Europawahl 2014: Einzige Piratin kommt aus Deutschland

Eine einzige Abgeordnete der Piraten hat es in das EU-Parlament geschafft. In Schweden, dem Mutterland der Partei, verloren die Piraten satte 4,9 Prozent.

Nur die deutsche Piratin Julia Reda sitzt in der kommenden Legislaturperiode im Europaparlament. In sämtlichen anderen Ländern, in denen die Piraten als eigenständige Partei antraten, schaffte es kein einziger Kandidat nach Straßburg beziehungsweise Brüssel. Die europäischen Piratenparteien schafften es nicht, aus der NSA-Affäre Nutzen zu ziehen.

Insgesamt traten die Piraten mit teils unterschiedlichen netzpolitischen Themen in über ein Dutzend europäischen Ländern zur Europawahl an. In Schweden erreichten die Piraten 2,2 Prozent und schafften damit die dortige Sperrklausel von 4 Prozent nicht. 2009 erhielt die Piratpartiet noch 7,1 Prozent und konnte zunächst Amelia Andersdottir als jüngste Abgeordnete ins europäische Parlament schicken.

Beste Ergebnisse in Luxemburg und Tschechien

In der letzten Legislaturperiode erhielt Schweden durch die Vergrößerung des EU-Parlaments zusätzliche Sitze, von denen ein weiterer den Piraten zufiel. Andersdottir gründete die Europäische Piratenpartei (PPEU), für die Julia Reda in Deutschland kandidiert hat. Die PPEU setzt sich unter anderem für das Ende der Überwachung im Internet, Netzneutralität, die Förderung freier Software sowie mehr Transparenz ein.

In Tschechien errang die PPEU immerhin fast 4,8 Prozent, scheiterte aber an der dortigen 5-Prozent-Hürde. In Luxemburg erhielt die europäische Piratenpartei 4,2 Prozent der Stimmen. Da aus dem kleinen Land aber nur sechs Abgeordnete nach Brüssel geschickt werden, entfiel kein Sitz auf die dortigen Piraten.

In Deutschland gibt es seit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Februar 2014 keine Sperrklausel mehr. Daher konnte Julia Reda als einzige Piratin aus Europa ins EU-Parlament einziehen. Hierzulande erhielt die Piratenpartei lediglich 1,7 Prozent der Stimmen und legte damit gegenüber 2009 minimal zu.