Abo
  • Services:
Anzeige
Uber könnte vor dem EuGH eine schwere Niederlage einstecken.
Uber könnte vor dem EuGH eine schwere Niederlage einstecken. (Bild: David Ramos/Getty Images)

Europäischer Gerichtshof: Gutachter stuft Uber als Taxidienst ein

Uber könnte vor dem EuGH eine schwere Niederlage einstecken.
Uber könnte vor dem EuGH eine schwere Niederlage einstecken. (Bild: David Ramos/Getty Images)

Der EuGH könnte der Expansion von Uber in Europa einen Riegel vorschieben. Einem Gutachten zufolge dürfen die Mitgliedstaaten dem Fahrdienstvermittler dieselben Vorgaben machen wie traditionellen Taxifirmen.

Dem Fahrdienstvermittler Uber droht eine schwere Niederlage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Im Streit über die Frage, ob dem US-Unternehmen dieselben Auflagen wie traditionellen Taxifirmen gemacht werden könnten, stellt sich EuGH-Generalanwalt Maciej Szpunar in seiner Stellungnahme auf die Seite der Taxibranche. Nach Ansicht Szpunars kann Uber nicht als "Dienst der Informationsgesellschaft" eingestuft werden. Es handele sich vielmehr "um die Organisation und den Betrieb eines umfassenden Systems des Personennahverkehrs auf Abruf".

Anzeige

Uber sei auch kein Mitfahrdienst, "denn der Zielort werde von den Fahrgästen bestimmt, und die Fahrer erhielten eine Bezahlung, die die bloße Erstattung der entstandenen Kosten bei weitem übersteige". Die Fahrdienstleistung sei das "zentrale Element" des Dienstes, die Vermittlungs-App zwischen Fahrern und Fahrgästen hingegen nur "nebensächlich". Daher sollte für Uber "der Grundsatz des freien Dienstleistungsverkehrs im Rahmen der 'Dienste der Informationsgesellschaft'" nicht gelten. Stattdessen solle das Unternehmen den Bedingungen für die Zulassung von Verkehrsunternehmern zum Verkehr unterliegen. Im konkreten Fall, der dem EuGH vorgelegt wurde, ist das die Taxiverordnung der spanischen Stadt Barcelona.

Streit über Chauffeurdienst in Berlin

Sollten die Luxemburger Richter dem Gutachten des Generalanwalts folgen, was nicht ausgemacht ist, würde das die Expansion des Dienstes in Europa stark einschränken. Denn dann könnte das Unternehmen gezwungen werden, alle Auflagen zu erfüllen, die auch für traditionelle Taxifirmen gelten. Uber wäre damit kaum in der Lage, dauerhaft die Preise der traditionellen Konkurrenz zu unterbieten.

In Deutschland war die App Uberpop bereits im März 2015 verboten worden. Anschließend hatte Uber den Chauffeurdienst UberX gestartet, der die hierzulande gültigen Bestimmungen erfüllen sollte.

Nach Ansicht der Taxikonkurrenz ist das in Berlin allerdings derzeit nicht der Fall. So werde die gesetzliche Rückkehrpflicht für Chauffeurdienste nicht eingehalten, berichtete die Berliner Morgenpost unter Berufung auf Taxiunternehmen. Demnach dürfen Chauffeurdienste ihre Fahrgäste nicht spontan am Straßenrand mitnehmen, sondern müssen von der Firmenzentrale über einen Auftrag informiert werden. UberX will nach eigenen Angaben um 15 Prozent billiger als traditionelle Taxis sein.


eye home zur Startseite
Daem 12. Mai 2017

Was ist denn das für ein Vergleich? Im Supermarkt sehe ich die Preise problemlos, wenn...

Dwalinn 12. Mai 2017

Wenn ich mir ein Haus von Schwarzarbeitern bauen lasse ohne Genehmigungen ist das auch...

FreiGeistler 11. Mai 2017

Aber die Mehrheit oder deren Vertreter haben zugestimmt. Das nennt sich Demokratie...

Tigtor 11. Mai 2017

Das ist das, was viele dabei gerne Vergessen. Klar sind Taxis teuer, aber das dort auch...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. AOK - Die Gesundheitskasse für Niedersachsen, Hannover
  2. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  3. Bechtle Onsite Services GmbH, Augsburg
  4. Robert Bosch GmbH, Leonberg


Anzeige
Top-Angebote
  1. mit Gutscheincode PCGAMES17 nur 82,99€ statt 89,99€
  2. 299,00€
  3. 47,99€

Folgen Sie uns
       


  1. UE Blast und Megablast

    Alexa-Lautsprecher sind wasserfest und haben einen Akku

  2. TPCast im Hands on

    Überzeugende drahtlose Virtuelle Realität

  3. Separate Cloud-Version

    Lightroom nur noch als Abo erhältlich

  4. 360 Round

    Samsungs 360-Grad-Kamera hat 17 Objektive

  5. X299E-ITX/ac

    Asrock quetscht Sockel 2066 auf Mini-ITX-Board

  6. Alternativer Antrieb

    Toyota zeigt Brennstoffzellenauto und Bus

  7. U-Bahn

    Telefónica baut BTS-Hotels im Berliner Untergrund

  8. Kabelnetz

    Statt auf Docsis 3.1 lieber gleich auf Glasfaser setzen

  9. Virtuelle Güter

    Activision patentiert Förderung von Mikrotransaktionen

  10. Nervana Neural Network Processor

    Intels KI-Chip erscheint Ende 2017



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Xperia Touch im Test: Sonys coolem Android-Projektor fehlt das Killerfeature
Xperia Touch im Test
Sonys coolem Android-Projektor fehlt das Killerfeature
  1. Roboter Sony lässt Aibo als Alexa-Konkurrenten wieder auferstehen
  2. Sony Xperia XZ1 Compact im Test Alternativlos für Freunde kleiner Smartphones
  3. Sony Xperia XZ1 und XZ1 Compact sind erhältlich

Arktika 1 im Test: Monster-verseuchte Eiszeitschönheit
Arktika 1 im Test
Monster-verseuchte Eiszeitschönheit
  1. TPCast Oculus Rift erhält Funkmodul
  2. Oculus Go Alleine lauffähiges VR-Headset für 200 US-Dollar vorgestellt
  3. Virtual Reality Update bindet Steam-Rift in Oculus Home ein

ZFS ausprobiert: Ein Dateisystem fürs Rechenzentrum im privaten Einsatz
ZFS ausprobiert
Ein Dateisystem fürs Rechenzentrum im privaten Einsatz
  1. Librem 5 Purism zeigt Funktionsprototyp für freies Linux-Smartphone
  2. Pipewire Fedora bekommt neues Multimedia-Framework
  3. Linux-Desktops Gnome 3.26 räumt die Systemeinstellungen auf

  1. Re: Ich als Hobbyfotograf..

    Asser | 09:27

  2. Re: OMG war das lahm

    Raistlin | 09:21

  3. Re: Bei "Intel Atom" habe ich aufgehört zu lesen

    superdachs | 09:20

  4. Re: Kommt da evtl noch eine qwertz Version?

    superdachs | 09:19

  5. Re: Warum bitte 600PS

    jo-1 | 09:17


  1. 09:01

  2. 08:00

  3. 07:52

  4. 07:33

  5. 07:23

  6. 07:15

  7. 19:09

  8. 17:40


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel