Abo
  • Services:
Anzeige
Auf die Plakate hat es die Netzpolitik vor den Europawahlen nur selten geschafft.
Auf die Plakate hat es die Netzpolitik vor den Europawahlen nur selten geschafft. (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

'Grabenkämpfe um das Urheberrecht'

Anzeige

Bei der Reform des Urheberrechts soll die EU-Kommission nun endlich den "großen Wurf" liefern, der laut Kammerevert schon in der zurückliegenden Wahlperiode erwartet wurde. Erste Vorarbeiten wurden mit einer umfangreichen Umfrage geleistet, auf deren Basis die Kommission im Juni ein sogenanntes Weißbuch vorlegen will. Dieses dient als Diskussionsgrundlage für ein gesetzgeberisches Verfahren, das in einer neuen Richtlinie oder gar einer Verordnung münden könnte. Wann die Reform in Kraft treten könnte, ist aber völlig offen. Die Positionen der Parteien unterscheiden sich auf EU-Ebene wenig von denen zur Bundestagswahl 2013.

Die CDU will "das Urheberrecht den Erfordernissen und Herausforderungen des digitalen Zeitalters anpassen". Grundsätzlich solle es einfacher werden, im digitalen Binnenmarkt Inhalte zu nutzen. "Markeninhaber, Urheber und andere Kreative brauchen wirkungsvollen Schutz vor Rechtsverletzungen im digitalen Netz", teilte die CDU auf Anfrage mit. Ähnlich äußert sich die SPD: Ein Urheberrecht, das nicht gleichermaßen die Bedürfnisse von Urhebern und Nutzern "angemessen berücksichtigt, wird gesellschaftlich nicht durchsetzbar sein". In den vergangenen beiden Jahren hätten die Auseinandersetzungen "den Charakter von Grabenkämpfen angenommen".

Die Grünen hatten vor drei Jahren bereits ein Positionspapier zu dem Thema verfasst. Wichtig ist es laut Albrecht, "die neuen Möglichkeiten des transaktionskostenfreien Zugriffs auf Wissen und Kultur" mit den Bedürfnissen von Urhebern in Einklang zu bringen. "Dabei wird es vor allem um eine Zügelung der Intermediäre und ihrer oft viel zu starken Position gehen", teile er auf Anfrage mit. Die Linke setzt sich für eine Reform ein, "die eine Kultur des Teilens ermöglicht und es den professionellen Kreativen endlich erlaubt, ihre Arbeit ordentlich vergütet zu bekommen". Deutlich konkreter wird die FDP: Sie stellt sich grundsätzlich auf die Seite der Urheber, "die es verdienen, dass die Politik die rechtlichen Rahmenbedingungen schafft, damit Urheber von ihrer Arbeit leben können". Eine pauschale Anwendung des angloamerikanischen Fair-Use-Prinzips lehnt die FDP ab. Dieses Prinzip erlaubt die Nutzung geschützter Werke für eingeschränkte Zwecke, beispielsweise für Parodien, Forschung und Unterricht. Die Liberalen halten die Einführung europaweiter Verwertungsgesellschaften "grundsätzlich für den richtigen Weg, allerdings zum jetzigen Zeitpunkt für verfrüht". Ein "großer Wurf" sei im Urheberrecht nicht möglich.

Offen ist für die meisten Parteien noch die Frage, ob das Urheberrecht in einer EU-Richtlinie, die jedes Landes einzeln umsetzen muss, oder in einer europaweit gültigen Verordnung geregelt werden sollte. Lediglich die Linke stellt klar: "Eine Novellierung mittels einer mehr Flexibilität erlaubenden Richtlinie ist dazu einer direkt durchgreifenden Verordnung vorzuziehen." CDU und Grüne wollen sich dazu explizit noch nicht festlegen.

 Datenschutz nach SnowdenStarker Lobbydruck gegen Netzneutralität erwartet 

eye home zur Startseite
muggi 25. Mai 2014

Bullshit. Ich bin kein AfD Wähler, beschäftige mich jedoch unparteiisch mit (fast) allen...

Cheval Alazán 25. Mai 2014

Muss man sich mal ansehen, wie der plötzlich nervös an sich rumfingert als er sagt "Ich...

ArneBab 21. Mai 2014

@wako: Seh ich auch so. Vielleicht werden da Strukturen von anderen Parteien auf...

testtester 20. Mai 2014

Wir brauchen noch mehr Bürokratne welche sich dann an der Gemeinschaftskasse gesundsto...

Garius 20. Mai 2014

Und sogar ein Semi-Autovergleich. Respekt ;D



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bundesverwaltungsamt, Köln
  2. Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG, Chemnitz
  3. Daimler AG, Leinfelden-Echterdingen
  4. Robert Bosch GmbH, Crailsheim


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. ab 129,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 44,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. 4,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Luftfahrt

    Fliegendes Motorrad Kitty Hawk Flyer hebt ab

  2. Seagate

    Rugged-Festplatte enthält SD-Kartenleser für Drohnen

  3. Grafikkarte

    Manche Radeon RX 400 lassen sich zu Radeon RX 500 flashen

  4. Amazon

    Phishing-Kampagne ködert mit Datenschutzgrundverordnung

  5. Linux-Distribution

    Opensuse ändert erneut sein Versionsschema

  6. Ronin 2 und Cendence

    DJI präsentiert neuen Kamera-Gimbal und Drohnencontroller

  7. Festnetz

    Neue Glasfaser von Prysmian soll Spleißzeit verringern

  8. Radeon Pro Duo

    AMD bringt Profi-Grafikkarte mit zwei Polaris-Chips

  9. Mediacenter-Software

    Warum Kodi DRM unterstützen will

  10. Satelliteninternet

    Apple holt sich Satellitenexperten von Alphabet



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Quantenphysik: Im Kleinen spielt das Universum verrückt
Quantenphysik
Im Kleinen spielt das Universum verrückt

Elektromobilität: Wie kommt der Strom in die Tiefgarage?
Elektromobilität
Wie kommt der Strom in die Tiefgarage?
  1. Elektroauto Opel Ampera-E kostet inklusive Prämie ab 34.950 Euro
  2. Elektroauto Volkswagen I.D. Crozz soll als Crossover autonom fahren
  3. Sportback Concept Audis zweiter E-tron ist ein Sportwagen

Hate-Speech-Gesetz: Regierung kennt keine einzige strafbare Falschnachricht
Hate-Speech-Gesetz
Regierung kennt keine einzige strafbare Falschnachricht
  1. Neurowissenschaft Facebook erforscht Gedanken-Postings
  2. Rundumvideo Facebooks 360-Grad-Ballkamera nimmt Tiefeninformationen auf
  3. Spaces Facebook stellt Beta seiner Virtual-Reality-Welt vor

  1. Re: Eine gute Entscheidung, nun bitte weiterhin...

    Eheran | 00:46

  2. Re: Bei Ei OS wäre das ...

    Potrimpo | 00:43

  3. Re: Hurra!

    Reddead | 00:43

  4. Re: Als DSL-Anbieter würde ich dann DSL-Light...

    Reddead | 00:39

  5. Re: OT: Was bringt DRM eigentlich effektiv?

    turbomettwurst | 00:27


  1. 19:00

  2. 17:59

  3. 17:30

  4. 17:10

  5. 16:49

  6. 16:26

  7. 16:11

  8. 15:56


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel