Abo
  • IT-Karriere:

Bundeszentrale will Beschwerde einlegen

Nachtrag vom 21. Mai 2019, 17:03 Uhr

Stellenmarkt
  1. Rodenstock GmbH, München
  2. Techniker Krankenkasse, Hamburg

Die BpB teilte am Dienstag mit, eine Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln vorzubereiten und spätestens im Laufe des Mittwoch einzulegen. Sollten die Kölner Richter nicht selbst der Beschwerde stattgeben, müsse das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen in Münster über den Fall entscheiden. Das könnte am Donnerstag oder Freitag geschehen. Pressesprecher Daniel Kraft verwies darauf, dass das Verwaltungsgericht in einem Beschluss von 2011 die Auswahl noch nicht als "gleichheitswidrige Bevorzugung" eingestuft habe. Die Nutzer könnten "die Parteiauswahl jederzeit ändern und so kurzfristig ein vergleichendes Ergebnis zu jeder der zur Wahl zugelassenen Partei erhalten", hieß es damals zur Begründung.

Die Bundeszentrale verteidigte in ihrer Stellungnahme die Entscheidung, die Auswahl der Parteien zu beschränken. Es sei ihr "sehr wichtig", dass die Nutzer die Möglichkeit hätten, "eigenverantwortlich auch eine Entscheidung darüber zu treffen, welche Parteien für sie von Interesse sind und welche Parteien sie zur Berechnung des Vergleichs auswählen wollen". Der Auswahlprozess soll die Nutzer motivieren, "sich mit allen zur Wahl stehenden Parteien genauer auseinanderzusetzen".

Technische Gründe, das Ranking auf alle Parteien zu erweitern, konnte die BpB hingegen nicht geltend machen. Eine rein technische Änderung des Tools wäre "für die Frage der Machbarkeit zu kurz gegriffen". Es gehe "vielmehr um die Grundkonzeption des Wahl-O-Mat als aktivierendes Informationsangebot". In einem Interview mit dem Deutschlandfunk bestätigte Marschall diese Auffassung. "Die Logik dieser Auswahl von acht Parteien ist, dass man sich entscheiden soll, mit wem man sich selbst vergleichen möchte. Also die Nutzerinnen und Nutzer haben die Möglichkeit, selbst darüber zu befinden, mit wem sie sich konfrontieren lassen möchten. Und es soll eine übersichtliche Anzahl von Parteien sein. Es sollen nicht 40 Parteien sein, sondern eine Gruppe, die sich einigermaßen überblicken lässt", sagte der Politikwissenschaftler.

 Europawahlen: So einfach lassen sich alle Wahl-O-Mat-Ergebnisse anzeigen
  1.  
  2. 1
  3. 2


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. mit Gutschein: NBBX570
  2. 64,90€ (Bestpreis!)

ibsi 26. Mai 2019

Ja, satire steht da auch, wobei es in meinen Augen nur bashing ist

Slartie 24. Mai 2019

Bitte mach einmal eine Wahl als Wahlhelfer mit! Das ist gut für die Demokratie und...

MickeyKay 24. Mai 2019

Richtig. Und genau auf diese Aussage habe ich direkt geantwortet (inkl. Zitat des Satzes).

MrAnderson 23. Mai 2019

Also der Partei-O-Mat ist sehr gut. Danke für den Link.

teenriot* 23. Mai 2019

Falsch. Eine U N V O L L ST Ä N D I G E Auflistung: Report Mainz - Dienstags 21:45 ARD...


Folgen Sie uns
       


FX Tec Pro 1 - Hands on

Das Pro 1 von FX Tec ist ein Smartphone mit eingebauter Hardware-Tastatur. Der Slide-Mechanismus macht im ersten Kurztest von Golem.de einen sehr guten Eindruck.

FX Tec Pro 1 - Hands on Video aufrufen
Telekom Smart Speaker im Test: Der smarte Lautsprecher, der mit zwei Zungen spricht
Telekom Smart Speaker im Test
Der smarte Lautsprecher, der mit zwei Zungen spricht

Die Deutsche Telekom bietet derzeit den einzigen smarten Lautsprecher an, mit dem sich parallel zwei digitale Assistenten nutzen lassen. Der Magenta-Assistent lässt einiges zu wünschen übrig, aber die Parallelnutzung von Alexa funktioniert schon fast zu gut.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Smarte Lautsprecher Amazon liegt nicht nur in Deutschland vor Google
  2. Pure Discovr Schrumpfender Alexa-Lautsprecher mit Akku wird teurer
  3. Bose Portable Home Speaker Lautsprecher mit Akku, Airplay 2, Alexa und Google Assistant

Rohstoffe: Lithium aus dem heißen Untergrund
Rohstoffe
Lithium aus dem heißen Untergrund

Liefern Geothermiekraftwerke in Südwestdeutschland bald nicht nur Strom und Wärme, sondern auch einen wichtigen Rohstoff für die Akkus von Smartphones, Tablets und Elektroautos? Das Thermalwasser hat einen so hohen Gehalt an Lithium, dass sich ein Abbau lohnen könnte. Doch es gibt auch Gegner.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Wasserkraft Strom aus dem Strom
  2. Energie Wie Mikroben Methan mit Windstrom produzieren
  3. Erneuerbare Energien Die Energiewende braucht Wasserstoff

Internetprovider: P(y)ures Chaos
Internetprovider
P(y)ures Chaos

95 Prozent der Kunden des Internetproviders Pyur bewerten die Leistung auf renommierten Bewertungsportalen mit der Schulnote 6. Ein Negativrekord in der Branche. Was steckt hinter der desaströsen Kunden(un)zufriedenheit bei der Marke von Tele Columbus? Ein Selbstversuch.
Ein Erfahrungsbericht von Tarik Ahmia

  1. Bundesnetzagentur Nur 13 Prozent bekommen im Festnetz die volle Datenrate

    •  /