Abo
  • Services:
Anzeige
Der damalige BND-Chef Ernst Uhrlau beim Richtfest der BND-Zentrale im Jahr 2010.
Der damalige BND-Chef Ernst Uhrlau beim Richtfest der BND-Zentrale im Jahr 2010. (Bild: John Macdougall/AFP/Getty Images)

Ex-BND-Chef Uhrlau: NSA-Selektoren waren seit 2008 kein Thema mehr

Der damalige BND-Chef Ernst Uhrlau beim Richtfest der BND-Zentrale im Jahr 2010.
Der damalige BND-Chef Ernst Uhrlau beim Richtfest der BND-Zentrale im Jahr 2010. (Bild: John Macdougall/AFP/Getty Images)

Der frühere BND-Chef Uhrlau will von den unzulässigen NSA-Selektoren in seiner Amtszeit jahrelang nichts mehr erfahren haben. Was bei der Satellitenüberwachung in Bad Aibling passierte, interessierte die BND-Spitze offenbar nicht. Ein Versäumnis sieht Uhrlau darin nicht.

Die BND-Spitze und das Bundeskanzleramt haben sich jahrelang nicht mehr für die Problematik unzulässiger Suchbegriffe des US-Geheimdienstes NSA interessiert. Wie der frühere BND-Präsident Ernst Uhrlau am Freitag in seiner sechsstündigen Vernehmung durch den NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags eingeräumt hat, waren ihm die Probleme schon kurz nach seinem Amtsantritt im Jahr 2006 geschildert worden. Dies will er auch damals dem Bundeskanzleramt mitgeteilt haben. Allerdings glaubte Uhrlau offenbar, dass sich mit der Beendigung der Operation Eikonal im Jahr 2008 die Sache erledigt hätte.

Anzeige

Dass die NSA aber nicht nur an einem Internetknoten der Deutschen Telekom in Frankfurt, sondern auch über die Abhörstation in Bad Aibling europäische Ziele ausspähen wollte, ist ihm demnach nie bekannt gewesen. Man sei aber durchaus "bösgläubig" genug gewesen, um zu wissen, dass die NSA auch eigene Ziele verfolge, die nicht mit den Deutschen identisch seien, sagte er. So führte das Misstrauen offenbar dazu, dass unter Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU) im Jahr 2008 kein Nachfolgeprojekt für Eikonal vereinbart worden sei. Das "spricht doch Bände", sagte Uhrlau. Für die Selektoren der NSA habe er sich jedoch nie interessiert.

Persilschein für die Telekom erteilt

Der inzwischen pensionierte Uhrlau stand von 2005 bis 2011 an der Spitze des BND. Zuvor war er im Bundeskanzleramt für die Kontrolle des Geheimdienstes zuständig gewesen. In dieser Funktion war er auch dafür verantwortlich, den Zugriff auf die Telekommunikationsleitungen der Telekom in Frankfurt am Main anzubahnen. Da die Telekom zunächst Bedenken hatte, ob dieser Zugriff rechtlich zulässig war, unterschrieb Uhrlau im Herbst 2003 einen Brief, der dem Unternehmen die rechtliche Unbedenklichkeit bescheinigte. Dieses Vorgehen hatte der Telekom-Jurist Bernd Köbele bereits Ende Januar 2015 dem Ausschuss erläutert. Uhrlau verließ sich bei seiner Unterschrift auf die mündliche Expertise von Juristen aus BND und Bundeskanzleramt. Auch der damalige Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier (SPD) soll sein Placet gegeben haben.

Dass die NSA bei diesem Projekt auch nach Telefonnummern suchte, die zu Firmen wie EADS und Eurocopter gehörten, wurde Uhrlau bereits 2006 mitgeteilt. Das will er auch dem Kanzleramt, in Person von Abteilungsleiter Günther Fritsche, zumindest mündlich weitergegeben haben. Die NSA soll den Fehler eingestanden und versichert haben, dass es nicht mehr vorkommen werde. Uhrlau unterstützte in seinen verschiedenen Funktionen zudem die Absicht des BND, mit Hilfe der NSA in Frankfurt auch den Internetverkehr zu überwachen. Dies war auch nötig geworden, nachdem die Telekom ihre leitungsvermittelte Kommunikation auf paketvermittelte umgestellt hatte.

Nicht "wissentlich getrickst"

Dabei verteidigte Uhrlau das Vorgehen des Geheimdienstes, sich den Zugang zu ausländischer Kommunikation mit Hilfe einer vorgetäuschten G10-Genehmigung zu verschaffen und weder die Telekom, noch die G10-Kommission und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) darüber zu informieren. Man habe aber nicht "wissentlich getrickst", um die G10-Anordnung zu bekommen, die die Telekom zur Bedingung für den Internetzugriff gemacht hatte. Denn bei IP-Verkehr lässt sich nicht mehr zwischen ausländischen und inländischen Leitungen unterscheiden. Die G10-Kommission fühlt sich durch dieses Vorgehen jedoch getäuscht, wie deren früherer Vorsitzender Hans de With vor dem Ausschuss gesagt hatte.

Nach Darstellung Uhrlaus beendete die US-Seite im Jahr 2008 die Operation Eikonal aus Mangel an Ergebnissen. Offenbar hatte sich für den BND-Präsidenten mit diesem Zeitpunkt auch die Selektorenproblematik erledigt, obwohl BND-Mitarbeiter in den Jahren 2010 und 2011 mehrfach die Behördenspitze auf die Vorfälle aus dem Jahr 2005 aufmerksam machten. Möglicherweise war Uhrlau gar nicht klar, dass die NSA-Selektoren auch millionenfach in Bad Aibling eingesetzt wurden.

Selektoren bei Satellitenüberwachung kein Problem 

eye home zur Startseite
Clown 15. Jun 2015

Ah, im dem Fall: Eine passende Strafe wäre jetzt eine Rente, die der eines Bauarbeiters...

Mixermachine 14. Jun 2015

Man kann kaum ernsthaft annehmen, dass der Herr in solch großem Umfang mit Unwissenheit...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. SCHOTTEL GmbH, Spay am Rhein
  2. BSH Hausgeräte GmbH, München
  3. Bosch Engineering GmbH, Abstatt
  4. Kermi GmbH, Plattling


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Logan Blu-ray 9,97€, Deadpool Blu-ray 8,97€, Fifty Shades of Grey Blu-ray 11,97€)
  2. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)

Folgen Sie uns
       


  1. Quartalsbericht

    Telekom macht 3,5 Milliarden Euro Gewinn

  2. Land Rover Explore im Hands on

    Das Smartphone für extreme Ansprüche

  3. eActros

    Elektrischer Mercedes-Benz-Lkw fährt schon 2018

  4. Snapdragon 5G

    Qualcomm nutzt Samsungs 7LPP-EUV-Fertigung

  5. Retrofit Kit

    Alte MacOS-Versionen für APFS fit machen

  6. Porto Santo

    Renault will Elektroinsel schaffen

  7. LED-Lampen

    Computer machen neues Licht

  8. Signal Foundation

    Whatsapp-Gründer investiert 50 Millionen US-Dollar in Signal

  9. Astronomie

    Amateur beobachtet erstmals die Geburt einer Supernova

  10. Internet der Dinge

    Bosch will die totale Vernetzung



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Axel Voss: "Das Leistungsschutzrecht ist nicht die beste Idee"
Axel Voss
"Das Leistungsschutzrecht ist nicht die beste Idee"
  1. Leistungsschutzrecht EU-Ratspräsidentschaft schlägt deutsches Modell vor
  2. Fake News Murdoch fordert von Facebook Sendegebühr für Medien
  3. EU-Urheberrechtsreform Abmahnungen treffen "nur die Dummen"

Sam's Journey im Test: Ein Kaufgrund für den C64
Sam's Journey im Test
Ein Kaufgrund für den C64
  1. THEC64 Mini C64-Emulator erscheint am 29. März in Deutschland
  2. Sam's Journey Neues Kaufspiel für C64 veröffentlicht

Star Trek Discovery: Die verflixte 13. Folge
Star Trek Discovery
Die verflixte 13. Folge
  1. Star Trek Bridge Crew Sternenflotte verlässt Holodeck

  1. Re: Sehr guter Artikel!

    ibsi | 10:06

  2. Re: Jetzt sind Autos endlich leise

    a user | 10:06

  3. Re: Alles schön un gut, wo bleiben die Grundlagen?

    Faksimile | 10:04

  4. Re: Teilnehmern, die sich eine App dafür...

    Reddead | 10:04

  5. Re: Warum sind smart Lautsprecher so beliebt?

    whitbread | 10:02


  1. 09:16

  2. 09:00

  3. 07:44

  4. 07:34

  5. 07:25

  6. 07:14

  7. 07:00

  8. 21:26


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel