da...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Arbeiten bei SAP
Nur die Gassi-App geht grad nicht

SAP bietet seinen Mitarbeitern einiges. Manchen mag das zu viel sein, aber die geringe Fluktuation spricht für das Softwareunternehmen.
Von Elke Wittich

Arbeiten bei SAP: Nur die Gassi-App geht grad nicht
Artikel
  1. Gerichtsurteil: Widerrufsrecht gilt trotz Preload von Computerspielen
    Gerichtsurteil
    Widerrufsrecht gilt trotz Preload von Computerspielen

    Nintendo hat seinen Onlineshop schon geändert: Ein Gerichtsurteil hat 14 Tage Widerrufsrecht beim Kauf von Games bestätigt.

  2. SpaceX: Das Starship für den Mars soll gebaut werden
    SpaceX
    Das Starship für den Mars soll gebaut werden

    Elon Musk hat via Twitter den Bau seines Mars-Starships angekündigt. Dazu schreibt der SpaceX-Gründer, dass es endlich Realität werden soll.

  3. Elektroauto: Autobauer Uniti schon vor Auslieferung vor dem Ende
    Elektroauto
    Autobauer Uniti schon vor Auslieferung vor dem Ende

    Das schwedische Unternehmen Uniti steht kurz vor der Insolvenz. Aus dem geplanten Elektroauto für 15.000 Euro wird wohl nichts werden.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Bosch Professional Werkzeug und Zubehör • Corsair Virtuoso RGB Wireless Gaming-Headset 187,03€ • Noiseblocker NB-e-Loop X B14-P ARGB 24,90€ • ViewSonic VX2718-2KPC-MHD (WQHD, 165 Hz) 229€ • Alternate (u. a. Patriot Viper VPN100 2 TB SSD 191,90€) [Werbung]
    •  /