Abo
  • IT-Karriere:

Europäischer Gerichtshof: Filesharing bleibt nicht mehr in der Familie

Die Schuld für illegales Filesharing an ein Familienmitglied weiterzureichen, über das wegen Grundrechtsschutz keine Auskunft erteilt werden muss, wird nicht mehr so einfach akzeptiert. Der Europäische Gerichtshof sieht das Urheberrecht als gleichwertiges Grundrecht an.

Artikel veröffentlicht am ,
Europäischer Gerichtshof
Europäischer Gerichtshof (Bild: Europäischer Gerichtshof)

Kunden eines Internetanschlusses können die Haftung für Urheberrechtsverstöße nicht dadurch vermeiden, dass die erklären, auch andere Familienmitglieder hätten Zugriff auf den Anschluss gehabt. Das hat der Europäische Gerichtshof am 18. Oktober 2018 (Rechtssache C-149/17) entschieden (PDF). Der Verlag Bastei Lübbe verlangt Schadensersatz, weil über den Internetanschluss der Beklagten ein Hörbuch über eine Internet-Tauschbörse zum Herunterladen angeboten wurde.

Stellenmarkt
  1. SEG Automotive Germany GmbH, Stuttgart
  2. Technische Universität Darmstadt, Darmstadt

Laut Rechtsprechung des Landgerichts München muss wegen des Schutzes von Ehe und Familie keine Auskunft über die Nutzung durch Angehörige gegeben werden. Darum ließ es sich nicht eindeutig klären, wer die Urheberrechte verletzt hatte. Die Münchner Richter hatten den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg um eine Auslegung der EU-Vorschriften ersucht.

Der Gerichtshof stellte fest, dass es ein Gleichgewicht zwischen den Grundrechten, dem Recht des geistigen Eigentums und dem Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens geben müsse. "An einem solchen Gleichgewicht fehlt es, wenn den Familienmitgliedern des Inhabers eines Internetanschlusses, über den Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing begangen wurden, ein quasi absoluter Schutz gewährt wird", erklärte das Gericht.

Wenn das nationale Gericht nicht die Beweismittel, die Familienmitglieder der gegnerischen Partei betreffen, verlangen kann, würden die Feststellung der Urheberrechtsverletzung und die Identifizierung ihres Täters unmöglich gemacht, was das Grundrecht auf einen wirksamen Rechtsbehelf und dem Inhaber des Urheberrechts beeinträchtige.

Letztlich bleibt es aber Sache des Landgerichts München I, zu prüfen, ob das betreffende nationale Recht gegebenenfalls andere Mittel, Verfahren oder Rechtsbehelfe enthält, die es den zuständigen Gerichten ermöglichen, die Erteilung der erforderlichen Auskünfte anzuordnen, um die Identität des Filesharers feststellen zu lassen.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 4,19€
  2. 43,99€
  3. 137,70€
  4. 3,99€

Wary 22. Okt 2018

SciHub, kennste?

AllDayPiano 19. Okt 2018

Na wer am besten lügt. Ganz einfach.

SJ 19. Okt 2018

Es wird Zeit, dass Ehebruch wieder unter Strafe gestellt wurde. Nur weil mehr und mehr...

Askaaron 19. Okt 2018

Reine Vermutung, die juristisch erstmal keine Bedeutung hat.

The Insaint 18. Okt 2018

Es geht auch nicht um's Anbieten.


Folgen Sie uns
       


Mercedes EQC Probe gefahren

Wie schlägt sich der neue EQC von Mercedes im Vergleich mit anderen Elektroautos? Golem.de hat das SUV in der Umgebung von Stuttgart Probe gefahren.

Mercedes EQC Probe gefahren Video aufrufen
Ryzen 7 3800X im Test: Der schluckt zu viel
Ryzen 7 3800X im Test
"Der schluckt zu viel"

Minimal mehr Takt, vor allem aber ein höheres Power-Budget für gestiegene Frequenzen unter Last: Das war unsere Vorstellung vor dem Test des Ryzen 7 3800X. Doch die Achtkern-CPU überrascht negativ, weil AMD es beim günstigeren 3700X bereits ziemlich gut meinte.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Agesa 1003abba Microcode-Update taktet Ryzen 3000 um 50 MHz höher
  2. Agesa 1003abb Viele ältere Platinen erhalten aktuelles UEFI für Ryzen 3000
  3. Ryzen 5 3400G und Ryzen 3 3200G im Test Picasso passt

Astronomie: K2-18b ist weder eine zweite Erde noch super
Astronomie
K2-18b ist weder eine zweite Erde noch super

Die Realität sieht anders aus, als manche Überschrift vermuten lässt. Die neue Entdeckung von Wasser auf einem Exoplaneten deutet nicht auf Leben hin, dafür aber auf Probleme im Wissenschaftsbetrieb.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Interview Heino Falcke "Wir machen Wettermodelle für schwarze Löcher"

Verkehrssicherheit: Die Lehren aus dem tödlichen SUV-Unfall
Verkehrssicherheit
Die Lehren aus dem tödlichen SUV-Unfall

Soll man tonnenschwere SUV aus den Innenstädten verbannen? Oder sollten technische Systeme schärfer in die Fahrzeugsteuerung eingreifen? Nach einem Unfall mit vier Toten in Berlin mangelt es nicht an radikalen Vorschlägen.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Torc Robotics Daimler-Tochter testet selbstfahrende Lkw
  2. Edag Citybot Wandelbares Auto mit Rucksackmodulen gegen Verkehrsprobleme
  3. Tusimple UPS testet automatisiert fahrende Lkw

    •  /