Abo
  • Services:
Anzeige
Auf die Plakate hat es die Netzpolitik vor den Europawahlen nur selten geschafft.
Auf die Plakate hat es die Netzpolitik vor den Europawahlen nur selten geschafft. (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

'Grabenkämpfe um das Urheberrecht'

Anzeige

Bei der Reform des Urheberrechts soll die EU-Kommission nun endlich den "großen Wurf" liefern, der laut Kammerevert schon in der zurückliegenden Wahlperiode erwartet wurde. Erste Vorarbeiten wurden mit einer umfangreichen Umfrage geleistet, auf deren Basis die Kommission im Juni ein sogenanntes Weißbuch vorlegen will. Dieses dient als Diskussionsgrundlage für ein gesetzgeberisches Verfahren, das in einer neuen Richtlinie oder gar einer Verordnung münden könnte. Wann die Reform in Kraft treten könnte, ist aber völlig offen. Die Positionen der Parteien unterscheiden sich auf EU-Ebene wenig von denen zur Bundestagswahl 2013.

Die CDU will "das Urheberrecht den Erfordernissen und Herausforderungen des digitalen Zeitalters anpassen". Grundsätzlich solle es einfacher werden, im digitalen Binnenmarkt Inhalte zu nutzen. "Markeninhaber, Urheber und andere Kreative brauchen wirkungsvollen Schutz vor Rechtsverletzungen im digitalen Netz", teilte die CDU auf Anfrage mit. Ähnlich äußert sich die SPD: Ein Urheberrecht, das nicht gleichermaßen die Bedürfnisse von Urhebern und Nutzern "angemessen berücksichtigt, wird gesellschaftlich nicht durchsetzbar sein". In den vergangenen beiden Jahren hätten die Auseinandersetzungen "den Charakter von Grabenkämpfen angenommen".

Die Grünen hatten vor drei Jahren bereits ein Positionspapier zu dem Thema verfasst. Wichtig ist es laut Albrecht, "die neuen Möglichkeiten des transaktionskostenfreien Zugriffs auf Wissen und Kultur" mit den Bedürfnissen von Urhebern in Einklang zu bringen. "Dabei wird es vor allem um eine Zügelung der Intermediäre und ihrer oft viel zu starken Position gehen", teile er auf Anfrage mit. Die Linke setzt sich für eine Reform ein, "die eine Kultur des Teilens ermöglicht und es den professionellen Kreativen endlich erlaubt, ihre Arbeit ordentlich vergütet zu bekommen". Deutlich konkreter wird die FDP: Sie stellt sich grundsätzlich auf die Seite der Urheber, "die es verdienen, dass die Politik die rechtlichen Rahmenbedingungen schafft, damit Urheber von ihrer Arbeit leben können". Eine pauschale Anwendung des angloamerikanischen Fair-Use-Prinzips lehnt die FDP ab. Dieses Prinzip erlaubt die Nutzung geschützter Werke für eingeschränkte Zwecke, beispielsweise für Parodien, Forschung und Unterricht. Die Liberalen halten die Einführung europaweiter Verwertungsgesellschaften "grundsätzlich für den richtigen Weg, allerdings zum jetzigen Zeitpunkt für verfrüht". Ein "großer Wurf" sei im Urheberrecht nicht möglich.

Offen ist für die meisten Parteien noch die Frage, ob das Urheberrecht in einer EU-Richtlinie, die jedes Landes einzeln umsetzen muss, oder in einer europaweit gültigen Verordnung geregelt werden sollte. Lediglich die Linke stellt klar: "Eine Novellierung mittels einer mehr Flexibilität erlaubenden Richtlinie ist dazu einer direkt durchgreifenden Verordnung vorzuziehen." CDU und Grüne wollen sich dazu explizit noch nicht festlegen.

 Datenschutz nach SnowdenStarker Lobbydruck gegen Netzneutralität erwartet 

eye home zur Startseite
muggi 25. Mai 2014

Bullshit. Ich bin kein AfD Wähler, beschäftige mich jedoch unparteiisch mit (fast) allen...

Cheval Alazán 25. Mai 2014

Muss man sich mal ansehen, wie der plötzlich nervös an sich rumfingert als er sagt "Ich...

ArneBab 21. Mai 2014

@wako: Seh ich auch so. Vielleicht werden da Strukturen von anderen Parteien auf...

testtester 20. Mai 2014

Wir brauchen noch mehr Bürokratne welche sich dann an der Gemeinschaftskasse gesundsto...

Garius 20. Mai 2014

Und sogar ein Semi-Autovergleich. Respekt ;D



Anzeige

Stellenmarkt
  1. UCM AG, Rheineck (Schweiz)
  2. T-Systems International GmbH, München
  3. T-Systems International GmbH, verschiedene Standorte
  4. DATAGROUP Business Solutions GmbH, Hamburg


Anzeige
Top-Angebote
  1. 77,90€ (Bestpreis!)
  2. 72,90€ (Preisvergleich ab 107€)
  3. 1,99€

Folgen Sie uns
       

Anzeige
Whitepaper
  1. Globale SAP-Anwendungsunterstützung durch Outsourcing


  1. Blizzard

    Starcraft Remastered erscheint im Sommer 2017

  2. Atom-Unfall

    WD erweitert Support für NAS mit Intels fehlerhaftem Atom

  3. SecurityWatchScam ID

    T-Mobile blockiert Spam-Anrufe

  4. AT&T

    USA bauen Millionen Glasfaserverbindungen

  5. Super Mario Run

    Nintendo bleibt trotz Enttäuschung beim Bezahlmodell

  6. Samsung

    Galaxy Note 7 wird per Update endgültig lahmgelegt

  7. The Ringed City

    From Software zeigt Abschluss von Dark Souls 3 im Trailer

  8. Dieter Lauinger

    Minister fordert Gesetz gegen Hasskommentare noch vor Wahl

  9. Die Woche im Video

    Cebit wird heiß, Android wird neu, Aliens werden gesprächig

  10. Mobilfunkausrüster

    Welche Frequenzen für 5G in Deutschland diskutiert werden



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Mobile-Games-Auslese: Würfelkrieger und Kartendiebe für mobile Spieler
Mobile-Games-Auslese
Würfelkrieger und Kartendiebe für mobile Spieler

Hannover: Die Sommer-Cebit wird teuer
Hannover
Die Sommer-Cebit wird teuer
  1. Hannover Pavillons für die Sommer-Cebit sind schon ausgebucht
  2. Ab 2018 Cebit findet künftig im Sommer statt
  3. Modell 32UD99 LGs erster HDR-Monitor mit USB-C kommt nach Deutschland

Live-Linux: Knoppix 8.0 bringt moderne Technik für neue Hardware
Live-Linux
Knoppix 8.0 bringt moderne Technik für neue Hardware

  1. Re: Überschrift: Atom-Unfall?

    Apfelbrot | 22:32

  2. Re: Bin mal gespannt

    JouMxyzptlk | 22:32

  3. Re: ...und was mach Synology?, Info zum Brexit.

    Apfelbrot | 22:32

  4. Re: Ist eine im Internet verbreitetete Sendung...

    thinksimple | 22:20

  5. Re: Überschrift doppelt verwirrend

    quineloe | 22:18


  1. 19:03

  2. 14:32

  3. 14:16

  4. 13:00

  5. 15:20

  6. 14:13

  7. 12:52

  8. 12:39


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel