EU-Rechnungshof: Breitbandziele der EU bis 2020 werden nicht erreicht
Die Breitbandziele der Strategie Europa 2020 werden nicht erreicht. Das geht aus dem Sonderbericht Der Breitbandausbau in den EU-Mitgliedstaaten(öffnet im neuen Fenster) des EU-Rechnungshofs hervor, der in dieser Woche vorgelegt wurde. "Die Anbindung von ländlichen Gebieten, in denen es für den Privatsektor weniger attraktiv ist, in die Breitbandversorgung zu investieren, ist nach wie vor schlechter als die von Städten, und die Nutzung ultraschneller Breitbanddienste liegt deutlich unter der Zielvorgabe", heißt es in dem Bericht.
Die drei Ziele wurden im Jahr 2010 in der Strategie Europa 2020 festgelegt. Bis 2013 sollten bis zu 30 Megabit pro Sekunde für alle Europäer verfügbar sein. Bis 2020 liegt das Ziel bei über 30 MBit/s für alle, und mindestens 50 Prozent der europäischen Haushalte sollen Verbindungen über 100 MBit/s nutzen. Die EU hat dazu ordnungspolitische Maßnahmen vorgegeben und den Mitgliedstaaten im Zeitraum 2014 bis 2020 rund 15 Milliarden Euro bereitgestellt, davon jedoch 5,6 Milliarden Euro nur als Darlehen der Europäischen Investitionsbank (EIB).
Fast alle Mitgliedstaaten haben das Ziel einer grundlegenden Breitbandversorgung bis 2013 erreicht, beim Ziel einer Versorgung mit schnellen Breitbanddiensten bis 2020 werde dies aber "aller Voraussicht nach nicht der Fall sein". Die Anbindung der ländlichen Gebiete ist in den meisten EU-Staaten nach wie vor problematisch: In 14 EU-Staaten lag die Versorgungsrate Mitte 2017 noch unter 50 Prozent. Für das dritte Ziel betreffs der Nutzung von Diensten über 100 MBit/s hatten Mitte 2017 lediglich 15 Prozent der Haushalte einen Vertrag für einen Internetanschluss mit dieser Geschwindigkeit abgeschlossen, das Ziel liegt jedoch bei 50 Prozent bis zum Jahr 2020.
Alle Mitgliedstaaten haben Breitbandstrategien entwickelt, diese weisen jedoch Mängel auf. In Deutschland wird die Vectoring-Technologie der Deutschen Telekom vom EU-Rechnungshof kritisch gesehen.
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