Abo
  • IT-Karriere:

Europawahlen: Es geht um das Netz

Die vergangenen Wochen haben gezeigt, dass die wichtigsten netzpolitischen Entscheidungen inzwischen in Europa fallen. Golem.de hat daher die Parteien gefragt, wie es nach den Wahlen mit der Netzpolitik weitergehen soll.

Artikel veröffentlicht am ,
Auf die Plakate hat es die Netzpolitik vor den Europawahlen nur selten geschafft.
Auf die Plakate hat es die Netzpolitik vor den Europawahlen nur selten geschafft. (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Netzneutralität, Vorratsdatenspeicherung, Datenschutz, Google-Suche: Allein in den vergangenen sechs Wochen sind in Europa weitreichende Entscheidungen gefallen, die die Zukunft des Internets und der Kommunikation betreffen. Allen Europakritikern und Wahlmuffeln sollten diese Beispiele klarmachen, wie wichtig die Wahlen zum Europäischen Parlament am kommenden Sonntag für das Internet sind. Einer Umfrage unter den im Europaparlament vertretenen deutschen Parteien zeigt: In den kommenden fünf Jahren sind viele weichenstellende Beschlüsse zu erwarten.

Die netzpolitischen Themen, die für die Parteien im Mittelpunkt stehen, unterscheiden sich nur wenig: Urheberrecht, Datenschutz, Breitbandausbau, Netzneutralität, Open Data und E-Government werden von CDU, SPD, FDP, Grünen und Linke genannt. Während in einigen Bereichen schon recht klar ist, welche Gesetzesvorhaben in Brüssel angestoßen werden sollen, steht dies auf anderen Gebieten noch nicht fest. Die Reform des Urheberrechts gehört zu den schwersten Brocken, die EU-Kommission, Parlament und Ministerrat in der nächsten Legislaturperiode stemmen müssen.

Ob es eine Renaissance der Vorratsdatenspeicherung geben soll, ist höchst umstritten. Ebenso kontrovers wird diskutiert werden, ob das Thema Datenschutz in das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP aufgenommen wird. Zu guter Letzt stellt sich die Frage, wie stark die bisherigen Positionen des Parlaments zur Datenschutzgrundverordnung und zur Netzneutralität in den anstehenden Trilog-Verhandlungen noch verändert werden. Zwar gilt für das EU-Parlament das sogenannte Diskontinuitätsprinzip, wonach der bisherige Entwurf nach den Wahlen nicht mehr neu verhandelt werden muss. Doch am Ende muss das neue Parlament dem ausgehandelten Kompromiss wieder zustimmen.

Datenschutz nach Snowden 
  1. 1
  2. 2
  3. 3
  4. 4
  5. 5
  6. 6
  7.  


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 2,49€
  2. 4,99€
  3. (-70%) 8,99€

muggi 25. Mai 2014

Bullshit. Ich bin kein AfD Wähler, beschäftige mich jedoch unparteiisch mit (fast) allen...

Cheval Alazán 25. Mai 2014

Muss man sich mal ansehen, wie der plötzlich nervös an sich rumfingert als er sagt "Ich...

ArneBab 21. Mai 2014

@wako: Seh ich auch so. Vielleicht werden da Strukturen von anderen Parteien auf...

testtester 20. Mai 2014

Wir brauchen noch mehr Bürokratne welche sich dann an der Gemeinschaftskasse gesundsto...

Garius 20. Mai 2014

Und sogar ein Semi-Autovergleich. Respekt ;D


Folgen Sie uns
       


ANC-Kopfhörer im Lautstärkevergleich

Wir haben Microsofts Surface Headphones und die Jabra Elite 85h bei der ANC-Leistung verglichen. Für einen besseren Vergleich zeigen wir auch die besonders leistungsfähigen ANC-Kopfhörer von Sony und Bose, die WH-1000XM3 und die Quiet Comfort 35 II.

ANC-Kopfhörer im Lautstärkevergleich Video aufrufen
Watch Dogs Legion angespielt: Eine Seniorin als Ein-Frau-Armee
Watch Dogs Legion angespielt
Eine Seniorin als Ein-Frau-Armee

E3 2019 Elitesoldaten brauchen wir nicht - in Watch Dogs Legion hacken und schießen wir auch als Pensionistin für den Widerstand. Beim Anspielen haben wir sehr über die ebenso klapprige wie kampflustige Oma Gwendoline gelacht.


    5G-Auktion: Warum der Preis der 5G-Frequenzen so hoch war
    5G-Auktion
    Warum der Preis der 5G-Frequenzen so hoch war

    Dass die Frequenzen für den 5G-Mobilfunk teuer wurden, lasten Telekom, Vodafone und Telefónica dem Newcomer United Internet an. Doch dies ist laut dem Netzplaner Kai Seim nicht so gewesen.
    Eine Analyse von Achim Sawall

    1. Funklöcher Hohe Bußgelder gegen säumige Mobilfunknetzbetreiber
    2. Bundesnetzagentur 5G-Frequenzauktion erreicht 6,5 Milliarden Euro
    3. 5G-Auktion Etablierte wollen Preis für 1&1 Drillisch hochtreiben

    Doom Eternal angespielt: Die nächste Ballerorgie von id macht uns fix und fertig
    Doom Eternal angespielt
    Die nächste Ballerorgie von id macht uns fix und fertig

    E3 2019 Extrem schnelle Action plus taktische Entscheidungen, dazu geniale Grafik und eine düstere Atmosphäre: Doom Eternal hat gegenüber dem erstklassigen Vorgänger zumindest beim Anspielen noch deutlich zugelegt.

    1. Sigil John Romero setzt Doom fort

      •  /