EuGH: Stream On und Vodafone Pass sind illegal

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat zwei Zero-Rating-Optionen deutscher Mobilfunkanbieter für unvereinbar mit EU-Recht erklärt. Stream On und Vodafone Pass verstoßen gegen die Netzneutralität.

Artikel veröffentlicht am ,
Werbung für StreamOn
Werbung für StreamOn (Bild: Deutsche Telekom)

Die beiden Zero-Rating-Angebote Stream On der Deutschen Telekom und der Vodafone Pass verstoßen gegen EU-Recht. Das hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) am 2. September 2021 entschieden (PDF). Laut dem Medienanwalt Christian Solmecke dürften damit die "Tarife generell vor dem Aus stehen, weil sie grundsätzlich und nicht nur in Einzelheiten gegen die Netzneutralität verstoßen." Die einzige rechtlich legale Alternative wäre laut Solmecke "wohl eine EU-weite Datenflatrate".

Stellenmarkt
  1. Trainee (w/m/d) IT System Engineer / Workplace
    Computacenter AG & Co. oHG, verschiedene Standorte
  2. SAP CO Experte - SAP R/3 und S/4 HANA (m/w/d)
    Gebr. Heller Maschinenfabrik GmbH, Nürtingen
Detailsuche

Durch das Zero-Rating, das bei den Nutzern für Musik- und Video-Streaming-Inhalte sehr beliebt ist, werden die Daten nicht auf das gebuchte Volumen angerechnet, Stream On bedeutet zudem eine generelle Begrenzung für Videostreaming auf maximal 1,7 MBit/s. Die Nutzung des Vodafone Pass ist zudem nur innerhalb Deutschlands vorgesehen. Im Ausland wird der Datenverkehr für Audio- und Videostreaming immer auf das Inklusivdatenvolumen angerechnet.

Das Gericht begründete seine Ablehnung damit, dass bei einer Nulltarif-Option aus kommerziellen Gründen "eine Unterscheidung innerhalb des Internetverkehrs vorgenommen wird, indem der Datenverkehr zu bestimmten Partneranwendungen nicht auf den Basistarif angerechnet wird". Eine solche Geschäftspraxis verstoße gegen die Pflicht, den Datenverkehr ohne Diskriminierung oder Störung gleich zu behandeln. Da die Limitierung der Bandbreite sowie die Einschränkungen von Tethering oder Roaming nur bei dem Zero-Rating zur Anwendung kommen, "sind auch sie mit dem Unionsrecht unvereinbar".

Das Verwaltungsgericht Köln (Rechtssachen C-854/19 und C-34/20) und das Oberlandesgericht Düsseldorf (Rechtssache C-5/20) hatten den Gerichtshof angerufen.

Golem Akademie
  1. IT-Fachseminare der Golem Akademie
    Live-Workshops zu Schlüsselqualifikationen
  2. 1:1-Videocoaching mit Golem Shifoo
    Berufliche Herausforderungen meistern
  3. Online-Sprachkurse mit Golem & Gymglish
    Kurze Lektionen, die funktionieren
Weitere IT-Trainings

"Nach den heutigen Urteilen des Europäischen Gerichtshofs prüft Vodafone Deutschland die Entscheidungen sorgfältig und wird bei Bedarf das aktuelle Angebot entsprechend den Urteilen anpassen", sagte Vodafone-Sprecher Thorsten Höpken. Vodafone gestalte seine Tarife sorgfältig gemäß der EU-Netzneutralitäts- und Roaming-Verordnung.

"Der EuGH hat heute die Bandbreitenanpassung für Videostreams für unzulässig erklärt. Diese ist im aktuellen Stream-On-Angebot der Telekom schon nicht mehr enthalten; insoweit ändert sich an Stream On nichts", sagte Telekom-Sprecher Andreas Middel auf Anfrage von Golem.de. Soweit das Urteil darüber hinaus Aussagen zu Zero-Rating im Allgemeinen enthalte, hätten diese mit dem Verfahrensgegenstand zunächst nichts zu tun. Was daraus folge, müsse der Gesetzgeber klären.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


stuempel 04. Sep 2021 / Themenstart

Ähem - ganz anderer Ansatz, allein schon aus Tradition und Einfachheit: Wieso nicht...

NaruHina 04. Sep 2021 / Themenstart

die eifel ist en trauerspiel was die LTe versorgung angeht, da hilft auch eine netzkarte...

Iugh787 03. Sep 2021 / Themenstart

Wann hast du das letzte Mal O2 getestet? Ich habe genau die umgekehrte Erfahrung gemacht...

EdFred 03. Sep 2021 / Themenstart

Es gab wieder ein paar Beispiele dir nur Wettbewerbsthemen sind, aber ok wenn hier Pakete...

xPandamon 03. Sep 2021 / Themenstart

Das Problem ist dass es ein Extra war, das durch unsere miesen Tarife leider nötig ist...

Kommentieren



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Kia EV 6 im Test
Die Sport-Limousine

Der Kia EV 6 basiert auf einer reinen E-Auto-Plattform und nutzt ein 800-Volt-Batteriesystem. Technik und Design hinterlassen beim Test einen guten Eindruck.
Ein Test von Dirk Kunde

Kia EV 6 im Test: Die Sport-Limousine
Artikel
  1. Begrenzt reparierbar: iFixit zerlegt Apple Watch Series 7
    Begrenzt reparierbar
    iFixit zerlegt Apple Watch Series 7

    Die Apple Watch Series 7 ist von Profibastlern von iFixit zerlegt worden. Neben dem neuen Display sind größere Akkus zum Vorschein gekommen.

  2. Kernnetz: Telekom wechselt Cisco-Router im zentralen Backbone aus
    Kernnetz
    Telekom wechselt Cisco-Router im zentralen Backbone aus

    Die Deutsche Telekom hat einen besseren Cisco-Router in ihrem zentralen Backbone installiert. Der erreicht 260 TBit/s und wirft Fragen zur IT-Sicherheit auf.

  3. Geekbench & GFXBench: Erste Benchmarks zeigen starken Apple M1 Max
    Geekbench & GFXBench
    Erste Benchmarks zeigen starken Apple M1 Max

    Das Apple Silicon schneidet gut ab: Der M1 Max legt sich tatsächlich mit einer Geforce RTX 3080 Mobile und den schnellsten Laptop-CPUs an.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Seagate SSDs & HDD günstiger (u. a. ext. HDD 14TB 326,99) • Dualsense PS5-Controller Weiß 57,99€ • World of Tanks jetzt mit Einsteigerparket ausprobieren • Docking-Station für Nintendo Switch 9,99€ • Alternate (u. a. iPhone 12 Pro 512GB 1.269€) • HP Herbst Sale bei NBB [Werbung]
    •  /