Abo
  • Services:

Europäisches Leistungsschutzrecht: Oettinger droht wieder mit der Google-Steuer

EU-Digitalkommissar Oettinger laviert weiter in Sachen Leistungsschutzrecht. Zudem soll das laufende Wettbewerbsverfahren gegen Google bis zum Sommer entschieden werden.

Artikel veröffentlicht am ,
Das ursprünglich gegen Google gerichtete deutsche Leistungsschutzrecht könnte weiterhin auf EU-Ebene ausgedehnt werden.
Das ursprünglich gegen Google gerichtete deutsche Leistungsschutzrecht könnte weiterhin auf EU-Ebene ausgedehnt werden. (Bild: Philippe Huguen/AFP/Getty Images)

Im Streit zwischen Verlagen und Internetkonzernen droht EU-Digitalkommissar Günther Oettinger weiter mit einer Steuer auf die Darstellung geschützter Inhalte. "Die Besteuerung ist eine Option, aber noch keine beschlossene Sache", hat Oettinger in einem Interview mit dem Wall Street Journal gesagt. Auf die Frage, ob Google für die Darstellung urheberrechtlich geschützter Inhalte besteuert werden könnte, habe Oettinger mit Ja geantwortet, schreibt die Zeitung. Zuletzt hatte eine Sprecherin des EU-Kommissars Berichte dementiert, wonach Oettinger ein EU-weites Leistungsschutzrecht für Presseverleger einführen wolle.

Stellenmarkt
  1. mobilcom-debitel GmbH, Büdelsdorf (bei Kiel)
  2. Axians Infoma GmbH, Ulm

Seinen vollen Arbeitsplan für dieses Jahr präsentierte Oettinger am Dienstag auf der Internet-Konferenz DLD in München. Das Konzept für einen einheitlichen Digitalmarkt in Europa solle im Mai präsentiert werden, sagte Oettinger. Bislang haben sich die Mitgliedsstaaten noch nicht auf eine gemeinsame Position zum Vorschlag der EU-Kommission geeinigt. Strittig ist unter anderem die Netzneutralität, zu der die einzelnen Mitgliedstaaten stark unterschiedliche Positionen einnehmen.

Nur noch mit Shakespeare und Goethe arbeiten

Bis Ende des Jahres solle auch die schon seit langem ausgearbeitete, gemeinsame Datenschutz-Verordnung verabschiedet werden, sagte Oettinger auf der DLD. Zum Sommer solle es einen Rahmen für Datensicherheit geben. Außerdem benötige Europa rasch ein "faires und ausgewogenes" neues Urheberrecht und ein koordiniertes Vorgehen zum Ausbau der digitalen Infrastruktur. Dazu wollte die Piraten-Politikerin Julia Reda am Dienstag im EU-Parlament ihre Evaluation der bisherigen Vorschriften präsentieren.

Oettinger warnte davor, dass es ohne einen verbesserten Schutz geistigen Eigentums keine neue Generation kreativer Urheber geben werde. "Die müssen dann mit Shakespeare und Goethe arbeiten", sagte er dem Wall Street Journal. Bereits im vergangenen Oktober hatte Oettinger eine Abgabe für die Nutzung geistiger Inhalte ins Spiel gebracht. In der vergangenen Woche hatte er aber betont, die europäische Digitalstrategie sei nicht gegen Google gerichtet.

Google soll sich an die Regeln halten

Das seit Jahren laufende Wettbewerbsverfahren gegen Google solle möglichst bis zum Sommer entschieden werden, sagte Oettinger auf der DLD weiter. Dazu sei allerdings ein "überzeugendes Kompromissangebot" des Internet-Konzerns nötig. Die Google-Vorschläge vom Februar - die den damaligen Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia zunächst zufriedenstellten - seien nicht ausreichend gewesen. "Google muss unsere europäischen Regeln akzeptieren. Und wir brauchen eine klare Ansage, was die Regeln sind", sagte Oettinger. "Eine Plattform muss objektiv und neutral sein." Es gehe nicht darum, Google zu zerstören, sondern um Fairness. "Es ist keine Schlacht. Es geht um Wettbewerb und Kooperation."

"Europa hat den Wettlauf im IT-Bereich verloren", stellte Oettinger fest. Jetzt gehe es um die traditionellen Industrien, die digitalisiert würden. "Wir sind in einer Revolution. Die heutige Fabrik kann nicht überleben, wenn sie nicht Teil der Revolution wird", sagte der Digitalkommissar. Die Dominanz der US-Firmen auf dem digitalen Markt bestehe jedoch nicht "für immer", so Oettinger zum Wall Street Journal. Mit Blick auf die Anstrengungen der Automobilkonzerne für autonomes Fahren sagte Oettinger: "Ich gehe davon aus, dass unsere europäischen Automobilhersteller überleben können und wollen. Sie laden Google, Apple und Facebook ein, aber nicht um übernommen zu werden, sondern um eine klare Partnerschaft unter der Führung europäischer Firmen einzugehen."



Anzeige
Top-Angebote
  1. 179,99€ statt 229,99€
  2. 59,99€ statt 119,98€
  3. 109,99€ statt 219,99€
  4. 64,99€ statt 99,99€

GodsBoss 20. Jan 2015

Naja, viel Steuern würden nicht rumkommen, bei dem, was ich vom Oettinger bisher...

LinuxNerd 20. Jan 2015

Ja nur das die Verlage nicht nur sich selbst kaputt machen (Das würde mich nicht stören...

cry88 20. Jan 2015

Da kennst du die Verlage nicht^^

cry88 20. Jan 2015

War das damals nicht primär Auftragsgebunden? Also Komponist produziert Sonate X und...

Gormenghast 20. Jan 2015

Und genau die gleichen Eliten werden auch den Rest versenken. Dabei wäre der Konter so...


Folgen Sie uns
       


Hasselblad X1D und Fujifilm GFX 50S - Test

Im analogen Zeitalter waren Mittelformatkameras meist recht klobige Geräte, die vor allem Profis Vorteile boten. Einige davon sind im Zeitalter der Digitalfotografie obsolet. In Sachen Bildqualität sind Mittelformatkameras aber immer noch ganz weit vorn, wie wir beim Test der Fujifilm GFX 50S und Hasselblad X1D herausgefunden haben.

Hasselblad X1D und Fujifilm GFX 50S - Test Video aufrufen
Nasa-Teleskop: Überambitioniert, überteuert und in dieser Form überflüssig
Nasa-Teleskop
Überambitioniert, überteuert und in dieser Form überflüssig

Seit 1996 entwickelt die Nasa einen Nachfolger für das Hubble-Weltraumteleskop. Die Kosten dafür stiegen seit dem von 500 Millionen auf über 10 Milliarden US-Dollar. Bei Tests fiel das Prestigeprojekt zuletzt durch lockere Schrauben auf. Wie konnte es dazu kommen?
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Nasa Forscher entdecken Asteroiden, bevor er die Erde erreicht
  2. Nasa 2020 soll ein Helikopter zum Mars fliegen
  3. Raumfahrt Nasa startet neue Beobachtungssonde Tess

Segelschiff: Das Vindskip steckt in der Flaute
Segelschiff
Das Vindskip steckt in der Flaute

Hochseeschiffe gelten als große Umweltverschmutzer. Neue saubere Antriebe sind gefragt. Der Norweger Terje Lade hat ein futuristisches Segelschiff entwickelt. Doch solch ein neuartiges Konzept umzusetzen, ist nicht so einfach.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Energy Observer Toyota unterstützt Weltumrundung von Brennstoffzellenschiff
  2. Hyseas III Schottische Werft baut Hochseefähre mit Brennstoffzelle
  3. Kreuzschifffahrt Wie Brennstoffzellen Schiffe sauberer machen

Youtube Music, Deezer und Amazon Music: Musikstreaming buchen ist auf dem iPhone teurer
Youtube Music, Deezer und Amazon Music
Musikstreaming buchen ist auf dem iPhone teurer

Wer seinen Musikstreamingdienst auf einem iPhone oder iPad bucht, muss oftmals mehr bezahlen als andere Kunden. Der Grund liegt darin, dass Apple - außer bei eigenen Diensten - einen Aufschlag von 30 Prozent behält. Spotify hat Konsequenzen gezogen.
Ein Bericht von Ingo Pakalski

  1. Filme und Serien Nutzung von kostenpflichtigem Streaming steigt stark an
  2. Highend-PC-Streaming Man kann sogar die Grafikkarte deaktivieren
  3. Golem.de-Livestream Halbgott oder Despot?

    •  /