EuGH: Wilder Schlagabtausch um gebrauchte Softwarelizenzen

Oracle und Usedsoft wollten eine Entscheidung darüber, ob gebrauchte Downloadsoftware ohne Zustimmung des Herstellers weiterverbreitet werden darf. Doch es kam anders.

Artikel veröffentlicht am ,
Europäischer Gerichtshof
Europäischer Gerichtshof (Bild: EU)

Oracle und Usedsoft haben am 6. März 2012 vor dem Europäischen Gerichtshof ihre Positionen zum Vertrieb gebrauchter Software dargelegt. Wie eine Sprecherin von FPS Rechtsanwälte & Notare Golem.de erklärte, kam es aber zu keiner Entscheidung. "Es sollte eine Entscheidung fallen, aber es kam nur zu einer Anhörung. Der Generalanwalt will seinen Schlussantrag am 24. April 2012 stellen. Mit dem Urteil ist erst einige Monate später zu rechnen." Eine Entscheidung werde richtungsweisenden Charakter für das seit Jahren umstrittene Marktfeld haben, so die Anwälte. Es geht darum, ob gebrauchte Software, die per Download zur Verfügung gestellt wird, ohne Zustimmung des Herstellers weiterverbreitet werden darf.

Stellenmarkt
  1. Supplier / Vendor Governance Expert (m/w/d)
    ALDI International Services SE & Co. oHG, Mülheim
  2. Specialist (m/w/d) Software Support 3rd Level
    Dürr Systems AG, Bietigheim-Bissingen
Detailsuche

Oracle hat den inzwischen insolventen Münchner Gebrauchtsoftwarehändler HHS Usedsoft verklagt. Usedsoft warb damit, Lizenzen für gebrauchte Oracle-Software anzubieten. Die Lizenzbedingungen von Oracle verbieten aber eine Weitergabe der Nutzungsrechte. Die Vorinstanzen haben diese Weitergabeverbote für wirksam erklärt und in dem Angebot von Usedsoft eine Verletzung der Urheberrechte Oracles gesehen. Auf die Revision von Usedsoft hat der Bundesgerichtshof das Verfahren ausgesetzt und dem EuGH Fragen zur Auslegung des Rechtsschutzes von Computerprogrammen zur Entscheidung vorgelegt (Az. C-128/11). Anschließend fällt der Bundesgerichtshof auf Grundlage des EuGH-Spruchs das letztinstanzliche Urteil.

Oracle spricht von Schwarzmarktmodell

Usedsoft legte die Anhörung für sich aus und erklärte: "Oracle musste heute vor dem EuGH eine entscheidende Rechtsposition aufgeben: Es bestehe kein Unterschied, ob die Software per Datenträger oder über das Internet vertrieben werde; beide Wege führten zum selben Ergebnis, gab die Oracle-Anwältin zu." Usedsoft-Anwalt Andreas Meisterernst hatte in seinem Plädoyer betont, dass Computerprogramme juristisch gesehen Sachen seien. Körperliche und Onlineübertragung seien "substanziell äquivalent". Die Trennung der verschiedenen Vertriebswege sei durch Oracle künstlich erfolgt, um den Gebrauchtmarkt zu verhindern. Dies sei jedoch mit dem im EU-Recht verbindlich verankerten Erschöpfungsgrundsatz nicht vereinbar.

Karl Cox, European Vice President für Public Policy von Oracle, hielt dagegen: "Mit diesem Schwarzmarktmodell gibt es einige Probleme. Mit dem Angebot von Second-Hand-Software auf dem Schwarzmarkt durch zweifelhafte Händler werden Kunden betrogen. Anders als sie erwarten, erhalten sie Software ohne das Recht auf Garantie, Support, Bug Fixes und After Sales Service." In fast allen Fällen kauften sie damit nicht, was sie glaubten zu kaufen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


einmalbenutzername 12. Mär 2012

Sehr lustige Diskussion :) siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Sache und https://de...

Schnarchnase 08. Mär 2012

Das sehe ich auch so, schließlich wurden sie dafür bezahlt.

Icestorm 07. Mär 2012

Gebrauchtsoftwarehändler müssten eindeutig kennzeichnen, falls sie es nicht schon bereits...

hmjam 07. Mär 2012

Stimmt wohl, das sollte aber überdacht werden, ob das überhaupt rechtens ist Ich habe ja...

hmjam 07. Mär 2012

Wie, ist das echt so, dass selbst die Leuchtmittel per Bus überwacht werden? Ich lobe mir...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Naomi "SexyCyborg" Wu
Pappbüste einer Tech-Youtuberin ist Youtube zu anstößig

Naomi Wu wird in der Maker-Szene für ihr Fachwissen geschätzt. Youtube demonetarisiert sie aber wohl wegen ihrer Körperproportionen.

Naomi SexyCyborg Wu: Pappbüste einer Tech-Youtuberin ist Youtube zu anstößig
Artikel
  1. Quartalsbericht: Apples Gewinn stellt alles in den Schatten
    Quartalsbericht
    Apples Gewinn stellt alles in den Schatten

    Apple erwirtschaftet im letzten Quartal des Vorjahres einen Gewinn von 34,6 Milliarden US-Dollar. Und das trotz Chipkrise und weiteren Lieferengpässen.

  2. Coronapandemie: 42,6 Millionen mehr digitale Impfzertifikate als Impfdosen
    Coronapandemie
    42,6 Millionen mehr digitale Impfzertifikate als Impfdosen

    Einem Medienbericht zufolge gibt es eine Lücke zwischen ausgestellten Impfnachweisen und verabreichten Dosen. Diese wird sogar noch größer.

  3. Akamai: Steigende Nachfrage für illegale Kopien von Filmen
    Akamai
    Steigende Nachfrage für illegale Kopien von Filmen

    Durch die vielen neuen Streaming-Dienste ist illegales Filesharing wieder stark im Kommen.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • RX 6900 XTU 16GB 1.449€ • Intel i7 3,6Ghz 399€ • Alternate: u.a. Acer Gaming-Monitor 119,90€ • Logitech Gaming-Headset 75€ • iRobot Saugroboter ab 289,99€ • 1TB SSD PCIe 4.0 128,07€ • Razer Gaming-Tastatur 155€ • GOG New Year Sale: bis zu 90% Rabatt • LG OLED 65 Zoll 1.599€ [Werbung]
    •  /