Abo
  • Services:

Europäischer Gerichtshof: EU-Staaten dürfen Uberpop verbieten

Für Uber läuft es in der EU auch künftig nicht so wie in den USA: Der EU-Gerichtshof hat entschieden, dass die Mitgliedstaaten den Dienst Uberpop weiterhin verbieten dürfen. Ein umfangreicher Fahrdienst durch Privatleute ist damit im Gebiet der EU in naher Zukunft eher unwahrscheinlich.

Artikel veröffentlicht am , /dpa/Deutsche Presse-Agentur
In Deutschland wehren sich unter anderem die Taxiverbände gegen Uber.
In Deutschland wehren sich unter anderem die Taxiverbände gegen Uber. (Bild: Adam Berry/Getty Images)

Der Fahrdienst-Vermittler Uber hat vor dem Europäischen Gerichtshof erneut eine Niederlage erlitten. Die Richter entschieden am 10. April 2018 in Luxemburg, dass EU-Staaten den Dienst Uberpop eigenständig verbieten und strafrechtlich verfolgen dürfen. Er sieht vor, Privatleute in ihren eigenen Autos als Chauffeur zu vermitteln.

Stellenmarkt
  1. Hays AG, Frankfurt am Main
  2. über duerenhoff GmbH, Nürnberg

Grundlage der höchstrichterlichen Entscheidung war ein EuGH-Urteil vom Dezember des vergangenen Jahres. Damals hatte der Gerichtshof entschieden, dass die Vermittlung von Privatleuten als Fahrer einer Verkehrsdienstleistung wie etwa Taxi-Angeboten entspricht - und entsprechend reguliert werden muss.

Uber gilt als Taxi-Angebot

Relevant ist dies, weil Uberpop demnach regulatorisch nicht als Dienst der Informationsgesellschaft gilt und ihn betreffende Gesetze oder Regelungen vor ihrer Verabschiedung nicht der EU-Kommission vorgelegt werden müssen. Dies hatte Uber in einem Verfahren in Frankreich gefordert, das nun zu dem EuGH-Urteil führte.

Uber hatte in der Vergangenheit bereits in einigen europäischen Städten Probleme mit seinem Fahrservice bekommen. So hatte beispielsweise die Stadtverwaltung von London dem Unternehmen die Lizenz nicht verlängert. Auch in Deutschland darf Uber seinen Fahrdienst nicht wie in den USA durch Privatleute anbieten, sondern nur mit Hilfe von Taxis zum regulären Taxitarif.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 552,99€ inkl. Versand (Preisvergleich ca. 645€) - Derzeit günstigste GeForce GTX 1080
  2. 0,00€
  3. ab 1.119€ (Ersparnis: 310€)
  4. (heute u. a. Far Cry 5 für 44,99€, Wolfenstein II für 24,99€, ELEX für 21,99€ und...

JensM 11. Apr 2018 / Themenstart

Verwechselst Du uberpop mit uberpool? https://www.uber.com/de/ride/uberpool/

Kommentieren


Folgen Sie uns
       


Samsung Galaxy S9 und S9 Plus - Test

Das Galaxy S9 und das Galaxy S9+ sind Samsungs neue Oberklasse-Smartphones. Golem.de hat sich im Test besonders die neuen Kameras angeschaut, die eine variable Blende haben.

Samsung Galaxy S9 und S9 Plus - Test Video aufrufen
Digitalfotografie: Inkonsistentes Rauschen verrät den Fälscher
Digitalfotografie
Inkonsistentes Rauschen verrät den Fälscher

War der Anhänger wirklich so groß wie der Ring? Versucht da gerade einer, die Versicherung zu betuppen? Wenn Omas Erbstück geklaut wurde, muss die Versicherung wohl dem Digitalfoto des Geschädigten glauben. Oder sie engagiert einen Bildforensiker, der das Foto darauf untersucht, ob es bearbeitet wurde.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. iOS und Android Google lanciert drei experimentelle Foto-Apps
  2. Aufstecksucher für TL2 Entwarnung bei Leica

Razer Nommo Chroma im Test: Blinkt viel, klingt weniger
Razer Nommo Chroma im Test
Blinkt viel, klingt weniger

Wenn die Razer Nommo Chroma eines sind, dann auffällig. Dafür sorgen die ungewöhnliche Form und die LED-Ringe, die sich beliebig konfigurieren lassen. Die Lautsprecher sind aber eher ein Hingucker als ein Hinhörer.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. Razer Kiyo und Seiren X im Test Nicht professionell, aber schnell im Einsatz
  2. Stereolautsprecher Razer Nommo "Sind das Haartrockner?"
  3. Nextbit Cloud-Speicher für Robin-Smartphone wird abgeschaltet

HTC Vive Pro im Test: Das beste VR-Headset ist nicht der beste Kauf
HTC Vive Pro im Test
Das beste VR-Headset ist nicht der beste Kauf

Höhere Auflösung, integrierter Kopfhörer und ein sehr bequemer Kopfbügel: Das HTC Vive Pro macht alles besser und gilt für uns als das beste VR-Headset, das wir bisher ausprobiert haben. Allerdings ist der Preis dafür so hoch, dass kaufen meist keine clevere Entscheidung ist.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. VR-Headset HTCs Vive Pro kostet 880 Euro
  2. HTC Vive Pro ausprobiert VR-Headset hat mehr Pixel und Komfort
  3. Vive Focus HTC stellt autarkes VR-Headset vor

    •  /