Abo
  • IT-Karriere:

EuGH-Gutachten: Datenschutzvorschriften gelten auch für Zeugen Jehovas

Dürfen die Zeugen Jehovas sich Notizen von ihren Hausbesuchen ohne Zustimmung der Bewohner machen? Über diese Datenschutzfrage entscheidet demnächst der Europäische Gerichtshof.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Typischer Hausbesuch von den Zeugen Jehovas
Typischer Hausbesuch von den Zeugen Jehovas (Bild: Steelman/CC-BY-SA 2.5)

Die Zeugen Jehovas müssen sich bei ihren Haustürbesuchen an geltende Datenschutzbestimmungen halten. Zu dieser Einschätzung kommt der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH), Paolo Mengozzi, laut einem am Donnerstag in Luxemburg veröffentlichten Gutachten. Demnach können Ausnahmen, wie es sie etwa bei der Datenerhebung zu ausschließlich persönlichen Zwecken gebe, nicht gelten. Betroffene könnten unter anderem die Speicherung ihrer Daten bei der Glaubensgemeinschaft der Zeugen Jehovas untersagen.

Stellenmarkt
  1. ec4u expert consulting ag, Karlsruhe, Böblingen bei Stuttgart, München, Düsseldorf
  2. BWI GmbH, München

In dem Verfahren vor dem EuGH geht es um einen Fall in Finnland. Die dortigen Zeugen Jehovas machen sich bei ihren Besuchen Notizen zu Name, Anschrift und Datum des Besuchs, aber auch zu Inhalten der Gespräche, insbesondere über religiöse Überzeugungen und Familienverhältnisse. Der finnische Datenschutzbeauftragte ist der Meinung, dass dies europäischem Datenschutzrecht unterliege.

Zentrale für alle Daten zuständig

Der EuGH-Generalanwalt schloss sich der Ansicht an. Die Glaubensgemeinschaft der Zeugen Jehovas sei zudem für die von ihren Mitgliedern erhobenen Daten zuständig - selbst dann, wenn die Notizen nicht zentral gesammelt würden. In der entsprechenden EU-Datenschutzrichtlinie ist unter anderem vorgesehen, dass Daten nicht länger als notwendig gespeichert werden dürfen. Betroffene müssen zudem ihre Einwilligung dafür geben.

Die Gemeinschaft machte dem Gutachten zufolge geltend, "bei der Verkündigungstätigkeit, in deren Rahmen ein Mitglied gegebenenfalls Notizen anfertige, handle es sich um individuelle Religionsausübung". Diese Notizen seien rein persönlicher Natur. Ihre Anfertigung und die eventuell darauf folgende Verarbeitung der Daten erfolgten unabhängig von der Existenz der Gemeinschaft. Die Aufzeichnungen der Mitglieder würden nicht an die Gemeinschaft weitergeleitet, und diese habe keinen Zugriff darauf.

Das Gutachten des Generalanwalts ist nicht bindend, in vielen Fällen halten sich die Richter des EuGH aber daran. Ein Urteil dürfte in einigen Monaten fallen.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 769,00€
  2. 239,90€ (Bestpreis!)
  3. 58,90€
  4. 27“ großer NANO-IPS-Monitor mit 1 ms Reaktionszeit und WQHD-Auflösung (2.560 x 1.440)

SchitzoSchaf 03. Feb 2018

Passiert doch dauernd. Postboten die klingeln weil der Nachbar nicht da ist. Immer...

SchitzoSchaf 03. Feb 2018

Möchte das hier nicht zu sehr ins Detail gehen. Jede Form der Weitergabe dieser Daten...

Der Held vom... 02. Feb 2018

Hm, wo fange ich da an ... Ich beschränke mich einmal auf die, bei denen es...

mister_a 02. Feb 2018

Nur zu. Dann will ich aber auch wissen, wie du messen möchtest, was im Geheimen dann vor...

Emulex 02. Feb 2018

Positive Pauschalisierung ist wohl nur bei bestimmten Gruppen erwünscht ;) Ich habe von...


Folgen Sie uns
       


Nokia 6.2 und 7.2 - Hands on

Das Nokia 6.2 und das Nokia 7.2 sind zwei Android-Smartphones im Mittelklassesegment. Beide sind Teil des Android-One-Programms und dürften entsprechend schnelle Updates erhalten.

Nokia 6.2 und 7.2 - Hands on Video aufrufen
Akku-FAQ: Vergesst den Memory-Effekt - vorerst!
Akku-FAQ
Vergesst den Memory-Effekt - vorerst!

Soll man Akkus ganz entladen oder nie unter 20 Prozent fallen lassen - oder garantiert ein ganz anderes Verhalten eine möglichst lange Lebensdauer? Und was ist mit dem Memory-Effekt? Wir geben Antworten.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Müll Pfand auf Fahrrad-Akkus gefordert
  2. Akku-FAQ Wo bleiben billige E-Autos?
  3. Echion Technologies Neuer Akku soll sich in sechs Minuten laden lassen

Gemini Man: Überflüssiges Klonexperiment
Gemini Man
Überflüssiges Klonexperiment

Am 3. Oktober kommt mit Gemini Man ein ambitioniertes Projekt in die deutschen Kinos: Mit HFR-Projektion in 60 Bildern pro Sekunde und Will Smith, der gegen sein digital verjüngtes Ebenbild kämpft, betreibt der Actionfilm technisch viel Aufwand. Das Seherlebnis ist jedoch bestenfalls komisch.
Von Daniel Pook

  1. Filmkritik Apollo 11 Echte Mondlandung als packende Kinozeitreise

IT-Sicherheit: Auch kleine Netze brauchen eine Firewall
IT-Sicherheit
Auch kleine Netze brauchen eine Firewall

Unternehmen mit kleinem Geldbeutel verzichten häufig auf eine Firewall. Das sollten sie aber nicht tun, wenn ihnen die Sicherheit ihres Netzwerks wichtig ist.
Von Götz Güttich

  1. Anzeige Wo Daten wirklich sicher liegen
  2. Erasure Coding Das Ende von Raid kommt durch Mathematik
  3. Endpoint Security IT-Sicherheit ist ein Cocktail mit vielen Zutaten

    •  /