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Müssen alle Kochrezepte in einen Uploadfilter?

Dennoch sagte Voss, dass Wikipedia seiner Meinung nach von dieser Definition nicht betroffen sei. In den Verhandlungen habe man aber überlegt, welche Plattformen man eigentlich haben wolle und deshalb nicht-profitorientierte Online-Enzyklopädien ausdrücklich ausgenommen. Das einzige Schlupfloch für Angebote wie Wikipedia besteht in der Definition in der Tat darin, dass sie die Inhalte "nicht kommerziell vermarkten dürfen". Irrelevant ist dabei, ob damit "viel Geld verdient" wird oder "große Gewinne erzielt" werden, wie Voss dies von anderen Angeboten behauptete.

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Ebenso irrelevant wäre es, ob und in welchem Umfang überhaupt durch Nutzer gegen Urheberrechte verstoßen wird. Daher ist künftig jede kommerzielle Website mit Kochrezepten unmittelbar haftbar, wenn dort ein Kochanleitung mit Fotos aus einem Kochbuch eins zu eins hochgeladen wird. Um dies zu verhindern, müsste eine Seite wie Chefkoch.de laut Voss "bestmögliche Anstrengungen auch vorweisen, um eine Autorisierung von dem Rechteinhaber entsprechend zu erhalten". Das heißt, sie müsste versuchen, mit allen Kochbuchverlagen weltweit Lizenzvereinbarungen abzuschließen.

Verwirrung um Datingplattformen

Voss sagte weiter: "Für den Fall, dass die Plattform keine Lizenz erhält oder, was oftmals in dem audiovisuellen Bereich der Fall ist, wo von vornherein eigentlich keinerlei Autorisierung auch erfolgen wird, muss die Plattform erneut das Bestmögliche tun, damit diese Werke auf Grundlage der Informationen der Rechteinhaber erst gar nicht hochgeladen werden." Konkret müsste Chefkoch.de alle urheberrechtlich geschützten Kochbücher und Rezepte in eine Datenbank einpflegen und mit den hochgeladenen Nutzerrezepten vergleichen.

Ähnlich desinformiert zeigte sich Voss bei der Einschätzung, ob beispielsweise Datingplattformen von Artikel 13 betroffen seien: "Selbst wenn sich auf der Datingplattform mal ein urheberrechtlich geschütztes Werk befinden sollte, fallen sie dennoch nicht aufgrund der Menge darunter." Voss hat offenbar nicht verstanden, dass jedes Foto auf einer Datingplattform rechtlich geschützt ist, wenn dessen Urheber nicht schon 70 Jahre tot ist. Was beispielsweise bei Tinder eher selten der Fall ist. Außerdem werden durchaus große Mengen von Fotos hochgeladen.

Uploadfilter sind tabu

Doch das Missverständnis geht noch weiter, wie seine folgende Äußerung zeigte: "Diejenigen, die ein Bild von sich hochladen, sind ja selbst Rechteinhaber. Das heißt, sie gewähren implizit eigentlich die Zustimmung zu diesem Modell", sagte Voss. Das stimmt in der Regel sogar, doch das würde nichts daran ändern, dass Tinder künftig sofort haften müsste, wenn ein Nutzer einmal Fotos anderer Urheber ohne deren Zustimmung hochladen würde. Dennoch behauptete Voss: "Deshalb ist das anhand der Definition absoluter Quatsch, dass Datingplattformen darunter fallen."

Selbstredend vermied Voss es bei den Erläuterungen, den Begriff Uploadfilter in den Mund zu nehmen. "Im Moment fürchtet hier jeder das Wort Uploadfilter wie der Teufel das Weihwasser", sagte der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken dazu spöttisch. Später sprach Voss dann doch das Tabuwort aus, indem er festhielt: "Uploadfilter stehen nicht im Text." Stattdessen sagte er lapidar: Wie eine Plattform ihre Verantwortung manage, "ist dann ihre Angelegenheit. Sie haben ein Geschäftsmodell gewählt, was eben zu solchen Risiken führt."

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cpt.dirk 03. Mär 2019

Einmal mehr zeigt sich, dass völlig unfähige und leicht manipulierbare Politiker in...

NerdBert 27. Feb 2019

mehr fällt mir dazu nicht ein.

mcnesium 27. Feb 2019

verweist in seinem Podcast auf diesen Artikel und lobt golem.de nebenbei allgemein...

bofhl 27. Feb 2019

Ich denke mal es wird nicht bei Google News bleiben! Zig europäische Firmen und Seiten...

bofhl 27. Feb 2019

No na! Der EU-Artikel fordert nun mal sich auf das Schlimmste zu konzentrieren! Stimmt...


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