Europäische Suchmaschine: Ein möglicher Masterplan für das Leistungsschutzrecht

Wie kann ein europäisches Leistungsschutzrecht den Verlagen zu mehr Einnahmen verhelfen? Es könnte durchaus eine Möglichkeit geben, Google zur Zahlung von Lizenzgebühren zu bewegen.

Eine Analyse von veröffentlicht am
Mit einer europäischen Suchmaschine könnten die Verlage Druck auf Google ausüben.
Mit einer europäischen Suchmaschine könnten die Verlage Druck auf Google ausüben. (Bild: Tobias Költzsch/Golem.de)

Was versprechen sich manche Verlage von der Einführung eines europäischen Leistungsschutzrechts? Bislang ist nicht abzusehen, warum Suchmaschinen wie Google dafür zahlen sollten, dass sie den Medien einen nicht unbeträchtlichen Teil ihrer Nutzer zuführen. Was in Deutschland und Spanien nicht funktionierte, sollte eigentlich auch auf europäischer Ebene zum Scheitern verurteilt sein. Könnte es trotzdem einen Hebel geben, Google zur kostenpflichtigen Indizierung von Medieninhalten zu bewegen?

Inhalt:
  1. Europäische Suchmaschine: Ein möglicher Masterplan für das Leistungsschutzrecht
  2. Google und Qwant profitieren

EU-Digitalkommissar Günther Oettinger argumentiert stets damit, dass große IT-Konzerne zwar in einzelnen EU-Staaten darauf verzichten können, etwa News-Aggregatoren anzubieten, jedoch nicht in ganz Europa mit seinen 500 Millionen potenziellen Nutzern. Dieses Argument ist nicht wirklich überzeugend, denn der Medienmarkt ist sehr nationalstaatlich geprägt. Vor allem Sprachbarrieren verhindern, dass sich ein deutscher Nutzer für die Medien seiner Nachbarstaaten wie Polen, Dänemark, Tschechien oder der Niederlande interessiert. Letztlich müsste Google wohl in jedem einzelnen Land entscheiden, ob genügend Medien der Suchmaschine eine Gratislizenz erteilen, damit sich ein Angebot wie Google-News weiterhin lohnt.

Komplettauslistung aller Medien droht

Die Pläne der EU-Kommission wirken sich aber nicht nur auf Angebote wie Google-News aus, sondern auch auf die allgemeine Suche. Da das europäische Leistungsschutzrecht sogar die bloße Indexierung der Inhalte kostenpflichtig machen will, müsste Google konsequenterweise die strikten Verfechter des Leistungsschutzrechtes (LSR) komplett auslisten. Die entsprechenden Medien hätten dann die Option, mit Hilfe des Kartellrechts gegen den Marktführer Google vorzugehen und ihn zu zwingen, sämtliche Medien gleichzubehandeln. Derzeit scheitert ein solches Vorgehen daran, dass Google die in der VG Media organisierten Medien nicht komplett auslisten, sondern lediglich Teaser und Vorschaubilder streichen wollte.

Wie Kartellbehörden oder Gerichte unter anderen Voraussetzungen darüber urteilen, ist schwer vorherzusagen. Wenn es zu einer Totalauslistung kommt und die Verleger keinen indirekten Kontrahierungszwang durchsetzen können, würden am Ende alle als Verlierer dastehen: die Verlage, weil ihnen der Traffic über Google fehlt, Google selbst, weil es weniger Suchanfragen gäbe, und natürlich die Nutzer, weil sie gesuchte Artikel nur noch schwer finden könnten. Es wäre unverantwortlich von Oettinger und der EU-Kommission, wenn sie eine solches Ergebnis ihrer Urheberrechtsreform tatsächlich riskieren würden.

Google-Konkurrenz als Alternative

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In dieser Situation gibt es für die Verlage jedoch einen Ausweg, der Google unter Druck setzen könnte. So könnten sich die LSR-Verfechter unter den europäischen Verlagen zusammentun und ihre Leistungsschutzrechte in einer gemeinsamen Suchmaschine einbringen. So wie die französische Suchmaschine Qwant, die zu 20 Prozent dem Axel-Springer-Verlag gehört, bereits jetzt einen Lizenzvertrag mit der Verwertungsgesellschaft (VG) Media in Deutschland abgeschlossen hat. Es dürfte kein Zufall sein, dass Springer der wohl größte Verfechter des Leistungsschutzrechts in diesem Universum ist.

Würden sich genügend Medieninhalte exklusiv bei einer solchen Google-Konkurrenz finden, wäre das für viele Nutzer sicherlich Grund genug, dort nach Artikeln zu suchen. Zum einen gäbe es dann zusätzlichen Traffic, den die Suchmaschine vermarkten könnte und an dem die Verlage dann verdienten. Zum anderen könnte Google sich gezwungen sehen, langfristig doch für die Indexierung von Inhalten zu zahlen, um nicht zu viele Marktanteile zu verlieren. Vielleicht gibt es schon Versprechungen von Springer und anderen Medien, im Falle einer Google-Verweigerung über Qwant Lizenzverträge mit Verwertungsgesellschaften zu schließen.

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Google und Qwant profitieren 
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/mecki78 12. Okt 2016

StartPage.com ist keine Suchmaschine, StartPage.com holt sich die Ergebnisse direkt von...

Enter the Nexus 11. Okt 2016

Und wiederum andere haben News-Seiten in Facebook geliked und schauen dort einfach ein...

tingelchen 10. Okt 2016

Ist nur nicht erlaubt durch die Rechtverwerter. Der Verlag alleine kann jedem einen...



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