• IT-Karriere:
  • Services:

Ex-BND-Chef Uhrlau: NSA-Selektoren waren seit 2008 kein Thema mehr

Der frühere BND-Chef Uhrlau will von den unzulässigen NSA-Selektoren in seiner Amtszeit jahrelang nichts mehr erfahren haben. Was bei der Satellitenüberwachung in Bad Aibling passierte, interessierte die BND-Spitze offenbar nicht. Ein Versäumnis sieht Uhrlau darin nicht.

Artikel veröffentlicht am ,
Der damalige BND-Chef Ernst Uhrlau beim Richtfest der BND-Zentrale im Jahr 2010.
Der damalige BND-Chef Ernst Uhrlau beim Richtfest der BND-Zentrale im Jahr 2010. (Bild: John Macdougall/AFP/Getty Images)

Die BND-Spitze und das Bundeskanzleramt haben sich jahrelang nicht mehr für die Problematik unzulässiger Suchbegriffe des US-Geheimdienstes NSA interessiert. Wie der frühere BND-Präsident Ernst Uhrlau am Freitag in seiner sechsstündigen Vernehmung durch den NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags eingeräumt hat, waren ihm die Probleme schon kurz nach seinem Amtsantritt im Jahr 2006 geschildert worden. Dies will er auch damals dem Bundeskanzleramt mitgeteilt haben. Allerdings glaubte Uhrlau offenbar, dass sich mit der Beendigung der Operation Eikonal im Jahr 2008 die Sache erledigt hätte.

Inhalt:
  1. Ex-BND-Chef Uhrlau: NSA-Selektoren waren seit 2008 kein Thema mehr
  2. Selektoren bei Satellitenüberwachung kein Problem

Dass die NSA aber nicht nur an einem Internetknoten der Deutschen Telekom in Frankfurt, sondern auch über die Abhörstation in Bad Aibling europäische Ziele ausspähen wollte, ist ihm demnach nie bekannt gewesen. Man sei aber durchaus "bösgläubig" genug gewesen, um zu wissen, dass die NSA auch eigene Ziele verfolge, die nicht mit den Deutschen identisch seien, sagte er. So führte das Misstrauen offenbar dazu, dass unter Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU) im Jahr 2008 kein Nachfolgeprojekt für Eikonal vereinbart worden sei. Das "spricht doch Bände", sagte Uhrlau. Für die Selektoren der NSA habe er sich jedoch nie interessiert.

Persilschein für die Telekom erteilt

Der inzwischen pensionierte Uhrlau stand von 2005 bis 2011 an der Spitze des BND. Zuvor war er im Bundeskanzleramt für die Kontrolle des Geheimdienstes zuständig gewesen. In dieser Funktion war er auch dafür verantwortlich, den Zugriff auf die Telekommunikationsleitungen der Telekom in Frankfurt am Main anzubahnen. Da die Telekom zunächst Bedenken hatte, ob dieser Zugriff rechtlich zulässig war, unterschrieb Uhrlau im Herbst 2003 einen Brief, der dem Unternehmen die rechtliche Unbedenklichkeit bescheinigte. Dieses Vorgehen hatte der Telekom-Jurist Bernd Köbele bereits Ende Januar 2015 dem Ausschuss erläutert. Uhrlau verließ sich bei seiner Unterschrift auf die mündliche Expertise von Juristen aus BND und Bundeskanzleramt. Auch der damalige Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier (SPD) soll sein Placet gegeben haben.

Dass die NSA bei diesem Projekt auch nach Telefonnummern suchte, die zu Firmen wie EADS und Eurocopter gehörten, wurde Uhrlau bereits 2006 mitgeteilt. Das will er auch dem Kanzleramt, in Person von Abteilungsleiter Günther Fritsche, zumindest mündlich weitergegeben haben. Die NSA soll den Fehler eingestanden und versichert haben, dass es nicht mehr vorkommen werde. Uhrlau unterstützte in seinen verschiedenen Funktionen zudem die Absicht des BND, mit Hilfe der NSA in Frankfurt auch den Internetverkehr zu überwachen. Dies war auch nötig geworden, nachdem die Telekom ihre leitungsvermittelte Kommunikation auf paketvermittelte umgestellt hatte.

Nicht "wissentlich getrickst"

Stellenmarkt
  1. Hessisches Landeskriminalamt, Wiesbaden
  2. W3L AG, Dortmund

Dabei verteidigte Uhrlau das Vorgehen des Geheimdienstes, sich den Zugang zu ausländischer Kommunikation mit Hilfe einer vorgetäuschten G10-Genehmigung zu verschaffen und weder die Telekom, noch die G10-Kommission und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) darüber zu informieren. Man habe aber nicht "wissentlich getrickst", um die G10-Anordnung zu bekommen, die die Telekom zur Bedingung für den Internetzugriff gemacht hatte. Denn bei IP-Verkehr lässt sich nicht mehr zwischen ausländischen und inländischen Leitungen unterscheiden. Die G10-Kommission fühlt sich durch dieses Vorgehen jedoch getäuscht, wie deren früherer Vorsitzender Hans de With vor dem Ausschuss gesagt hatte.

Nach Darstellung Uhrlaus beendete die US-Seite im Jahr 2008 die Operation Eikonal aus Mangel an Ergebnissen. Offenbar hatte sich für den BND-Präsidenten mit diesem Zeitpunkt auch die Selektorenproblematik erledigt, obwohl BND-Mitarbeiter in den Jahren 2010 und 2011 mehrfach die Behördenspitze auf die Vorfälle aus dem Jahr 2005 aufmerksam machten. Möglicherweise war Uhrlau gar nicht klar, dass die NSA-Selektoren auch millionenfach in Bad Aibling eingesetzt wurden.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
Selektoren bei Satellitenüberwachung kein Problem 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 4,99€
  2. (-40%) 5,99€
  3. (-43%) 22,99€

Clown 15. Jun 2015

Ah, im dem Fall: Eine passende Strafe wäre jetzt eine Rente, die der eines Bauarbeiters...

Mixermachine 14. Jun 2015

Man kann kaum ernsthaft annehmen, dass der Herr in solch großem Umfang mit Unwissenheit...


Folgen Sie uns
       


Nubia Z20 - Test

Das Nubia Z20 hat sowohl auf der Vorderseite als auch auf der Rückseite einen Bildschirm. Dadurch ergeben sich neue Möglichkeiten der Benutzung, wie sich Golem.de im Test angeschaut hat.

Nubia Z20 - Test Video aufrufen
Verkehr: Das Kaltstart-Dilemma der Autos mit Hybridantrieb
Verkehr
Das Kaltstart-Dilemma der Autos mit Hybridantrieb

Bei Hybridautos und Plugin-Hybriden kommt es häufiger zu Kaltstarts als bei normalen Verbrennungsmotoren - wenn der Verbrennungsmotor ausgeht und der Elektromotor das Auto durch die Stadt schiebt. Wie schnell lässt sich der Katalysator vorwärmen, damit er Abgase dennoch gut reinigen kann?
Von Rainer Klose

  1. Elektromobilität Umweltbonus gilt auch für Jahreswagen
  2. Renault City K-ZE Dacia plant City-Elektroauto
  3. Elektroautos EU-Kommission billigt höheren Umweltbonus

Videostreaming: Was an Prime Video und Netflix nervt
Videostreaming
Was an Prime Video und Netflix nervt

Eine ständig anders sortierte Watchlist, ein automatisch startender Stream oder fehlende Markierungen für Aboinhalte: Oft sind es nur Kleinigkeiten, die den Spaß am Streaming vermiesen - eine Hassliste.
Ein IMHO von Ingo Pakalski

  1. WhatsOnFlix Smartphone-App für bessere Verwaltung der Netflix-Inhalte
  2. Netflix Staffel-2-Trailer zeigt Cyberpunk-Welt von Altered Carbon
  3. Videostreaming Netflix musste Night of the Living Dead entfernen

Wolcen im Test: Düster, lootig, wuchtig!
Wolcen im Test
Düster, lootig, wuchtig!

Irgendwo zwischen Diablo und Grim Dawn: Die dreckige Spielwelt von Wolcen - Lords Of Mayhem ist Schauplatz für ein tolles Hack'n Slay - egal ob offline oder online, alleine oder gemeinsam. Und mit Cryengine.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Project Mara Microsoft kündigt Psychoterror-Simulation an
  2. Active Gaming Footwear Puma blamiert sich mit Spielersocken
  3. Simulatoren Nach Feierabend Arbeiten spielen

    •  /