Abo
  • Services:

Europäischer Gerichtshof: EU-Staaten dürfen Uberpop verbieten

Für Uber läuft es in der EU auch künftig nicht so wie in den USA: Der EU-Gerichtshof hat entschieden, dass die Mitgliedstaaten den Dienst Uberpop weiterhin verbieten dürfen. Ein umfangreicher Fahrdienst durch Privatleute ist damit im Gebiet der EU in naher Zukunft eher unwahrscheinlich.

Artikel veröffentlicht am , /dpa/Deutsche Presse-Agentur
In Deutschland wehren sich unter anderem die Taxiverbände gegen Uber.
In Deutschland wehren sich unter anderem die Taxiverbände gegen Uber. (Bild: Adam Berry/Getty Images)

Der Fahrdienst-Vermittler Uber hat vor dem Europäischen Gerichtshof erneut eine Niederlage erlitten. Die Richter entschieden am 10. April 2018 in Luxemburg, dass EU-Staaten den Dienst Uberpop eigenständig verbieten und strafrechtlich verfolgen dürfen. Er sieht vor, Privatleute in ihren eigenen Autos als Chauffeur zu vermitteln.

Stellenmarkt
  1. Pilz GmbH & Co. KG, Ostfildern
  2. MSA Technologies and Enterprise Services GmbH, Berlin

Grundlage der höchstrichterlichen Entscheidung war ein EuGH-Urteil vom Dezember des vergangenen Jahres. Damals hatte der Gerichtshof entschieden, dass die Vermittlung von Privatleuten als Fahrer einer Verkehrsdienstleistung wie etwa Taxi-Angeboten entspricht - und entsprechend reguliert werden muss.

Uber gilt als Taxi-Angebot

Relevant ist dies, weil Uberpop demnach regulatorisch nicht als Dienst der Informationsgesellschaft gilt und ihn betreffende Gesetze oder Regelungen vor ihrer Verabschiedung nicht der EU-Kommission vorgelegt werden müssen. Dies hatte Uber in einem Verfahren in Frankreich gefordert, das nun zu dem EuGH-Urteil führte.

Uber hatte in der Vergangenheit bereits in einigen europäischen Städten Probleme mit seinem Fahrservice bekommen. So hatte beispielsweise die Stadtverwaltung von London dem Unternehmen die Lizenz nicht verlängert. Auch in Deutschland darf Uber seinen Fahrdienst nicht wie in den USA durch Privatleute anbieten, sondern nur mit Hilfe von Taxis zum regulären Taxitarif.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 93,85€ (Bestpreis!)
  2. (u. a. Madden NFL 18 und Mass Effect: Andromeda PS4/XBO für je 15€, Gran Turismo Sport für...
  3. (u. a. Resident Evil 7 biohazard für 14,99€, Dungeons 3 für 13,99€, Tom Clancy's Ghost Recon...
  4. (u. a. PSN Card 50 Euro für 43,99€)

JensM 11. Apr 2018

Verwechselst Du uberpop mit uberpool? https://www.uber.com/de/ride/uberpool/


Folgen Sie uns
       


Square Enix E3 2018 Pressekonferenz - Live

Lara Croft steht kurz vor ihrer Metamorphose, Dragon Quest 11 und Final Fantasy 14 erblühen in Europa und zwei ganz neue Spieleserien hat Square Enix auch noch vorgestellt. Wie fanden wir das?

Square Enix E3 2018 Pressekonferenz - Live Video aufrufen
Shift6m-Smartphone im Hands on: Nachhaltigkeit geht auch bezahlbar und ansehnlich
Shift6m-Smartphone im Hands on
Nachhaltigkeit geht auch bezahlbar und ansehnlich

Cebit 2018 Das deutsche Unternehmen Shift baut Smartphones, die mit dem Hintergedanken der Nachhaltigkeit entstehen. Das bedeutet für die Entwickler: faire Bezahlung der Werksarbeiter, wiederverwertbare Materialien und leicht zu öffnende Hardware. Außerdem gibt es auf jedes Gerät ein Rückgabepfand - interessant.
Von Oliver Nickel


    CD Projekt Red: So spielt sich Cyberpunk 2077
    CD Projekt Red
    So spielt sich Cyberpunk 2077

    E3 2018 Hacker statt Hexer, Ich-Sicht statt Dritte-Person-Perspektive und Auto statt Pferd: Die Witcher-Entwickler haben ihr neues Großprojekt Cyberpunk 2077 im Detail vorgestellt.
    Von Peter Steinlechner


      K-Byte: Byton fährt ein irres Tempo
      K-Byte
      Byton fährt ein irres Tempo

      Das Startup Byton zeigt zur Eröffnung der Elektronikmesse CES Asia in Shanghai das Modell K-Byte. Die elektrische Limousine basiert auf der Plattform des SUV, der vor fünf Monaten auf der CES in Las Vegas vorgestellt wurde. Unter deutscher Führung nimmt der Elektroautohersteller in China mächtig Fahrt auf.
      Ein Bericht von Dirk Kunde

      1. KYMCO Elektroroller mit Tauschakku-Infrastruktur
      2. Elektromobilität Niu stellt zwei neue Elektromotorroller vor
      3. 22Motor Flow Elektroroller soll vor Schlaglöchern warnen

        •  /