EuGH: Stream On und Vodafone Pass sind illegal

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat zwei Zero-Rating-Optionen deutscher Mobilfunkanbieter für unvereinbar mit EU-Recht erklärt. Stream On und Vodafone Pass verstoßen gegen die Netzneutralität.

Artikel veröffentlicht am ,
Werbung für StreamOn
Werbung für StreamOn (Bild: Deutsche Telekom)

Die beiden Zero-Rating-Angebote Stream On der Deutschen Telekom und der Vodafone Pass verstoßen gegen EU-Recht. Das hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) am 2. September 2021 entschieden (PDF). Laut dem Medienanwalt Christian Solmecke dürften damit die "Tarife generell vor dem Aus stehen, weil sie grundsätzlich und nicht nur in Einzelheiten gegen die Netzneutralität verstoßen." Die einzige rechtlich legale Alternative wäre laut Solmecke "wohl eine EU-weite Datenflatrate".

Stellenmarkt
  1. Senior Consultants (m/w/d) im Bereich HR
    Binder Consulting Unternehmensberatung GmbH, München, Frankfurt
  2. Informatiker als IT-Mitarbeiter (m/w/d)
    Max-Planck-Institut für Chemie (Otto-Hahn-Institut), Mainz
Detailsuche

Durch das Zero-Rating, das bei den Nutzern für Musik- und Video-Streaming-Inhalte sehr beliebt ist, werden die Daten nicht auf das gebuchte Volumen angerechnet, Stream On bedeutet zudem eine generelle Begrenzung für Videostreaming auf maximal 1,7 MBit/s. Die Nutzung des Vodafone Pass ist zudem nur innerhalb Deutschlands vorgesehen. Im Ausland wird der Datenverkehr für Audio- und Videostreaming immer auf das Inklusivdatenvolumen angerechnet.

Das Gericht begründete seine Ablehnung damit, dass bei einer Nulltarif-Option aus kommerziellen Gründen "eine Unterscheidung innerhalb des Internetverkehrs vorgenommen wird, indem der Datenverkehr zu bestimmten Partneranwendungen nicht auf den Basistarif angerechnet wird". Eine solche Geschäftspraxis verstoße gegen die Pflicht, den Datenverkehr ohne Diskriminierung oder Störung gleich zu behandeln. Da die Limitierung der Bandbreite sowie die Einschränkungen von Tethering oder Roaming nur bei dem Zero-Rating zur Anwendung kommen, "sind auch sie mit dem Unionsrecht unvereinbar".

Das Verwaltungsgericht Köln (Rechtssachen C-854/19 und C-34/20) und das Oberlandesgericht Düsseldorf (Rechtssache C-5/20) hatten den Gerichtshof angerufen.

Golem Akademie
  1. IT-Fachseminare der Golem Akademie
    Live-Workshops zu Schlüsselqualifikationen
  2. 1:1-Videocoaching mit Golem Shifoo
    Berufliche Herausforderungen meistern
  3. Online-Sprachkurse mit Golem & Gymglish
    Kurze Lektionen, die funktionieren
Weitere IT-Trainings

"Nach den heutigen Urteilen des Europäischen Gerichtshofs prüft Vodafone Deutschland die Entscheidungen sorgfältig und wird bei Bedarf das aktuelle Angebot entsprechend den Urteilen anpassen", sagte Vodafone-Sprecher Thorsten Höpken. Vodafone gestalte seine Tarife sorgfältig gemäß der EU-Netzneutralitäts- und Roaming-Verordnung.

"Der EuGH hat heute die Bandbreitenanpassung für Videostreams für unzulässig erklärt. Diese ist im aktuellen Stream-On-Angebot der Telekom schon nicht mehr enthalten; insoweit ändert sich an Stream On nichts", sagte Telekom-Sprecher Andreas Middel auf Anfrage von Golem.de. Soweit das Urteil darüber hinaus Aussagen zu Zero-Rating im Allgemeinen enthalte, hätten diese mit dem Verfahrensgegenstand zunächst nichts zu tun. Was daraus folge, müsse der Gesetzgeber klären.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


stuempel 04. Sep 2021 / Themenstart

Ähem - ganz anderer Ansatz, allein schon aus Tradition und Einfachheit: Wieso nicht...

NaruHina 04. Sep 2021 / Themenstart

die eifel ist en trauerspiel was die LTe versorgung angeht, da hilft auch eine netzkarte...

Iugh787 03. Sep 2021 / Themenstart

Wann hast du das letzte Mal O2 getestet? Ich habe genau die umgekehrte Erfahrung gemacht...

EdFred 03. Sep 2021 / Themenstart

Es gab wieder ein paar Beispiele dir nur Wettbewerbsthemen sind, aber ok wenn hier Pakete...

xPandamon 03. Sep 2021 / Themenstart

Das Problem ist dass es ein Extra war, das durch unsere miesen Tarife leider nötig ist...

Kommentieren



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Y - The Last Man
Eine Welt der Frauen

Vor knapp 20 Jahren wurde das erste Comic-Heft veröffentlicht, einige Jahre war die Fernsehserie Y - The Last Man in Entwicklung. Jetzt ist sie endlich bei Disney+.
Eine Rezension von Peter Osteried

Y - The Last Man: Eine Welt der Frauen
Artikel
  1. Huawei und Xiaomi: Litauen warnt vor chinesischen 5G-Smartphones
    Huawei und Xiaomi
    Litauen warnt vor chinesischen 5G-Smartphones

    Die litauische Regierung rät von der Nutzung chinesischer Smartphones ab. Diese könnten heruntergeladene Inhalte zensieren.

  2. CMOS-Batterie: Firmware-Update hat PS4 offenbar vor ewigem Aus gerettet
    CMOS-Batterie
    Firmware-Update hat PS4 offenbar vor ewigem Aus gerettet

    Sony hat mit Firmware 9.0 für die Playstation 4 ein großes Problem gelöst: eine leere CMOS-Batterie kann die Konsole nicht mehr zerstören.

  3. Call of Duty: Vanguard schon in der Beta von Cheatern geplagt
    Call of Duty
    Vanguard schon in der Beta von Cheatern geplagt

    Die uralte Code-Basis fällt Activision auf die Füße. Schon jetzt klagen Spieler der Beta-Version des neuen Call of Duty über Cheater.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Black Week bei NBB: Bis 50% Rabatt (u. a. MSI 31,5" Curved WQHD 165Hz 350€) • Gran Turismo 7 25th Anniversary PS4/PS5 vorbestellbar 99,99€ • Samsung T7 Portable SSD 1TB 105,39€ • PS5 bei Amazon zu gewinnen • Astro Gaming A20 + Deathloop PS5 139,99€ [Werbung]
    •  /