Abo
  • Services:

EuGH: Wilder Schlagabtausch um gebrauchte Softwarelizenzen

Oracle und Usedsoft wollten eine Entscheidung darüber, ob gebrauchte Downloadsoftware ohne Zustimmung des Herstellers weiterverbreitet werden darf. Doch es kam anders.

Artikel veröffentlicht am ,
Europäischer Gerichtshof
Europäischer Gerichtshof (Bild: EU)

Oracle und Usedsoft haben am 6. März 2012 vor dem Europäischen Gerichtshof ihre Positionen zum Vertrieb gebrauchter Software dargelegt. Wie eine Sprecherin von FPS Rechtsanwälte & Notare Golem.de erklärte, kam es aber zu keiner Entscheidung. "Es sollte eine Entscheidung fallen, aber es kam nur zu einer Anhörung. Der Generalanwalt will seinen Schlussantrag am 24. April 2012 stellen. Mit dem Urteil ist erst einige Monate später zu rechnen." Eine Entscheidung werde richtungsweisenden Charakter für das seit Jahren umstrittene Marktfeld haben, so die Anwälte. Es geht darum, ob gebrauchte Software, die per Download zur Verfügung gestellt wird, ohne Zustimmung des Herstellers weiterverbreitet werden darf.

Stellenmarkt
  1. BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH, Berlin
  2. OHB System AG, Bremen, Oberpfaffenhofen

Oracle hat den inzwischen insolventen Münchner Gebrauchtsoftwarehändler HHS Usedsoft verklagt. Usedsoft warb damit, Lizenzen für gebrauchte Oracle-Software anzubieten. Die Lizenzbedingungen von Oracle verbieten aber eine Weitergabe der Nutzungsrechte. Die Vorinstanzen haben diese Weitergabeverbote für wirksam erklärt und in dem Angebot von Usedsoft eine Verletzung der Urheberrechte Oracles gesehen. Auf die Revision von Usedsoft hat der Bundesgerichtshof das Verfahren ausgesetzt und dem EuGH Fragen zur Auslegung des Rechtsschutzes von Computerprogrammen zur Entscheidung vorgelegt (Az. C-128/11). Anschließend fällt der Bundesgerichtshof auf Grundlage des EuGH-Spruchs das letztinstanzliche Urteil.

Oracle spricht von Schwarzmarktmodell

Usedsoft legte die Anhörung für sich aus und erklärte: "Oracle musste heute vor dem EuGH eine entscheidende Rechtsposition aufgeben: Es bestehe kein Unterschied, ob die Software per Datenträger oder über das Internet vertrieben werde; beide Wege führten zum selben Ergebnis, gab die Oracle-Anwältin zu." Usedsoft-Anwalt Andreas Meisterernst hatte in seinem Plädoyer betont, dass Computerprogramme juristisch gesehen Sachen seien. Körperliche und Onlineübertragung seien "substanziell äquivalent". Die Trennung der verschiedenen Vertriebswege sei durch Oracle künstlich erfolgt, um den Gebrauchtmarkt zu verhindern. Dies sei jedoch mit dem im EU-Recht verbindlich verankerten Erschöpfungsgrundsatz nicht vereinbar.

Karl Cox, European Vice President für Public Policy von Oracle, hielt dagegen: "Mit diesem Schwarzmarktmodell gibt es einige Probleme. Mit dem Angebot von Second-Hand-Software auf dem Schwarzmarkt durch zweifelhafte Händler werden Kunden betrogen. Anders als sie erwarten, erhalten sie Software ohne das Recht auf Garantie, Support, Bug Fixes und After Sales Service." In fast allen Fällen kauften sie damit nicht, was sie glaubten zu kaufen.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 32,99€ (erscheint am 25.01.)
  2. 2,99€
  3. 34,99€ (erscheint am 15.02.)

einmalbenutzername 12. Mär 2012

Sehr lustige Diskussion :) siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Sache und https://de...

Schnarchnase 08. Mär 2012

Das sehe ich auch so, schließlich wurden sie dafür bezahlt.

Icestorm 07. Mär 2012

Gebrauchtsoftwarehändler müssten eindeutig kennzeichnen, falls sie es nicht schon bereits...

hmjam 07. Mär 2012

Stimmt wohl, das sollte aber überdacht werden, ob das überhaupt rechtens ist Ich habe ja...

hmjam 07. Mär 2012

Wie, ist das echt so, dass selbst die Leuchtmittel per Bus überwacht werden? Ich lobe mir...


Folgen Sie uns
       


Apple Pay ausprobiert

Dank Apple Pay können nun auch Nutzer in Deutschland kontaktlos mit ihrem iPhone bezahlen. Wir haben den Dienst bei unserem Lieblingscafé ausprobiert.

Apple Pay ausprobiert Video aufrufen
Alternative Antriebe: Saubere Schiffe am Horizont
Alternative Antriebe
Saubere Schiffe am Horizont

Wie viel Dreck Schiffe in die Luft blasen, bleibt den meisten Menschen verborgen, denn sie tun es auf hoher See. Fast 100 Jahre wurde deshalb nichts dagegen unternommen - doch die Zeiten ändern sich endlich.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Autonome Schiffe Und abends geht der Kapitän nach Hause
  2. Elektromobilität San Francisco soll ein Brennstoffzellenschiff bekommen
  3. Yara Birkeland Autonome Schiffe sind eine neue Art von Transportsystem

Nubia X im Hands on: Lieber zwei Bildschirme als eine Notch
Nubia X im Hands on
Lieber zwei Bildschirme als eine Notch

CES 2019 Nubia hat auf der CES eines der interessantesten Smartphones der letzten Monate gezeigt: Dank zweier Bildschirme braucht das Nubia X keine Frontkamera - und dementsprechend auch keine Notch. Die Umsetzung der Dual-Screen-Lösung gefällt uns gut.

  1. Videostreaming Plex will Filme und Serien kostenlos und im Abo anbieten
  2. Solar Cow angesehen Elektrische Kuh gibt Strom statt Milch
  3. H2Bike Alpha Wasserstoff-Fahrrad fährt 100 Kilometer weit

IT-Sicherheit: 12 Lehren aus dem Politiker-Hack
IT-Sicherheit
12 Lehren aus dem Politiker-Hack

Ein polizeibekanntes Skriptkiddie hat offenbar jahrelang unbemerkt Politiker und Prominente ausspähen können und deren Daten veröffentlicht. Welche Konsequenzen sollten für die Sicherheit von Daten aus dem Datenleak gezogen werden?
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Datenleak Ermittler nehmen Verdächtigen fest
  2. Datenleak Politiker fordern Pflicht für Zwei-Faktor-Authentifizierung
  3. Politiker-Hack Wohnung in Heilbronn durchsucht

    •  /