Abo
  • IT-Karriere:

Europäischer Gerichtshof: Gutachter stuft Uber als Taxidienst ein

Der EuGH könnte der Expansion von Uber in Europa einen Riegel vorschieben. Einem Gutachten zufolge dürfen die Mitgliedstaaten dem Fahrdienstvermittler dieselben Vorgaben machen wie traditionellen Taxifirmen.

Artikel veröffentlicht am ,
Uber könnte vor dem EuGH eine schwere Niederlage einstecken.
Uber könnte vor dem EuGH eine schwere Niederlage einstecken. (Bild: David Ramos/Getty Images)

Dem Fahrdienstvermittler Uber droht eine schwere Niederlage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Im Streit über die Frage, ob dem US-Unternehmen dieselben Auflagen wie traditionellen Taxifirmen gemacht werden könnten, stellt sich EuGH-Generalanwalt Maciej Szpunar in seiner Stellungnahme auf die Seite der Taxibranche. Nach Ansicht Szpunars kann Uber nicht als "Dienst der Informationsgesellschaft" eingestuft werden. Es handele sich vielmehr "um die Organisation und den Betrieb eines umfassenden Systems des Personennahverkehrs auf Abruf".

Stellenmarkt
  1. DLR Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V., Neustrelitz
  2. Aristo Pharma GmbH, Berlin

Uber sei auch kein Mitfahrdienst, "denn der Zielort werde von den Fahrgästen bestimmt, und die Fahrer erhielten eine Bezahlung, die die bloße Erstattung der entstandenen Kosten bei weitem übersteige". Die Fahrdienstleistung sei das "zentrale Element" des Dienstes, die Vermittlungs-App zwischen Fahrern und Fahrgästen hingegen nur "nebensächlich". Daher sollte für Uber "der Grundsatz des freien Dienstleistungsverkehrs im Rahmen der 'Dienste der Informationsgesellschaft'" nicht gelten. Stattdessen solle das Unternehmen den Bedingungen für die Zulassung von Verkehrsunternehmern zum Verkehr unterliegen. Im konkreten Fall, der dem EuGH vorgelegt wurde, ist das die Taxiverordnung der spanischen Stadt Barcelona.

Streit über Chauffeurdienst in Berlin

Sollten die Luxemburger Richter dem Gutachten des Generalanwalts folgen, was nicht ausgemacht ist, würde das die Expansion des Dienstes in Europa stark einschränken. Denn dann könnte das Unternehmen gezwungen werden, alle Auflagen zu erfüllen, die auch für traditionelle Taxifirmen gelten. Uber wäre damit kaum in der Lage, dauerhaft die Preise der traditionellen Konkurrenz zu unterbieten.

In Deutschland war die App Uberpop bereits im März 2015 verboten worden. Anschließend hatte Uber den Chauffeurdienst UberX gestartet, der die hierzulande gültigen Bestimmungen erfüllen sollte.

Nach Ansicht der Taxikonkurrenz ist das in Berlin allerdings derzeit nicht der Fall. So werde die gesetzliche Rückkehrpflicht für Chauffeurdienste nicht eingehalten, berichtete die Berliner Morgenpost unter Berufung auf Taxiunternehmen. Demnach dürfen Chauffeurdienste ihre Fahrgäste nicht spontan am Straßenrand mitnehmen, sondern müssen von der Firmenzentrale über einen Auftrag informiert werden. UberX will nach eigenen Angaben um 15 Prozent billiger als traditionelle Taxis sein.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  2. mit Gutschein: NBBGRATISH10

Daem 12. Mai 2017

Was ist denn das für ein Vergleich? Im Supermarkt sehe ich die Preise problemlos, wenn...

Dwalinn 12. Mai 2017

Wenn ich mir ein Haus von Schwarzarbeitern bauen lasse ohne Genehmigungen ist das auch...

FreiGeistler 11. Mai 2017

Aber die Mehrheit oder deren Vertreter haben zugestimmt. Das nennt sich Demokratie...

Tigtor 11. Mai 2017

Das ist das, was viele dabei gerne Vergessen. Klar sind Taxis teuer, aber das dort auch...


Folgen Sie uns
       


Motorola One Action im Hands On

Motorola hat das One Action vorgestellt. Das Mittelklasse-Smartphone hat eine Actionkamera eingebaut, die mit einem 117 Grad großen Weitwinkel und einer digitalen Bildstabilisierung versehen ist. Das One Action hat eine gute Mitteklasseausstattung und kostet 260 Euro.

Motorola One Action im Hands On Video aufrufen
Smarte Wecker im Test: Unter den Blinden ist der Einäugige König
Smarte Wecker im Test
Unter den Blinden ist der Einäugige König

Einen guten smarten Wecker zu bauen, ist offenbar gar nicht so einfach. Bei Amazons Echo Show 5 und Lenovos Smart Clock fehlen uns viele Basisfunktionen. Dafür ist einer der beiden ein besonders preisgünstiges und leistungsfähiges smartes Display.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Nest Hub im Test Google vermasselt es 1A

Nachhaltigkeit: Jute im Plastik
Nachhaltigkeit
Jute im Plastik

Baustoff- und Autohersteller nutzen sie zunehmend, doch etabliert sind Verbundwerkstoffe mit Naturfasern noch lange nicht. Dabei gibt es gute Gründe, sie einzusetzen, Umweltschutz ist nur einer von vielen.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Nachhaltigkeit Bauen fürs Klima
  2. Autos Elektro, Brennstoffzelle oder Diesel?
  3. Energie Wo die Wasserstoffqualität getestet wird

Hyundai Kona Elektro: Der Ausdauerläufer
Hyundai Kona Elektro
Der Ausdauerläufer

Der Hyundai Kona Elektro begeistert mit Energieeffizienz, Genauigkeit bei der Reichweitenberechnung und umfangreicher technischer Ausstattung. Nur in Sachen Emotionalität und Temperament könnte er etwas nachlegen.
Ein Praxistest von Dirk Kunde

  1. Be emobil Berliner Ladesäulen auf Verbrauchsabrechnung umgestellt
  2. ACM City Miniauto soll als Kleintransporter und Mietwagen Furore machen
  3. Startup Rivian plant elektrochromes Glasdach für seine Elektro-SUVs

    •  /