Abo
  • Services:

Europäischer Gerichtshof: Filesharing bleibt nicht mehr in der Familie

Die Schuld für illegales Filesharing an ein Familienmitglied weiterzureichen, über das wegen Grundrechtsschutz keine Auskunft erteilt werden muss, wird nicht mehr so einfach akzeptiert. Der Europäische Gerichtshof sieht das Urheberrecht als gleichwertiges Grundrecht an.

Artikel veröffentlicht am ,
Europäischer Gerichtshof
Europäischer Gerichtshof (Bild: Europäischer Gerichtshof)

Kunden eines Internetanschlusses können die Haftung für Urheberrechtsverstöße nicht dadurch vermeiden, dass die erklären, auch andere Familienmitglieder hätten Zugriff auf den Anschluss gehabt. Das hat der Europäische Gerichtshof am 18. Oktober 2018 (Rechtssache C-149/17) entschieden (PDF). Der Verlag Bastei Lübbe verlangt Schadensersatz, weil über den Internetanschluss der Beklagten ein Hörbuch über eine Internet-Tauschbörse zum Herunterladen angeboten wurde.

Stellenmarkt
  1. Eurowings Aviation GmbH, Köln
  2. mobilcom-debitel GmbH, Büdelsdorf

Laut Rechtsprechung des Landgerichts München muss wegen des Schutzes von Ehe und Familie keine Auskunft über die Nutzung durch Angehörige gegeben werden. Darum ließ es sich nicht eindeutig klären, wer die Urheberrechte verletzt hatte. Die Münchner Richter hatten den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg um eine Auslegung der EU-Vorschriften ersucht.

Der Gerichtshof stellte fest, dass es ein Gleichgewicht zwischen den Grundrechten, dem Recht des geistigen Eigentums und dem Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens geben müsse. "An einem solchen Gleichgewicht fehlt es, wenn den Familienmitgliedern des Inhabers eines Internetanschlusses, über den Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing begangen wurden, ein quasi absoluter Schutz gewährt wird", erklärte das Gericht.

Wenn das nationale Gericht nicht die Beweismittel, die Familienmitglieder der gegnerischen Partei betreffen, verlangen kann, würden die Feststellung der Urheberrechtsverletzung und die Identifizierung ihres Täters unmöglich gemacht, was das Grundrecht auf einen wirksamen Rechtsbehelf und dem Inhaber des Urheberrechts beeinträchtige.

Letztlich bleibt es aber Sache des Landgerichts München I, zu prüfen, ob das betreffende nationale Recht gegebenenfalls andere Mittel, Verfahren oder Rechtsbehelfe enthält, die es den zuständigen Gerichten ermöglichen, die Erteilung der erforderlichen Auskünfte anzuordnen, um die Identität des Filesharers feststellen zu lassen.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 0,95€
  2. 58,99€
  3. 199€ + Versand (Bestpreis!)
  4. 275€ (Vergleichspreis ab 409,95€) - inkl. Monster Hunter: World

Wary 22. Okt 2018

SciHub, kennste?

AllDayPiano 19. Okt 2018

Na wer am besten lügt. Ganz einfach.

SJ 19. Okt 2018

Es wird Zeit, dass Ehebruch wieder unter Strafe gestellt wurde. Nur weil mehr und mehr...

Askaaron 19. Okt 2018

Reine Vermutung, die juristisch erstmal keine Bedeutung hat.

The Insaint 18. Okt 2018

Es geht auch nicht um's Anbieten.


Folgen Sie uns
       


Nuraphone Kopfhörer- Test

Der Nuraphone bietet einen automatischen Hörtest, der den Frequenzgang des Kopfhörers je nach Nutzer unterschiedlich einstellt. Die Klangqualität des ungewöhnlichen Kopfhörers hat Golem.de im Test überzeugt.

Nuraphone Kopfhörer- Test Video aufrufen
Vivy & Co.: Gesundheitsapps kranken an der Sicherheit
Vivy & Co.
Gesundheitsapps kranken an der Sicherheit

35C3 Mit Sicherheitsversprechen geizen die Hersteller von Gesundheitsapps wahrlich nicht. Sie halten sie jedoch oft nicht.
Von Moritz Tremmel

  1. Krankenkassen Vivy-App gibt Daten preis
  2. Krankenversicherung Der Papierkrieg geht weiter
  3. Imagen Tech KI-System Osteodetect erkennt Knochenbrüche

Hackerangriff auf Politiker: Youtuber soll hinter Datenleak stecken
Hackerangriff auf Politiker
Youtuber soll hinter Datenleak stecken

Wer steckt hinter dem Leak persönlicher Daten von Politikern und Promis? Die aufwendige Aufbereitung der Daten lässt eine Nutzung für politische Kampagnen vermuten. Doch ein Youtuber soll dahinter stecken, der lediglich Aufmerksamkeit wollte.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. Datenleak Telekom und Politiker wollen härtere Strafen für Hacker
  2. Datenleak BSI soll Frühwarnsystem für Hackerangriffe aufbauen
  3. Datenleak Ermittler nehmen Verdächtigen fest

Privatsphäre: Kaum wird die App geöffnet, landen Daten bei Facebook
Privatsphäre
"Kaum wird die App geöffnet, landen Daten bei Facebook"

Viele Apps schicken ohne Zustimmung Daten an das soziale Netzwerk Facebook. Frederike Kaltheuner von der Organisation Privacy International erklärt, wie Nutzer sich wehren können.
Ein Interview von Hakan Tanriverdi

  1. Facebook 15.000 Moderatoren und ein lückenhaftes Regelwerk
  2. Facebook Netflix und Spotify bekamen Zugriff auf private Nachrichten
  3. Datenschutz Löschen des Tracking-Verlaufs auf Facebook macht Probleme

    •  /