Abo
  • Services:
Anzeige
Auf die Plakate hat es die Netzpolitik vor den Europawahlen nur selten geschafft.
Auf die Plakate hat es die Netzpolitik vor den Europawahlen nur selten geschafft. (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

'Grabenkämpfe um das Urheberrecht'

Anzeige

Bei der Reform des Urheberrechts soll die EU-Kommission nun endlich den "großen Wurf" liefern, der laut Kammerevert schon in der zurückliegenden Wahlperiode erwartet wurde. Erste Vorarbeiten wurden mit einer umfangreichen Umfrage geleistet, auf deren Basis die Kommission im Juni ein sogenanntes Weißbuch vorlegen will. Dieses dient als Diskussionsgrundlage für ein gesetzgeberisches Verfahren, das in einer neuen Richtlinie oder gar einer Verordnung münden könnte. Wann die Reform in Kraft treten könnte, ist aber völlig offen. Die Positionen der Parteien unterscheiden sich auf EU-Ebene wenig von denen zur Bundestagswahl 2013.

Die CDU will "das Urheberrecht den Erfordernissen und Herausforderungen des digitalen Zeitalters anpassen". Grundsätzlich solle es einfacher werden, im digitalen Binnenmarkt Inhalte zu nutzen. "Markeninhaber, Urheber und andere Kreative brauchen wirkungsvollen Schutz vor Rechtsverletzungen im digitalen Netz", teilte die CDU auf Anfrage mit. Ähnlich äußert sich die SPD: Ein Urheberrecht, das nicht gleichermaßen die Bedürfnisse von Urhebern und Nutzern "angemessen berücksichtigt, wird gesellschaftlich nicht durchsetzbar sein". In den vergangenen beiden Jahren hätten die Auseinandersetzungen "den Charakter von Grabenkämpfen angenommen".

Die Grünen hatten vor drei Jahren bereits ein Positionspapier zu dem Thema verfasst. Wichtig ist es laut Albrecht, "die neuen Möglichkeiten des transaktionskostenfreien Zugriffs auf Wissen und Kultur" mit den Bedürfnissen von Urhebern in Einklang zu bringen. "Dabei wird es vor allem um eine Zügelung der Intermediäre und ihrer oft viel zu starken Position gehen", teile er auf Anfrage mit. Die Linke setzt sich für eine Reform ein, "die eine Kultur des Teilens ermöglicht und es den professionellen Kreativen endlich erlaubt, ihre Arbeit ordentlich vergütet zu bekommen". Deutlich konkreter wird die FDP: Sie stellt sich grundsätzlich auf die Seite der Urheber, "die es verdienen, dass die Politik die rechtlichen Rahmenbedingungen schafft, damit Urheber von ihrer Arbeit leben können". Eine pauschale Anwendung des angloamerikanischen Fair-Use-Prinzips lehnt die FDP ab. Dieses Prinzip erlaubt die Nutzung geschützter Werke für eingeschränkte Zwecke, beispielsweise für Parodien, Forschung und Unterricht. Die Liberalen halten die Einführung europaweiter Verwertungsgesellschaften "grundsätzlich für den richtigen Weg, allerdings zum jetzigen Zeitpunkt für verfrüht". Ein "großer Wurf" sei im Urheberrecht nicht möglich.

Offen ist für die meisten Parteien noch die Frage, ob das Urheberrecht in einer EU-Richtlinie, die jedes Landes einzeln umsetzen muss, oder in einer europaweit gültigen Verordnung geregelt werden sollte. Lediglich die Linke stellt klar: "Eine Novellierung mittels einer mehr Flexibilität erlaubenden Richtlinie ist dazu einer direkt durchgreifenden Verordnung vorzuziehen." CDU und Grüne wollen sich dazu explizit noch nicht festlegen.

 Datenschutz nach SnowdenStarker Lobbydruck gegen Netzneutralität erwartet 

eye home zur Startseite
muggi 25. Mai 2014

Bullshit. Ich bin kein AfD Wähler, beschäftige mich jedoch unparteiisch mit (fast) allen...

Cheval Alazán 25. Mai 2014

Muss man sich mal ansehen, wie der plötzlich nervös an sich rumfingert als er sagt "Ich...

ArneBab 21. Mai 2014

@wako: Seh ich auch so. Vielleicht werden da Strukturen von anderen Parteien auf...

testtester 20. Mai 2014

Wir brauchen noch mehr Bürokratne welche sich dann an der Gemeinschaftskasse gesundsto...

Garius 20. Mai 2014

Und sogar ein Semi-Autovergleich. Respekt ;D



Anzeige

Stellenmarkt
  1. NKM Noell Special Cranes GmbH, Würzburg, Veitshöchheim
  2. BruderhausDiakonie, Reutlingen
  3. Fresenius Kabi Deutschland GmbH, Bad Homburg
  4. Consultix GmbH, Bremen


Anzeige
Blu-ray-Angebote

Folgen Sie uns
       


  1. Aero 15 X

    Mehr Frames mit der GTX 1070 im neuen Gigabyte-Laptop

  2. Review Bombing

    Valve verbessert Transparenz bei Nutzerbewertungen auf Steam

  3. Big Four

    Kundendaten von Deloitte offenbar gehackt

  4. U2F

    Yubico bringt winzigen Yubikey für USB-C

  5. Windows 10

    Windows Store wird zum Microsoft Store mit Hardwareangeboten

  6. Kabelnetz

    Eazy senkt Preis für 50-MBit/s-Zugang im Unitymedia-Netz

  7. Nintendo

    Super Mario Run wird umfangreicher und günstiger

  8. Seniorenhandys im Test

    Alter, sind die unpraktisch!

  9. PixelNN

    Mit Machine Learning unscharfe Bilder erkennbar machen

  10. Mobilfunk

    O2 in bayerischer Gemeinde seit 18 Tagen gestört



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Optionsbleed: Apache-Webserver blutet
Optionsbleed
Apache-Webserver blutet
  1. Apache-Sicherheitslücke Optionsbleed bereits 2014 entdeckt und übersehen
  2. Open Source Projekt Oracle will Java EE abgeben

Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test: Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test
Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
  1. Adware Lenovo zahlt Millionenstrafe wegen Superfish
  2. Lenovo Smartphone- und Servergeschäft sorgen für Verlust
  3. Lenovo Patent beschreibt selbstheilendes Smartphone-Display

Wireless Qi: Wie die Ikealampe das iPhone lädt
Wireless Qi
Wie die Ikealampe das iPhone lädt
  1. Noch kein Standard Proprietäre Airpower-Matte für mehrere Apple-Geräte

  1. Habe ich mir schon lange gedacht.

    Normenn12596702 | 17:09

  2. Re: Breitbandatlas & Afd hochburgen

    dabbes | 17:09

  3. Re: Gut so! Ein PKW von 2 Tonnen Gewicht ist...

    ArcherV | 17:08

  4. Firewatch

    truuba | 17:08

  5. Re: Für mich nicht nachvollziehbar

    sniner | 17:04


  1. 17:19

  2. 17:00

  3. 16:26

  4. 15:31

  5. 13:28

  6. 13:17

  7. 12:25

  8. 12:02


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel