EuGH: Als Mail getarnte Werbung ist nur unter Bedingungen rechtens

Ein Stromanbieter hat in Mailpostfächern Werbung geschaltet, die E-Mails zum Verwechseln ähnlich sah. Nun hat sich der EuGH damit beschäftigt.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Sie haben eine neue Mail, äh Werbung ...
Sie haben eine neue Mail, äh Werbung ... (Bild: Memed_Nurrohmad/Pixabay)

Als E-Mails getarnte, unerbetene Werbenachrichten im Postfach können nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gegen EU-Recht verstoßen. Durch die Verwechslungsgefahr mit richtigen E-Mails könnten Menschen gegen ihren Willen auf Werbeseiten weitergeleitet werden, teilte der EuGH am 25. November in Luxemburg mit.

Stellenmarkt
  1. SAP-Testmanager*in
    Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V., München
  2. Digital Talents (m/w/d)
    Bundeskriminalamt, Wiesbaden, Berlin, Meckenheim
Detailsuche

Zulässig sei sogenannte Inbox-Werbung, die fast wie eine reguläre E-Mail im Posteingang aussieht, nur wenn Nutzer vorab ausdrücklich zugestimmt haben, solche Nachrichten zu erhalten (Rechtssache C-102/20).

Im konkreten Fall geklagt hatten die Städtischen Werke aus Lauf an der Pegnitz. Beanstandet wurden Werbeeinblendungen des konkurrierenden Stromlieferanten Eprimo per E-Mail bei Nutzern des kostenfreien E-Mail-Dienstes von T-Online. Diese Werbemaßnahme verstoße gegen die Vorschriften über unlauteren Wettbewerb, lautete der Vorwurf. Der Bundesgerichtshof legte den Streit dem EuGH vor.

Die Werbenachrichten wurden demnach beim Öffnen der Mailbox eingeblendet. Sowohl die betroffenen Nutzer als auch die eingeblendete Werbung wurden zufällig ausgewählt. Optisch unterschied diese sich den Angaben zufolge von den richtigen Mails im Postfach nur durch für viele kaum erkennbare Details: Anstelle des Datums hieß es "Anzeige", der Text war grau unterlegt und die Betreffzeile bestand aus einem kurzen Werbetext.

Bundesgerichtshof muss klären, ob Zustimmung vorlag

Golem Akademie
  1. Cloud Computing mit Amazon Web Services (AWS): virtueller Drei-Tage-Workshop
    14.–16. Februar 2022, virtuell
  2. Elastic Stack Fundamentals – Elasticsearch, Logstash, Kibana, Beats: virtueller Drei-Tage-Workshop
    26.–28. Oktober 2021, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Der EuGH teilte mit, die Einblendung solcher Werbenachrichten im Mail-Postfach könne eine unerbetene Nachricht für sogenannte Direktwerbung im Sinne der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation darstellen. Es bestehe die Möglichkeit, dass die Vorgehensweise des Stromlieferanten das Ziel der Richtlinie beeinträchtige, die Privatsphäre der Nutzer vor unerbetenen Werbenachrichten zu schützen.

Dem EuGH zufolge ist Inbox-Werbung ohne Zustimmung mit unzulässigen Spam-Mails vergleichbar. Wenn sie gehäuft und regelmäßig erscheine, könne sie außerdem als nach Wettbewerbsrecht unzulässiges "hartnäckiges und unerwünschtes Ansprechen" gelten.

Der E-Mail-Dienst von T-Online wird entweder entgeltlich und ohne Werbung oder kostenlos und durch Werbung finanziert angeboten. Nach dem Urteil des EuGH muss über den konkreten Fall nun der Bundesgerichtshof entscheiden. Dieser muss klären, ob ordnungsgemäß über die genauen Eigenschaften der Werbung informiert und zugestimmt wurde.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
MS Satoshi
Die abstruse Geschichte des Bitcoin-Kreuzfahrtschiffs

Kryptogeld-Enthusiasten kauften ein Kreuzfahrtschiff und wollten es zum schwimmenden Freiheitsparadies machen. Allerdings scheiterten sie an jeder einzelnen Stelle.
Von Elke Wittich

MS Satoshi: Die abstruse Geschichte des Bitcoin-Kreuzfahrtschiffs
Artikel
  1. Gigafactory Berlin: Tesla verzichtet für Akkufertigung auf staatliche Förderung
    Gigafactory Berlin
    Tesla verzichtet für Akkufertigung auf staatliche Förderung

    Tesla verzichtet für die geplante Akkufertigung in Grünheide bei Berlin auf eine mögliche staatliche Förderung in Milliardenhöhe.

  2. Microsoft: Xbox-Spieler in Halo Infinite von Crossplay genervt
    Microsoft
    Xbox-Spieler in Halo Infinite von Crossplay genervt

    Im Multiplayer von Halo Infinite gibt es offenbar immer mehr Cheater. Nun fordern Xbox-Spieler eine Option, um gemeinsame Partien mit PCs zu vermeiden.

  3. 50 Prozent bei IT-Weiterbildung sparen
     
    50 Prozent bei IT-Weiterbildung sparen

    Die Black Week 2021 in der Golem Karrierewelt läuft weiter: 50 Prozent bei zahlreichen Live-Workshops, Coachings und E-Learnings sparen - noch bis Montag!
    Sponsored Post von Golem Akademie

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Heute ist Black Friday • Corsair MP600 Pro XT 1TB 167,96€ • Apple Watch Series 6 ab 379€ • Boxsets (u. a. Game of Thrones Blu-ray 79,97€) • Samsung Galaxy S21 128GB 777€ • Premium-Laptops (u. a. Lenovo Ideapad 5 Pro 16" 829€) • MS Surface Pro7+ 888€ • Astro Gaming Headsets [Werbung]
    •  /