Abo
  • Services:
Anzeige
Das EU-Parlament hat den Kompromissvorschlag zur Netzneutralität gebilligt.
Das EU-Parlament hat den Kompromissvorschlag zur Netzneutralität gebilligt. (Bild: Günther Oettinger/Twitter.com)

EU-Verordnung: Netzneutralität isch over

Das EU-Parlament hat den Kompromissvorschlag zur Netzneutralität gebilligt.
Das EU-Parlament hat den Kompromissvorschlag zur Netzneutralität gebilligt. (Bild: Günther Oettinger/Twitter.com)

Wie erwartet hat das EU-Parlament für Schlupflöcher zur Umgehung der Netzneutralität gestimmt. Trotz vieler Appelle aus der Netzgemeinde fanden Änderungsvorschläge keine Mehrheit.

Anzeige

Die Europäische Union hat sich nicht auf die Verankerung einer starken Netzneutralität einigen können. Der Europäische Parlament stimmte am Dienstag in Straßburg mit deutlicher Mehrheit für eine Verordnung zum Telekommunikationsmarkt, die zahlreiche Schlupflöcher für Überholspuren im Netz vorsieht. Obwohl es in der vorangegangenen Parlamentsdebatte viel Kritik an dem Entwurf gab, fanden mehrere Änderungsvorschläge keine Mehrheit. Viele Abgeordnete begründeten dies mit ihrer Entscheidung für das Gesamtpaket, das auch die weitgehende Abschaffung der Roaming-Gebühren im Mobilfunk vorsieht. Die Verhandlungsführer von EU-Kommission, EU-Staaten und EU-Abgeordneten hatten sich im vergangenen Juni auf den nun beschlossenen Kompromiss geeinigt.

Diesen kritisierte die SPD-Abgeordnete Petra Kammerevert in ihrer Rede scharf: "Schon im offenen Netz sind Diensteklassen zulässig, Verkehrsmanagement inklusive Blockieren und Priorisieren ist schon bei drohender Netzüberlastung möglich und Spezialdienste sind nicht hinreichend eingegrenzt. Für die Abschaffung des Roamings zahlen wir aus meiner Sicht einen zu hohen Preis - die völlige Aufweichung der Netzneutralität."

Auch die Piratenpolitikerin Julia Reda warnte vor den Folgen des neuen Gesetzes. Dieses erlaube Geschäftspraktiken wie Zero Rating, die auf einem langsamen und teuren Internet basierten. Zudem erlaube die Verordnung die Verlangsamung von verschlüsseltem Traffic. Die CDU-Abgeordnete Sabine Verheyen kritisierte die Mitgliedsstaaten. Der EU-Ministerrat scheue offenbar den Begriff Netzneutralität "wie der Teufel das Weihwasser". Es sei das erste Ziel des Rates gewesen, diesen Begriff aus der Verordnung herauszubekommen. "Das Parlament hat einen guten Entwurf verabschiedet vor anderthalb Jahren zum Thema Netzneutralität, der leider in den Verhandlungen mit dem Rat deutlich aufgeweicht wurde", sagte sie weiter, signalisierte aber dennoch ihre Zustimmung: Unterm Strich werde mit dem Paket "mehr erreicht, als wir bisher haben".

Details zu Roaminggebühren offen

In der Debatte warben die konservative Verhandlungsführerin Pilar del Castillo Vera sowie EU-Vizekommissionspräsident Andrus Ansip für das Paket. Del Castillo Vera bezeichnete das Internet als "Juwel" und "kostbareren Wert", der mit einem besonderen Feingefühl behandelt werden müsse. Diese Verordnung ermögliche den gleichen Zugang zum Internet für alle, sagte sie.

Urlauber und Gelegenheitsreisende müssen der Verordnung zufolge von Mitte 2017 an keine Extragebühren für die Handynutzung im EU-Ausland mehr zahlen. Für Vielnutzer sieht das jedoch anders aus: Wer dauerhaft eine günstigere SIM-Karte aus dem Ausland daheim nutzt, dem kann sein Anbieter auch weiterhin Extrakosten berechnen. Welche Kontingente an SMS, Telefonminuten und Daten frei bleiben müssen von den Roaming-Aufschlägen, wird die EU-Kommission noch ausarbeiten.


eye home zur Startseite
DeaD_EyE 31. Okt 2015

Das Problem habe ich manchmal. Ich habe bei UM 150MBit/s, nur nicht bei Youtube.

DeaD_EyE 31. Okt 2015

+1

TeK 31. Okt 2015

Prozent bleiben Prozent. Egal wie viele Leute bei Anbieter A oder Anbieter B sind...

Anonymer Nutzer 29. Okt 2015

lol! So eine perfekte Antwort wäre mir selbst nie eingefallen hrhr *fg* Dankeschön...

/mecki78 29. Okt 2015

Jedes mal wenn die EU irgendetwas verbietet, dass gängige Praxis ist und seit Jahren in...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. SCHUFA Holding AG, Wiesbaden
  2. DIEBOLD NIXDORF, Dortmund
  3. Robert Bosch GmbH, Leonberg
  4. Hornbach-Baumarkt-AG, Großraum Mannheim/Karlsruhe


Anzeige
Top-Angebote
  1. 135,75€ für Prime-Mitglieder (Vergleichspreis 150€)
  2. 116,00€ (Vergleichspreis 139€)
  3. 19,98€ (Vergleichspreis 30€)

Folgen Sie uns
       


  1. Deutschland-Chef der Telekom

    Bis 2018 flächendeckend Vectoring in Nordrhein-Westfalen

  2. Sipgate Satellite

    Deutsche Telekom blockiert mobile Nummer mit beliebiger SIM

  3. Rockstar Games

    "Normalerweise" keine Klagen gegen GTA-Modder

  4. Stromnetz

    Tennet warnt vor Trassen-Maut für bayerische Bauern

  5. Call of Duty

    Modern Warfare Remastered erscheint alleine lauffähig

  6. Gmail

    Google scannt Mails künftig nicht mehr für Werbung

  7. Die Woche im Video

    Ein Chef geht, die Quanten kommen und Nummer Fünf lebt

  8. Hasskommentare

    Koalition einigt sich auf Änderungen am Facebook-Gesetz

  9. Netzneutralität

    CCC lehnt StreamOn der Telekom ab

  10. Star Trek

    Sprachsteuerung IBM Watson in Bridge Crew verfügbar



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Mieten bei Ottonow und Media Markt: Miet mich!
Mieten bei Ottonow und Media Markt
Miet mich!
  1. Elektronikkonzern Toshiba kann Geschäftsbericht nicht vorlegen
  2. Zahlungsabwickler Start-Up Stripe kommt nach Deutschland
  3. Übernahmen Extreme Networks will eine Branchengröße werden

Qubits teleportieren: So funktioniert Quantenkommunikation per Satellit
Qubits teleportieren
So funktioniert Quantenkommunikation per Satellit
  1. Quantencomputer Ein Forscher in den unergründlichen Weiten des Hilbertraums
  2. Quantenprogrammierung "Die physikalische Welt kann kreativer sein als wir selbst"
  3. Quantenoptik Vom Batman-Fan zum Quantenphysiker

Skull & Bones angespielt: Frischer Wind für die Segel
Skull & Bones angespielt
Frischer Wind für die Segel
  1. Forza Motorsport 7 Dynamische Wolken und wackelnde Rückspiegel
  2. Square Enix Die stürmischen Ereignisse vor Life is Strange
  3. Spider-Man Superheld mit Alltagssorgen

  1. A pro pos "mindestens 50 Mbit"

    Ovaron | 12:34

  2. Konkurrenz

    zyclon | 12:34

  3. buy fake passports id cards drivers license green...

    alphabay62 | 12:29

  4. buy fake passports id cards drivers license green...

    alphabay62 | 12:27

  5. Re: Coole Sache

    s10 | 12:27


  1. 12:01

  2. 10:37

  3. 13:30

  4. 12:14

  5. 11:43

  6. 10:51

  7. 09:01

  8. 17:40


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel