Fabrikbesuch in Grünheide: Laschet bringt Musk zum Lachen
Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat sich auf seiner Wahlkampftour mit Tesla-Chef Elon Musk auf der Baustelle der Gigafactory im brandenburgischen Grünheide getroffen. Während sich beide mit Blick auf schnellere Genehmigungsverfahren für Klimaschutzprojekte einig zeigten, rief Laschet am 13. August 2021 bei einem anderen Thema eine eher belustigte Reaktion bei Musk hervor. Dabei ging es um die Frage, was der zukünftige Antrieb für Pkw sein solle.
Auf Laschets auf Englisch gestellte Frage: "Was ist die Zukunft von Autos: Wasserstoff oder elektrisch?" antwortete Musk: "Definitiv elektrisch. Wasserstoff ist Zeitverschwendung, offensichtlich" – und bekam einen Lachanfall. Laschet verteidigte seine Frage dann auf Deutsch mit den Worten: "Das ist ein wissenschaftlicher Streit, was ist das Beste."
Laschet erläuterte weiter: "Teile der deutschen Automobilindustrie investieren gerade bei Lkw mehr in Wasserstoff , und ich finde, das muss technologieoffen möglich sein. Politik soll es nicht vorgeben." Diese Einschätzung trifft sicherlich zu. In Forschung und Technik hat sich schon seit längerem die Überzeugung durchgesetzt , das Brennstoffzellenfahrzeuge für große Reichweiten praktikabler und klimafreundlicher sein dürften und Batteriefahrzeuge für geringere Reichweiten und Akkugrößen. Letzteres gilt vor allem für private Pkw.
Genehmigungsverfahren straffen und Klagerechte einschränken
Einig waren sich Laschet und Musk in der Frage, was die Dauer von Genehmigungsverfahren betrifft. So sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident: "Es ist nicht akzeptabel, dass jemand, der nicht als Anwohner hier betroffen ist, sondern an der Nordsee oder den bayerischen Alpen lebt, eine Klage einreichen kann, um solche Projekte zu stoppen. Da müssen wir was ändern."
Nach Ansicht von Musk ist es problematisch, wenn jedes Jahr neue Vorschriften erlassen werden und sie ein Niveau erreichen, "dass man gar nichts mehr unternehmen kann" . Die Vorschriften auf der Ebene von Kommunen, Bundesland, Bund und EU müssten regelmäßig überprüft werden.
Laschet verwies darauf, dass die aktuell gültigen Vorschriften in der Zeit vor dem Pariser Klimaabkommen entstanden seien. "Aber wenn die Lage so ernst ist, wie der Weltklimarat sagt , dann müssen wir beschleunigen" , sagte der Kanzlerkandidat. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) warf Laschet umgehend vor, er wolle sich "wohl als Macher auf der industriepolitischen Überholspur inszenieren" .
Hintergrund von Laschets Äußerung ist eine Kritik Teslas vom April 2021 . Damals hatte das Unternehmen eine Bevorzugung von Industrieprojekten gefordert, die der Reduktion von Treibhausgasen dienen. Das "eklatanteste Problem" sei, dass in aktuellen Verfahren und Gesetzen Projekte, die den Klimawandel bekämpften und solche, die ihn beschleunigten, gleich behandelt würden.
Genehmigung im Oktober erwartet
Musk zeigte sich optimistisch, dass das Genehmigungsverfahren noch im Oktober abgeschlossen werde könnte. Erst Mitte Juni 2021 hatte Tesla neue Antragsunterlagen eingereicht . Dies war notwendig geworden, weil Tesla die Fabrik um die angeblich größte Batteriezellproduktion der Welt erweitern will.
Bislang hat Tesla die komplette Fabrik auf Basis vorläufiger Genehmigungen errichtet. Im Falle einer Ablehnung des Bauantrags müsste die komplette Fabrik zurückgebaut werden. Laschet will sich daher dafür einsetzen, dass andere Unternehmen ebenfalls innovative Industrieanlagen bauen können, ohne ein so großes Risiko einzugehen.
Musk nimmt Bedenken wegen Grundwasser nicht ernst
Kritiker der Fabrik warnten am Brandenburger Tor in Berlin vor Gefahren für das Trinkwasser wegen der Fabrik in einer der trockensten Regionen Deutschlands. Musk wies das zurück. "Diese Region hat so viel Wasser. Sehen Sie sich um!" , sagte er lachend und machte sich über die Fragestellung lustig: "Das ist lächerlich."
Musk sagte auf die Frage, was er von Laschet halte: "Er scheint ein großartiger Kerl zu sein." Die Frage, ob der Politiker der nächste Bundeskanzler werde, müsse aber das deutsche Volk bei den Wahlen entscheiden.
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