Abo
  • Services:
Anzeige
Auf die Plakate hat es die Netzpolitik vor den Europawahlen nur selten geschafft.
Auf die Plakate hat es die Netzpolitik vor den Europawahlen nur selten geschafft. (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Europawahlen: Es geht um das Netz

Die vergangenen Wochen haben gezeigt, dass die wichtigsten netzpolitischen Entscheidungen inzwischen in Europa fallen. Golem.de hat daher die Parteien gefragt, wie es nach den Wahlen mit der Netzpolitik weitergehen soll.

Anzeige

Netzneutralität, Vorratsdatenspeicherung, Datenschutz, Google-Suche: Allein in den vergangenen sechs Wochen sind in Europa weitreichende Entscheidungen gefallen, die die Zukunft des Internets und der Kommunikation betreffen. Allen Europakritikern und Wahlmuffeln sollten diese Beispiele klarmachen, wie wichtig die Wahlen zum Europäischen Parlament am kommenden Sonntag für das Internet sind. Einer Umfrage unter den im Europaparlament vertretenen deutschen Parteien zeigt: In den kommenden fünf Jahren sind viele weichenstellende Beschlüsse zu erwarten.

Die netzpolitischen Themen, die für die Parteien im Mittelpunkt stehen, unterscheiden sich nur wenig: Urheberrecht, Datenschutz, Breitbandausbau, Netzneutralität, Open Data und E-Government werden von CDU, SPD, FDP, Grünen und Linke genannt. Während in einigen Bereichen schon recht klar ist, welche Gesetzesvorhaben in Brüssel angestoßen werden sollen, steht dies auf anderen Gebieten noch nicht fest. Die Reform des Urheberrechts gehört zu den schwersten Brocken, die EU-Kommission, Parlament und Ministerrat in der nächsten Legislaturperiode stemmen müssen.

Ob es eine Renaissance der Vorratsdatenspeicherung geben soll, ist höchst umstritten. Ebenso kontrovers wird diskutiert werden, ob das Thema Datenschutz in das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP aufgenommen wird. Zu guter Letzt stellt sich die Frage, wie stark die bisherigen Positionen des Parlaments zur Datenschutzgrundverordnung und zur Netzneutralität in den anstehenden Trilog-Verhandlungen noch verändert werden. Zwar gilt für das EU-Parlament das sogenannte Diskontinuitätsprinzip, wonach der bisherige Entwurf nach den Wahlen nicht mehr neu verhandelt werden muss. Doch am Ende muss das neue Parlament dem ausgehandelten Kompromiss wieder zustimmen.

Datenschutz nach Snowden 

eye home zur Startseite
muggi 25. Mai 2014

Bullshit. Ich bin kein AfD Wähler, beschäftige mich jedoch unparteiisch mit (fast) allen...

Cheval Alazán 25. Mai 2014

Muss man sich mal ansehen, wie der plötzlich nervös an sich rumfingert als er sagt "Ich...

ArneBab 21. Mai 2014

@wako: Seh ich auch so. Vielleicht werden da Strukturen von anderen Parteien auf...

testtester 20. Mai 2014

Wir brauchen noch mehr Bürokratne welche sich dann an der Gemeinschaftskasse gesundsto...

Garius 20. Mai 2014

Und sogar ein Semi-Autovergleich. Respekt ;D



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Gasunie Deutschland Services GmbH, Hannover
  2. Robert Bosch GmbH, Abstatt
  3. Deloitte GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, verschiedene Standorte
  4. operational services GmbH & Co. KG, München/Ottobrunn


Anzeige
Hardware-Angebote

Folgen Sie uns
       


  1. E-Ticket Deutschland bei der BVG

    Bewegungspunkt im Rotlichtviertel

  2. Star Wars

    The-Last-Jedi-Update für Battlefront 2 veröffentlicht

  3. Airport mit 802.11n und neuere

    Apple sichert seine WLAN-Router gegen Krack-Angriff ab

  4. Bell UH-1

    Aurora Flight Sciences macht einen Hubschrauber zur Drohne

  5. Mirai-Botnetz

    Drei US-Studenten bekennen sich schuldig

  6. Surface Book 2 im Test

    Noch näher dran am ultimativen Laptop

  7. Inno3D P104-100

    Hybrid aus GTX 1070 und GTX 1080 berechnet Kryptowährungen

  8. Cloud Imperium Games

    Crytek klagt gegen Weltraumspiel Star Citizen

  9. Pflanzennanobionik

    MIT-Forscher lassen Pflanzen leuchten

  10. Grover

    Conrad bietet Elektronikgeräte zum Mieten an



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
King's Field 1 (1994): Die Saat für Dark Souls
King's Field 1 (1994)
Die Saat für Dark Souls
  1. Blade Runner (1997) Die unsterbliche, künstliche Erinnerung
  2. SNES Classic Mini im Vergleichstest Putzige Retro-Konsole mit suboptimaler Emulation

Bundesregierung: Mit verdrehten Zahlen gegen die ePrivacy-Verordnung
Bundesregierung
Mit verdrehten Zahlen gegen die ePrivacy-Verordnung
  1. Druck der Filmwirtschaft EU-Parlament verteidigt Geoblocking bei Fernsehsendern
  2. Rechtsunsicherheit bei Cookies EU warnt vor Verzögerung von ePrivacy-Verordnung
  3. Datenschutz EU-Parlament stimmt ePrivacy-Verordnung zu

Amazon Video auf Apple TV im Hands on: Genau das fehlt auf dem Fire TV
Amazon Video auf Apple TV im Hands on
Genau das fehlt auf dem Fire TV
  1. Amazon Verkaufsbann für Apple TV bleibt bestehen
  2. Smartphone-Speicherkapazität Wie groß der Speicher eines iPhones sein sollte
  3. Mate 10 Pro im Test Starkes Smartphone mit noch unauffälliger KI

  1. Re: Aussehen

    pumok | 14:21

  2. Re: 1. 3D Drucker mieten

    v2nc | 14:21

  3. Re: Respekt

    Dwalinn | 14:21

  4. Gibt es auch beste 2D Indie-Spiele?

    Zensurfeind | 14:20

  5. Re: Lächerlich?

    pumok | 14:20


  1. 14:05

  2. 12:55

  3. 12:40

  4. 12:25

  5. 12:07

  6. 12:04

  7. 11:38

  8. 11:11


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel