• IT-Karriere:
  • Services:

Europawahlen: Es geht um das Netz

Die vergangenen Wochen haben gezeigt, dass die wichtigsten netzpolitischen Entscheidungen inzwischen in Europa fallen. Golem.de hat daher die Parteien gefragt, wie es nach den Wahlen mit der Netzpolitik weitergehen soll.

Artikel veröffentlicht am ,
Auf die Plakate hat es die Netzpolitik vor den Europawahlen nur selten geschafft.
Auf die Plakate hat es die Netzpolitik vor den Europawahlen nur selten geschafft. (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Netzneutralität, Vorratsdatenspeicherung, Datenschutz, Google-Suche: Allein in den vergangenen sechs Wochen sind in Europa weitreichende Entscheidungen gefallen, die die Zukunft des Internets und der Kommunikation betreffen. Allen Europakritikern und Wahlmuffeln sollten diese Beispiele klarmachen, wie wichtig die Wahlen zum Europäischen Parlament am kommenden Sonntag für das Internet sind. Einer Umfrage unter den im Europaparlament vertretenen deutschen Parteien zeigt: In den kommenden fünf Jahren sind viele weichenstellende Beschlüsse zu erwarten.

Die netzpolitischen Themen, die für die Parteien im Mittelpunkt stehen, unterscheiden sich nur wenig: Urheberrecht, Datenschutz, Breitbandausbau, Netzneutralität, Open Data und E-Government werden von CDU, SPD, FDP, Grünen und Linke genannt. Während in einigen Bereichen schon recht klar ist, welche Gesetzesvorhaben in Brüssel angestoßen werden sollen, steht dies auf anderen Gebieten noch nicht fest. Die Reform des Urheberrechts gehört zu den schwersten Brocken, die EU-Kommission, Parlament und Ministerrat in der nächsten Legislaturperiode stemmen müssen.

Ob es eine Renaissance der Vorratsdatenspeicherung geben soll, ist höchst umstritten. Ebenso kontrovers wird diskutiert werden, ob das Thema Datenschutz in das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP aufgenommen wird. Zu guter Letzt stellt sich die Frage, wie stark die bisherigen Positionen des Parlaments zur Datenschutzgrundverordnung und zur Netzneutralität in den anstehenden Trilog-Verhandlungen noch verändert werden. Zwar gilt für das EU-Parlament das sogenannte Diskontinuitätsprinzip, wonach der bisherige Entwurf nach den Wahlen nicht mehr neu verhandelt werden muss. Doch am Ende muss das neue Parlament dem ausgehandelten Kompromiss wieder zustimmen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
Datenschutz nach Snowden 
  1. 1
  2. 2
  3. 3
  4. 4
  5. 5
  6. 6
  7.  


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Samsung Galaxy Note 20 256GB für 599€, Samsung Galaxy S20 Ultra 5G 128GB für 899€)
  2. (u. a. Arma 3 für 17,99€, Assassin's Creed: Valhalla für 36,99€, Unreal Deal Pack für 2...
  3. 3.999€ (statt 4.699€)
  4. 74,99€ (Bestpreis)

muggi 25. Mai 2014

Bullshit. Ich bin kein AfD Wähler, beschäftige mich jedoch unparteiisch mit (fast) allen...

Cheval Alazán 25. Mai 2014

Muss man sich mal ansehen, wie der plötzlich nervös an sich rumfingert als er sagt "Ich...

ArneBab 21. Mai 2014

@wako: Seh ich auch so. Vielleicht werden da Strukturen von anderen Parteien auf...

testtester 20. Mai 2014

Wir brauchen noch mehr Bürokratne welche sich dann an der Gemeinschaftskasse gesundsto...

Garius 20. Mai 2014

Und sogar ein Semi-Autovergleich. Respekt ;D


Folgen Sie uns
       


Fotos kolorieren mit einem Klick per KI - Tutorial

Wir zeigen, wie sich ein altes Bild schnell kolorieren lässt - ganz ohne Photoshop.

Fotos kolorieren mit einem Klick per KI - Tutorial Video aufrufen
Programm für IT-Jobeinstieg: Hoffen auf den Klebeeffekt
Programm für IT-Jobeinstieg
Hoffen auf den Klebeeffekt

Aktuell ist der Jobeinstieg für junge Ingenieure und Informatiker schwer. Um ihnen zu helfen, hat das Land Baden-Württemberg eine interessante Idee: Es macht sich selbst zur Zeitarbeitsfirma.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Arbeitszeit Das Sechs-Stunden-Experiment bei Sipgate
  2. Neuorientierung im IT-Job Endlich mal machen!
  3. IT-Unternehmen Die richtige Software für ein Projekt finden

Weclapp-CTO Ertan Özdil: Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!
Weclapp-CTO Ertan Özdil
"Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!"

Der CTO von Weclapp träumt von smarter Software, die menschliches Eingreifen in der nächsten ERP-Generation reduziert. Deutschen Perfektionismus hält Ertan Özdil aber für gefährlich.
Ein Interview von Maja Hoock


    Fiat 500 als E-Auto im Test: Kleinstwagen mit großem Potenzial
    Fiat 500 als E-Auto im Test
    Kleinstwagen mit großem Potenzial

    Fiat hat einen neuen 500er entwickelt. Der Kleine fährt elektrisch - und zwar richtig gut.
    Ein Test von Peter Ilg

    1. Vierradlenkung Elektrischer GMC Hummer SUV fährt im Krabbengang seitwärts
    2. MG Cyberster MG B Roadster mit Lasergürtel und Union Jack
    3. Elektroauto E-Auto-Prämie übersteigt in 2021 schon Vorjahressumme

      •  /