Europawahl: Teils rechtsextreme AfD für Musk nicht extremistisch
Dass sich Elon Musk zur Politik äußert, ist nicht neu . Zur Europawahl hat der Tesla-, SpaceX- und X-Chef nun die AfD kommentiert. Er könne die negativen Reaktionen auf die Partei nicht verstehen.
"Sie sagen ständig 'rechtsextrem', aber die Politik der AfD, über die ich gelesen habe, klingt nicht extremistisch" , so Musk auf seiner Plattform X(öffnet im neuen Fenster) . "Vielleicht übersehe ich etwas."
Drei Landesverbände der AfD sind vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Dazu gehört auch der Jugendverband der AfD in Brandenburg, dem Standort von Teslas deutscher Gigafactory .
Verfassungsschutz stuft AfD teils als rechtsextremistisch sein
Dort wird die Junge Alternative seit 2023 als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Ein Gericht bestätigte(öffnet im neuen Fenster) das im Februar. Der Landesverband ist bislang als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft, ebenso wie die gesamte AfD(öffnet im neuen Fenster) .
In der Begründung des brandenburgischen Verfassungsschutzes heißt es unter anderem, die Junge Alternative vertrete einen "völkisch-abstammungsmäßigen Volksbegriff" .
Die Wahlerfolge der AfD besonders in ostdeutschen Bundesländern bereiten der Digitalbranche Sorge . In einem Positionspapier kritisierte der IT-Branchenverband Bitkom das Wahlprogramm der AfD als schädlich für Wirtschaft und Gesellschaft. Nach der CDU erhielt die AfD bei der Europawahl die zweitmeisten Stimmen .
Musk dementiert Gespräche mit Trump
Zurück im politischen Geschehen der USA dementierte(öffnet im neuen Fenster) Musk kürzlich die Berichte, er sei im Gespräch für einen Posten in einem möglichen zweiten Kabinett von Donald Trump. Das Wall Street Journal berichtete davor, dass Musk und Trump in regelmäßigem Austausch stünden .
Zumindest ein Treffen mit Trump bestätigte Musk, sprach aber noch keine direkte Wahlempfehlung aus. Im selben Interview sprach Musk davon , er wisse hinsichtlich politischer Einordnungen nicht, "was heutzutage links und rechts" sei.
Elon Musk selbst wurde aufgrund seiner politischen Äußerungen in den letzten Jahren im politischen Spektrum immer wieder als rechts verordnet, insbesondere wegen seiner Kommentare zu Migration . Er bediente in der Vergangenheit so immer wieder antisemitische Verschwörungstheorien .
Nachtrag vom 10. Juni 2024, 18:12 Uhr
Wir haben die Überschrift angepasst, um zu verdeutlichen, dass nicht die gesamte Alternative für Deutschland vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wird. Mehrere Landesverbände sowie die Junge Alternative sind als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Die Bundespartei gilt als Verdachtsfall.