Abo
  • IT-Karriere:

Europäischer Gerichtshof: EU-Staaten dürfen Uberpop verbieten

Für Uber läuft es in der EU auch künftig nicht so wie in den USA: Der EU-Gerichtshof hat entschieden, dass die Mitgliedstaaten den Dienst Uberpop weiterhin verbieten dürfen. Ein umfangreicher Fahrdienst durch Privatleute ist damit im Gebiet der EU in naher Zukunft eher unwahrscheinlich.

Artikel veröffentlicht am , /dpa/Deutsche Presse-Agentur
In Deutschland wehren sich unter anderem die Taxiverbände gegen Uber.
In Deutschland wehren sich unter anderem die Taxiverbände gegen Uber. (Bild: Adam Berry/Getty Images)

Der Fahrdienst-Vermittler Uber hat vor dem Europäischen Gerichtshof erneut eine Niederlage erlitten. Die Richter entschieden am 10. April 2018 in Luxemburg, dass EU-Staaten den Dienst Uberpop eigenständig verbieten und strafrechtlich verfolgen dürfen. Er sieht vor, Privatleute in ihren eigenen Autos als Chauffeur zu vermitteln.

Stellenmarkt
  1. Universität Passau, Passau
  2. CURRENTA GmbH & Co. OHG, Leverkusen

Grundlage der höchstrichterlichen Entscheidung war ein EuGH-Urteil vom Dezember des vergangenen Jahres. Damals hatte der Gerichtshof entschieden, dass die Vermittlung von Privatleuten als Fahrer einer Verkehrsdienstleistung wie etwa Taxi-Angeboten entspricht - und entsprechend reguliert werden muss.

Uber gilt als Taxi-Angebot

Relevant ist dies, weil Uberpop demnach regulatorisch nicht als Dienst der Informationsgesellschaft gilt und ihn betreffende Gesetze oder Regelungen vor ihrer Verabschiedung nicht der EU-Kommission vorgelegt werden müssen. Dies hatte Uber in einem Verfahren in Frankreich gefordert, das nun zu dem EuGH-Urteil führte.

Uber hatte in der Vergangenheit bereits in einigen europäischen Städten Probleme mit seinem Fahrservice bekommen. So hatte beispielsweise die Stadtverwaltung von London dem Unternehmen die Lizenz nicht verlängert. Auch in Deutschland darf Uber seinen Fahrdienst nicht wie in den USA durch Privatleute anbieten, sondern nur mit Hilfe von Taxis zum regulären Taxitarif.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 249€ + Versand
  2. täglich neue Deals bei Alternate.de
  3. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

JensM 11. Apr 2018

Verwechselst Du uberpop mit uberpool? https://www.uber.com/de/ride/uberpool/


Folgen Sie uns
       


Schneller 3D-Drucker vom Fraunhofer IWU - Bericht

Ein 3D-Drucker für die Industrie: Das Fraunhofer IWU stellte auf der Hannover Messe 2019 einen 3D-Drucker vor, der deutlich schneller ist als herkömmliche Geräte dieser Art.

Schneller 3D-Drucker vom Fraunhofer IWU - Bericht Video aufrufen
Technologie: Warum Roboter in Japan so beliebt sind
Technologie
Warum Roboter in Japan so beliebt sind

Japaner produzieren nicht nur mehr Roboter als jede andere Nation, sie gehen auch selbstverständlicher mit ihnen um. Das liegt an der besonderen Geschichte und Religion des Inselstaats - und an Astro Boy.
Von Miroslav Stimac

  1. Heimautomatisierung Wäschefaltroboter-Hersteller Seven Dreamers ist insolvent
  2. Kreativität Roboterdame Ai-Da soll zeichnen und malen
  3. Automatisierung Roboterhotel entlässt Roboter

Online-Banking: In 150 Tagen verlieren die TAN-Zettel ihre Gültigkeit
Online-Banking
In 150 Tagen verlieren die TAN-Zettel ihre Gültigkeit

Zum 14. September 2019 wird ein wichtiger Teil der Zahlungsdiensterichtlinie 2 für die meisten Girokonto-Kunden mit Online-Zugang umgesetzt. Die meist als indizierte TAN-Liste ausgegebenen Transaktionsnummern können dann nicht mehr genutzt werden.
Von Andreas Sebayang

  1. Banking-App Comdirect empfiehlt, Sicherheitswarnung zu ignorieren

Swobbee: Der Wechselakku kommt wieder
Swobbee
Der Wechselakku kommt wieder

Mieten statt kaufen, wechseln statt laden: Das Berliner Startup Swobbee baut eine Infrastruktur mit Lade- und Tauschstationen für Akkus auf. Ein ähnliches Geschäftsmodell ist schon einmal gescheitert. Dieses kann jedoch aufgehen.
Eine Analyse von Werner Pluta

  1. Elektromobilität Seoul will Zweirad-Kraftfahrzeuge und Minibusse austauschen
  2. Rechtsanspruch auf Wallboxen Wohnungswirtschaft warnt vor "Schnellschuss" bei WEG-Reform
  3. Innolith Energy Battery Schweizer Unternehmen entwickelt sehr leistungsfähigen Akku

    •  /