Abo
  • Services:
Anzeige
Uber könnte vor dem EuGH eine schwere Niederlage einstecken.
Uber könnte vor dem EuGH eine schwere Niederlage einstecken. (Bild: David Ramos/Getty Images)

Europäischer Gerichtshof: Gutachter stuft Uber als Taxidienst ein

Uber könnte vor dem EuGH eine schwere Niederlage einstecken.
Uber könnte vor dem EuGH eine schwere Niederlage einstecken. (Bild: David Ramos/Getty Images)

Der EuGH könnte der Expansion von Uber in Europa einen Riegel vorschieben. Einem Gutachten zufolge dürfen die Mitgliedstaaten dem Fahrdienstvermittler dieselben Vorgaben machen wie traditionellen Taxifirmen.

Dem Fahrdienstvermittler Uber droht eine schwere Niederlage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Im Streit über die Frage, ob dem US-Unternehmen dieselben Auflagen wie traditionellen Taxifirmen gemacht werden könnten, stellt sich EuGH-Generalanwalt Maciej Szpunar in seiner Stellungnahme auf die Seite der Taxibranche. Nach Ansicht Szpunars kann Uber nicht als "Dienst der Informationsgesellschaft" eingestuft werden. Es handele sich vielmehr "um die Organisation und den Betrieb eines umfassenden Systems des Personennahverkehrs auf Abruf".

Anzeige

Uber sei auch kein Mitfahrdienst, "denn der Zielort werde von den Fahrgästen bestimmt, und die Fahrer erhielten eine Bezahlung, die die bloße Erstattung der entstandenen Kosten bei weitem übersteige". Die Fahrdienstleistung sei das "zentrale Element" des Dienstes, die Vermittlungs-App zwischen Fahrern und Fahrgästen hingegen nur "nebensächlich". Daher sollte für Uber "der Grundsatz des freien Dienstleistungsverkehrs im Rahmen der 'Dienste der Informationsgesellschaft'" nicht gelten. Stattdessen solle das Unternehmen den Bedingungen für die Zulassung von Verkehrsunternehmern zum Verkehr unterliegen. Im konkreten Fall, der dem EuGH vorgelegt wurde, ist das die Taxiverordnung der spanischen Stadt Barcelona.

Streit über Chauffeurdienst in Berlin

Sollten die Luxemburger Richter dem Gutachten des Generalanwalts folgen, was nicht ausgemacht ist, würde das die Expansion des Dienstes in Europa stark einschränken. Denn dann könnte das Unternehmen gezwungen werden, alle Auflagen zu erfüllen, die auch für traditionelle Taxifirmen gelten. Uber wäre damit kaum in der Lage, dauerhaft die Preise der traditionellen Konkurrenz zu unterbieten.

In Deutschland war die App Uberpop bereits im März 2015 verboten worden. Anschließend hatte Uber den Chauffeurdienst UberX gestartet, der die hierzulande gültigen Bestimmungen erfüllen sollte.

Nach Ansicht der Taxikonkurrenz ist das in Berlin allerdings derzeit nicht der Fall. So werde die gesetzliche Rückkehrpflicht für Chauffeurdienste nicht eingehalten, berichtete die Berliner Morgenpost unter Berufung auf Taxiunternehmen. Demnach dürfen Chauffeurdienste ihre Fahrgäste nicht spontan am Straßenrand mitnehmen, sondern müssen von der Firmenzentrale über einen Auftrag informiert werden. UberX will nach eigenen Angaben um 15 Prozent billiger als traditionelle Taxis sein.


eye home zur Startseite
Daem 12. Mai 2017

Was ist denn das für ein Vergleich? Im Supermarkt sehe ich die Preise problemlos, wenn...

Dwalinn 12. Mai 2017

Wenn ich mir ein Haus von Schwarzarbeitern bauen lasse ohne Genehmigungen ist das auch...

FreiGeistler 11. Mai 2017

Aber die Mehrheit oder deren Vertreter haben zugestimmt. Das nennt sich Demokratie...

Tigtor 11. Mai 2017

Das ist das, was viele dabei gerne Vergessen. Klar sind Taxis teuer, aber das dort auch...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Leonberg
  2. über Nash Direct GmbH, Ulm
  3. Deloitte GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, verschiedene Standorte
  4. HAMBURG SÜD Schifffahrtsgruppe, Hamburg


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Game of Thrones, The Big Bang Theory)
  2. für 1€ über Sky Ticket (via App auch auf Smartphone/Tablet, Apple TV, PS3, PS4, Xbox One...
  3. (u. a. Mad Max, Legend of Tarzan, Conjuring 2, San Andreas, Creed)

Folgen Sie uns
       


  1. Google

    Android 8.0 heißt Oreo

  2. KI

    Musk und andere fordern Verbot von autonomen Kampfrobotern

  3. Playerunknown's Battlegrounds

    Bluehole über Camper, das Wetter und die schussfeste Pfanne

  4. Vega 64 Strix ausprobiert

    Asus' Radeon macht fast alles besser

  5. Online-Tracking

    Händler können Bitcoin-Anonymität zerstören

  6. ANS-Coding

    Google will Patent auf freies Kodierverfahren

  7. Apple

    Aufregung um iPhone-Passcode-Entsperrbox

  8. Coffee Lake

    Intels 6C-Prozessoren erfordern neue Boards

  9. Square Enix

    Nvidia möbelt Final Fantasy 15 für Windows-PC auf

  10. Spionage

    FBI legt US-Unternehmen Kaspersky-Verzicht nahe



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Nach Anschlag in Charlottesville: Nazis raus - aber nur aus PR-Gründen
Nach Anschlag in Charlottesville
Nazis raus - aber nur aus PR-Gründen
  1. Bundesinnenministerium Neues Online-Bürgerportal kostet 500 Millionen Euro
  2. EU-Transparenz EuGH bekräftigt nachträglichen Zugang zu Gerichtsakten
  3. Rücknahmepflicht Elektronikschrott wird kaum zurückgegeben

Radeon RX Vega 64 im Test: Schnell und durstig mit Potenzial
Radeon RX Vega 64 im Test
Schnell und durstig mit Potenzial
  1. Radeon RX Vega Mining-Treiber steigert MH/s deutlich
  2. Radeon RX Vega 56 im Test AMD positioniert sich in der Mitte
  3. Workstation AMD bringt Radeon Pro WX 9100

Threadripper 1950X und 1920X im Test: AMD hat die schnellste Desktop-CPU
Threadripper 1950X und 1920X im Test
AMD hat die schnellste Desktop-CPU
  1. Ryzen AMD bestätigt Compiler-Fehler unter Linux
  2. CPU Achtkerniger Threadripper erscheint Ende August
  3. Ryzen 3 1300X und 1200 im Test Harte Gegner für Intels Core i3

  1. Re: Wer von euch hat mit diesem Namen gerechnet?

    pythoneer | 21:37

  2. Grässlich!

    Darr | 21:28

  3. Re: Halten wir fest: VW baut garnichts!

    mortates | 21:24

  4. Re: Früher war alles besser

    Phantom | 21:24

  5. Re: Unabhängig von Bitcoin-Zahlung eine Sauerei

    logged_in | 21:22


  1. 20:53

  2. 18:40

  3. 18:25

  4. 17:52

  5. 17:30

  6. 15:33

  7. 15:07

  8. 14:52


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel