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Es kommt immer auf die Details an

Zuckerberg ließ sich von den Senatoren nicht aus der Reserve locken. Auf die häufige Frage, ob er eine gesetzliche Regulierung begrüßen würde, hatte er sich ebenfalls eine Standardfloskel zurechtgelegt. Es gehe darum, was die "richtige Regulierung" sei, und nicht darum, ob es überhaupt eine Regulierung geben sollte. Es komme aber "auf die Details an". Doch selbst bei Details wollte er sich nicht festnageln lassen. Auf die Frage von Senator Richard Blumenthal, ob er aus Datenschutzgründen ein Opt-in einem Opt-out vorziehen werde, antwortete Zuckerberg: "Ich denke, darüber lässt sich sicherlich diskutieren. Aber es kommt sicherlich auf die Details an." Nach dem Motto: Wir haben prinzipiell nichts gegen eine Regulierung einzuwenden, aber zu irgendwelchen Zugeständnissen sind wir vorab nicht bereit.

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Mit Blick auf die im Mai in Kraft tretende EU-Datenschutzgrundverordnung wiederholte Zuckerberg seine Aussagen aus der vergangenen Woche, wonach bestimmte Anforderungen der neuen Regelungen weltweit auf Facebook umgesetzt werden sollen. Allerdings sollten die Vorgaben nicht eins zu eins übernommen werden, "weil wir in den USA eigene Empfindlichkeiten haben". Auch hier erklärte Zuckerberg, es sei "sicherlich diskussionswürdig", etwas Ähnliches wie die EU-Datenschutzverordnung in den USA zu haben. Bei allem klang aber durch, dass er lieber darauf verzichten würde.

Senatoren verstehen Fragen nicht

Etwas erschwert wurde die stundenlange Debatte durch den erkennbaren Altersunterschied zwischen fragenden Senatoren und befragtem IT-Milliardär und das sehr unterschiedliche technische Verständnis. Auf die Frage von Senator Orrin Hatch, wie Facebook denn sicherstellen wolle, dass es auch künftig eine kostenlose Facebook-Version für alle Nutzer gebe, antwortete Zuckerberg sichtlich entgeistert: "Wir verkaufen Anzeigen." Manche Senatoren hinterließen den Eindruck, die von ihren Mitarbeitern vorbereiteten Fragen selbst nicht verstanden zu haben.

Auf die Frage der Senatorin Deb Fischer, wie viele Kategorien von Daten Facebook eigentlich speichere, reagierte Zuckerberg verständnislos. Die Senatorin war jedoch nicht in der Lage, die Frage anders zu formulieren. Zwischendurch versuchte Zuckerberg den Abgeordneten zu erklären, was der Unterschied zwischen einem Zugangsprovider und einem Inhalteanbieter ist, oder warum Facebook die verschlüsselten Inhalte von Whatsapp nicht für Werbezwecke auswerten kann.

Facebook kann Beeinflussung nicht verhindern

Wie zu erwarten war, verwies Zuckerberg immer wieder auf die vielen Änderungen, die das Netzwerk aufgrund der vielen Skandale bereits eingeführt habe oder einführen wolle. Doch auch hier wurde deutlich, dass Facebook selbst nie die "volle Kontrolle" darüber haben wird, was in seinem Netzwerk passiert. So musste Zuckerberg einräumen, dass russische Akteure weiterhin Falschinformationen verbreiten und sich in Wahlen einmischen können. Es sei keine realistische Einschätzung, dies zu verhindern, solange Leute in Russland für solche Aktivitäten bezahlt würden. Ebenfalls könne auch das am Wochenende angekündigte System zur Identitätsprüfung von Anzeigenkunden unterlaufen werden, wenn ausländische Akteure von einer US-Adresse aus operierten.

Insgesamt zog sich Zuckerberg in den fünf Stunden einigermaßen gut aus der Affäre. Richtig aufs Glatteis führte ihn im Grunde nur Senator Richard Durban, der vom Facebook-Chef wissen wollte, in welchem Hotel er in der vorangegangenen Nacht in Washington abgestiegen war oder wem er in der vergangenen Woche Nachrichten geschickt hatte. Weil Zuckerberg die Fragen nicht beantworten wollte, entgegnete Durban: "Ich denke, darum geht es hier vor allem: das Recht auf Privatsphäre, die Grenzen des Rechts auf Privatsphäre und wie viel man im modernen Amerika im Namen dessen preisgibt, was die 'weltweite Vernetzung der Menschen' betrifft".

Hat Facebook ein Monopol?

Vermutlich dürfte Facebook von einer schärferen Datenschutzregulierung weniger zu befürchten haben als von einer stärkeren Wettbewerbskontrolle. Auf die Frage von Senator Graham, ob Facebook bei sozialen Netzwerken nicht ein Monopol besitze, antwortete Zuckerberg: "Das fühlt sich für mich sicherlich nicht so an." Einen konkreten Wettbewerber wollte er jedoch nicht nennen. Senator Sullivan warnte in diesem Zusammenhang vor der Gefahr, dass eine Regulierung sogar dazu führen könne, die Macht der großen Konzerne noch zu zementieren. Dass sei bei der Regulierung der Banken ebenfalls passiert.

Richtig gefährlich könnten für Facebook vor allem die laufenden Ermittelungen der US-Verbraucherschutzbehörde FTC werden. Kein Wunder, dass Zuckerberg alle Anschuldigungen zurückwies, gegen eine Vereinbarung mit der FTC aus dem Jahr 2011 verstoßen zu haben. Das könnte zu hohen Bußgeldern führen. Doch die Geduld der Abgeordneten mit Zuckerbergs Entschuldigungen dürfte inzwischen erschöpft sein. Ob und wie Facebook die selbst geschaffene Technik zum Nutzen der Menschen noch beherrschen kann, konnten aber weder Facebook noch die Senatoren am Dienstag klären.

 Facebook-Anhörung: Zuckerbergs Illusion von der vollen Kontrolle
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freddypad 20. Apr 2018

"schöne Gesicht" ?? Ähm.... :-)

berritorre 18. Apr 2018

Also wenn jemand nach einem "schönen Gesicht" für seine Datenabgreifplattform gesucht...

berritorre 13. Apr 2018

Das denke ich mir auch immer. Allerdings habe ich da nicht genug Einblick.

BLi8819 13. Apr 2018

Facebook kann ohne weiteres im Browser geöffnet werden, auch auf dem Smartphone. Was...

Solarix 12. Apr 2018

Der ist doch nicht doof und weiß genau was ein Cookie ist und wie das Tracking...


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