Europaabgeordnete: Netzbetreiber stemmten sich gegen Roamingabschaffung

Die Europaabgeordnete Constanze Krehl (SPD) sieht die Konzerne in der Pflicht, Digitalisierung und Telekommunikation weiterzuentwickeln. Beim Roaming hätten sie lange den Fortschritt bewusst verhindert, spezielle Software berechnete den Netzbetreibern die Extraeinahmen durch Roaming.

Artikel veröffentlicht am 14. Oktober 2015, 18:14 Uhr, Achim Sawall/dpa

Wer im Urlaub nicht aus der Telefonzelle telefoniert, zahlt bislang weiter Roaming-Gebühren. (Bild: Miguel Medina/AFP/Getty Images)

Unternehmen hätten sich gemeinsam mit einigen EU-Mitgliedsstaaten lange gegen die Abschaffung des Roaming-Zuschlags gestemmt. Das erklärte die Europaabgeordnete Constanze Krehl (SPD) in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung Neues Deutschland. Damit Europa sich zu einem Vorreiter in der Digitalisierung und Telekommunikation entwickeln könne, seien vor allem die Unternehmen stärker gefordert.

"Möglich wird das nur, wenn alle Verantwortlichen mitmachen", sagte Krehl. Alle Beteiligten sollten bei der Digitalisierung zusammenarbeiten, finanziell und konzeptionell. Krehl forderte: "Nutzen wir diese Chance und vernetzen den Kontinent tatsächlich".

Das EU-Parlament wollte das Ende der Roaming-Gebühren bereits für das Jahr 2016 durchsetzen, stieß damit aber bei einer Reihe von EU-Ländern auf Widerstand der Mobilfunkbetreiber, die über ihre Regierungen die Abschaffung verhindern oder verzögern wollten. Im Mai legte deshalb Lettland, das zu diesem Zeitpunkt die EU-Ratspräsidentschaft innehatte, einen Vorschlag vor, dass Roaming-Zuschläge vorerst doch nicht ganz wegfallen sollten. Stattdessen solle ein begrenztes Kontingent an Telefonminuten, SMS und mobilem Internet ohne Aufpreis angeboten werden. Telekom-Deutschland-Chef Niek Jan van Damme hatte am 18. Mai 2015 in Berlin erklärt, er erwarte, dass "die Roaming-Gebühren nicht wegfallen". Ein großer Netzausrüster bietet nach Informationen von Golem.de den Betreibern eine Software an, die berechnet, wie sie ihr Netz durch Extraeinnahmen über das Roaming finanzieren könnten.

Roaming-Gebühren sollen ab Juni 2017 zum größten Teil auslaufen

Erst am 1. Oktober 2015 wurde die weitgehende Abschaffung der Roaminggebühren für das mobile Internet und Telefonieren im Ausland auch durch die EU-Regierungen unterstützt. Die für Wettbewerb und Industrie zuständigen Minister bestätigten an dem Tag in Luxemburg eine Grundsatzeinigung mit dem Europaparlament vom Juli. Demnach sollen die Roaming-Gebühren am 15. Juni 2017 zum größten Teil auslaufen.

Doch ganz dürften Verbrauchern die Aufschläge auch in Zukunft nicht erspart bleiben. Für das sogenannte "permanente Roaming" könnten nämlich weiterhin Zusatzkosten anfallen. Dabei würden Kunden sich ihre SIM-Karte für das Handy im günstigeren Ausland kaufen, nach Expertenangaben vor allem in ost- und nordeuropäischen Ländern - aber sie daheim nutzen. Um so etwas zu verhindern, dürfen Anbieter bei Erreichen bestimmter Mengen an Anrufen, SMS oder Daten Aufschläge erheben. Diese sollen aber deutlich unter den derzeitigen Obergrenzen liegen. Was das im Detail bedeutet, soll die EU-Kommission bis Mitte Dezember 2016 ausarbeiten.

Bevor die Neuregelung beschlossen ist, muss allerdings noch das EU-Parlament zustimmen. Der Industrieausschuss könnte nach derzeitiger Planung Mitte Oktober abstimmen, das Plenum Ende des Monats.