Abo
  • Services:

EuGH-Urteil: EU-Milliardenstrafe gegen Intel wird neu geprüft

Der Dauerprozess zwischen dem Chiphersteller Intel und der EU-Kommission wegen unfairen Wettbewerbs geht in eine neue Runde. Der Europäische Gerichtshof sieht formale Fehler in der unteren Instanz.

Artikel veröffentlicht am ,
Intel-Hauptquartier in Santa Clara/Kalifornien
Intel-Hauptquartier in Santa Clara/Kalifornien (Bild: Justin Sullivan/Getty Images)

Der jahrelange Streit zwischen der EU-Kommission und dem Chiphersteller Intel um unfaire Geschäftspraktiken geht weiter. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hob am Mittwoch eine Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union (EU-Gericht) vom Juni 2014 auf, mit der eine Wettbewerbsstrafe in Höhe von 1,06 Milliarden Euro bestätigt worden war. Dem EuGH zufolge hat das EU-Gericht nicht ausreichend die von Intel gegen die EU-Kommission vorgebrachten Argumente geprüft. Daher müsse der Fall noch einmal neu aufgerollt werden (Az. C-413/14). EuGH-Generalanwalt Nils Wahl hatte in seinem Gutachten ebenfalls eine Neuauflage des Verfahrens gefordert.

Stellenmarkt
  1. Hanseatisches Personalkontor, Hamburg
  2. Landeshauptstadt München, München

Die Europäische Kommission hatte von Intel im Mai 2009 die Rekordstrafe von 1,06 Milliarden Euro wegen Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung gefordert. Über Rabatte und Exklusivitätsvereinbarungen mit Händlern wie Media Markt und Saturn soll Intel andere Prozessorhersteller wie AMD aus dem Markt gedrängt haben. Die Ermittlungen hatten sich seit dem Jahr 2000 hingezogen, Anfang 2007 hatte sich die Kommission für ein förmliches Wettbewerbsverfahren entschieden. Intel hatte im Juli 2009 der Strafe widersprochen, die jedoch vom EU-Gericht fünf Jahre später bestätigt worden war.

Gegenargumente nicht geprüft

Nach Ansicht des EuGH hat es das EU-Gericht jedoch versäumt, die von Intel gegen einen sogenannten AEC-Test (As-efficient-competitor-Test) der EU-Kommission vorgebrachten Argumente zu prüfen. Mit einem solchen Test soll geprüft werden, ob die untersuchten Geschäftspraktiken zum Ausschluss eines Wettbewerbers führen, der genauso effizient wie das geprüfte Unternehmen arbeitet. Die Kommission war dabei zu dem Schluss gekommen, dass ein ebenso leistungsfähiger Wettbewerber Preise hätte anwenden müssen, die nicht rentabel gewesen wären.

Unstrittig ist hingegen laut EuGH, dass die EU-Kommission räumlich für die Ahndung des Missbrauchs zuständig war. Zudem wies das Gericht die Vorwürfe zurück, wonach Verfahrensfehler vorgelegen haben sollen, die Intels Verteidigungsrechte beeinträchtigt hätten.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 33,49€
  2. 2,99€
  3. 45,99€ (Release 19.10.)
  4. 31,99€

Jürgen Troll 07. Sep 2017

Wahrscheinlicher ist, dass du die Kisten falsch zusammen gebaut hast. Wenn nämlich alle...

DY 07. Sep 2017

WinTel ist das Stichwort. Diese Allianz schottete den Markt ab Wenn Intel keine...

DY 07. Sep 2017

Das ist offensichtlich. Warum sollte ein Konzern, bei dem es einzig und allein ums...

daarkside 07. Sep 2017

Ernsthaft. W T F Intel?

DY 07. Sep 2017

ein großer Konzern schädigt den Wettbewerb massiv, in dessen Folge zahlen Kunden...


Folgen Sie uns
       


So stellt sich Transdev den Einsatz autonomer Busse vor

Das französische Nahverkehrsbetrieb Transdev will künftig Fahrgäste mit autonomen Bussen befördern. Das Video stellt das Konzept vor.

So stellt sich Transdev den Einsatz autonomer Busse vor Video aufrufen
Lenovo Thinkpad T480s im Test: Das trotzdem beste Business-Notebook
Lenovo Thinkpad T480s im Test
Das trotzdem beste Business-Notebook

Mit dem Thinkpad T480s verkauft Lenovo ein exzellentes 14-Zoll-Business-Notebook. Anschlüsse und Eingabegeräte überzeugen uns - leider ist aber die CPU konservativ eingestellt und ein gutes Display kostet extra.
Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Thinkpad E480/E485 im Test AMD gegen Intel in Lenovos 14-Zoll-Notebook
  2. Lenovo Das Thinkpad P1 ist das X1 Carbon als Workstation
  3. Thinkpad Ultra Docking Station im Test Das USB-Typ-C-Dock mit robuster Mechanik

Indiegames-Rundschau: Unsterbliche Seelen und mexikanische Muskelmänner
Indiegames-Rundschau
Unsterbliche Seelen und mexikanische Muskelmänner

Düstere Abenteuer für Fans von Dark Souls in Immortal Unchained, farbenfrohe Geschicklichkeitstests in Guacamelee 2 und morbides Management in Graveyard Keeper - und endlich auf Toilette gehen: Golem.de stellt die besten neuen Indiegames vor.
Von Rainer Sigl

  1. Indiegames-Rundschau Kalte Krieger und bärtige Berliner
  2. Indiegames-Rundschau Spezial Unabhängige Riesen und Ritter für Nintendo Switch
  3. Indiegames-Rundschau Schiffbruch, Anime und viel Brummbrumm

Sky Ticket mit TV Stick im Test: Sky kann's gut, Netflix und Amazon können es besser
Sky Ticket mit TV Stick im Test
Sky kann's gut, Netflix und Amazon können es besser

Gute Inhalte, aber grauenhafte Bedienung: So war Sky Ticket bisher. Die neue Version macht vieles besser, und mit dem Sky Ticket Stick lässt sich der Pay-TV-Sender kostengünstig auf den Fernseher bringen. Besser geht es aber immer noch.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Comcast Bezahlsender Sky für 38,8 Milliarden US-Dollar verkauft
  2. Sky Q im Test Konkurrenzlos rückständig
  3. Videostreaming Wiederholte Sky-Ausfälle verärgern Kunden

    •  /