Abo
  • Services:

EU-Parlament ist zentrale Anlaufstelle für viele Aktivisten

Ziel des Lobbyings der Aktivisten ist vor allem das EU-Parlament. In den vergangenen Jahren hat das Parlament - vor allem durch den Vertrag von Lissabon - weitergehende Rechte und Kompetenzen bekommen. Dass das Parlament noch auf der Suche nach seiner neuen Rolle war und sich gegenüber der EU-Kommission in wichtigen Fragen positionieren wollte, haben sich die Aktivisten zunutze gemacht. Denn ein wichtiger Baustein der Acta-Ablehnung des EU-Parlaments war der Ärger vieler Parlamentarier über mangelnde Transparenz seitens der EU-Kommission. Das Abkommen scheiterte im Parlament also nicht nur an den unter Aktivisten hoch umstrittenen Inhalten, sondern an Prozessfragen und der neuen Kompetenz des Parlaments, internationalen Verträgen der EU die Zustimmung geben zu müssen.

Zusammenarbeit mit Netzpolitikern im EP

Stellenmarkt
  1. operational services GmbH & Co. KG, Frankfurt am Main
  2. Netze BW GmbH, Karlsruhe

Die Aktivisten sind nicht ganz auf sich gestellt. Einige Abgeordnete im Parlament haben sich der Netzpolitik verschrieben - und arbeiten oft eng mit den Aktivisten zusammen. Der Grünen-Abgeordnete Jan Philipp Albrecht etwa veranstaltete zu Beginn der Datenschutzverhandlungen mehrere Workshops, um Wünsche und Anregungen aufzunehmen. Auch die Piraten-Abgeordnete Julia Reda und ihre Mitarbeiter sind auf verschiedenen thematischen Mailinglisten präsent - und geben dort Input zu neuen Fragen der Urheberrechtsreform.

Aktivisten arbeiten jedoch auch mit der EU-Kommission zusammen. Sie sitzen in Expertenanhörungen, lesen zahlreiche Gesetzesvorschläge und versuchen, an geheime Dokumente zu kommen. "Im Gegenteil zu vielen Lobbyisten versuchen wir, Licht ins Dunkel des Brüsseler Lobbydschungels zu bringen: Wir leaken Dokumente, fordern regelmäßig Dokumente von der Kommission (IFG) an, erklären Gesetzgebungsprozesse, und wie man die richtigen Politiker zum richtigen Zeitpunkt kontaktieren kann", sagte Fiedler Golem.de. Als Lobbyorganisation will Edri nicht verstanden werden - Fiedler spricht lieber von Advocacy-Arbeit.

Weasel für ein modernes Urheberrecht

Auch die Organisation hinter der Wikipedia, Wikimedia, lobbyiert in Brüssel - unter dem Namen Weasel. Weasel steht für Wikimedia European Action System for Enthusiastic Lobbying. Der Repräsentant der europäischen Wikimedia-Chapter, Dimitar Dimitrov, setzt dabei auf eine möglichst große Einbeziehung von freiwilligen Wikimedianern aus ganz Europa: "Möglichst kleine Arbeitspakete ermöglichen es Ehrenamtlichen, mit wenig Zeitaufwand Teil einer großen Strategie zu sein. Bereitstellung von Know-how und Schulungen senken die Einstiegshürde", sagte er Golem.de

Er selbst beobachtet Gesetzesvorhaben und informiert die Freiwilligen in regelmäßigen Berichten über das aktuelle Geschehen. Größtes Thema der Wikimedia-Bewegung: die Panoramafreiheit. Denn nicht überall in Europa ist es erlaubt, Bilder von öffentlichen Gebäuden zum Beispiel in der Wikipedia zu veröffentlichen, wenn der Architekt nicht schon seit mehr als 90 Jahren tot ist. Aus diesem Grund gibt es in der Wikipedia zum Beispiel keine Bilder von den Gebäuden des Europäischen Parlaments in Brüssel oder Straßburg.

Neben Edri und Wikimedia unterhalten auch der Browser-Hersteller Mozilla und die US-Organisation Access Now Büros in Brüssel. Andere Initiativen, die vor allem auf nationaler Ebene aktiv sind, engagieren sich zumeist über die Struktur von Edri. Allen Organisationen ist gemein, dass sie sich vor allem als Plattform verstehen - für die Interessen der Mitglieder und freiwilligen Helfer. Aber auch als Plattform, um Aktivisten nach Brüssel zu holen - für Anhörungen, Demonstrationen und andere Veranstaltungen. Wenn ein Fotograf, der freiwillig für die Wikipedia arbeitet, einem Abgeordneten erzählt, welche konkreten Probleme ihm das aktuell geltende Urheberrecht bereite, macht das oft mehr Eindruck bei Verantwortlichen als eine professionell vorgetragene Kritik des Urheberrechts.

 EU-Netzaktivismus: Ein Wiesel für ein modernes UrheberrechtUneinigkeit unter Aktivisten beim Recht auf Vergessenwerden 
  1.  
  2. 1
  3. 2
  4. 3
  5.  


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 33,49€
  2. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  3. 59€ mit Vorbesteller-Preisgarantie (Release 28.09.)
  4. 7,48€

Folgen Sie uns
       


BMW stellt seinen Formel-E-Rennwagen vor - Bericht

BMW setzt auf elektrischen Motorsport: Die Münchener treten als zweiter deutscher Autohersteller in der Rennserie Formel E an. BMW hat in München das Fahrzeug für die Saison 2018/19 vorgestellt.

BMW stellt seinen Formel-E-Rennwagen vor - Bericht Video aufrufen
Zukunft der Arbeit: Was Automatisierung mit dem Grundeinkommen zu tun hat
Zukunft der Arbeit
Was Automatisierung mit dem Grundeinkommen zu tun hat

Millionen verlieren ihren Job, aber die Gesellschaft gewinnt dabei trotzdem: So stellen sich die Verfechter des bedingungslosen Grundeinkommens die Zukunft vor. Wie soll das gehen?
Eine Analyse von Daniel Hautmann

  1. Verbraucherschutzminister Kritik an eingeschränktem Widerspruchsrecht im Online-Handel
  2. Bundesfinanzminister Scholz warnt vor Schnellschüssen bei Digitalsteuer
  3. Sommerzeit EU-Kommission will die Zeitumstellung abschaffen

Grafikkarten: Das kann Nvidias Turing-Architektur
Grafikkarten
Das kann Nvidias Turing-Architektur

Zwei Jahre nach Pascal folgt Turing: Die GPU-Architektur führt Tensor-Cores und RT-Kerne für Spieler ein. Die Geforce RTX haben mächtige Shader-Einheiten, große Caches sowie GDDR6-Videospeicher für Raytracing, für Deep-Learning-Kantenglättung und für mehr Leistung.
Ein Bericht von Marc Sauter

  1. Tesla T4 Nvidia bringt Googles Cloud auf Turing
  2. Battlefield 5 mit Raytracing Wenn sich der Gegner in unserem Rücken spiegelt
  3. Nvidia Turing Geforce RTX 2080 rechnet 50 Prozent schneller

Oldtimer-Rakete: Ein Satellit noch - dann ist Schluss
Oldtimer-Rakete
Ein Satellit noch - dann ist Schluss

Ursprünglich sollte sie Atombomben auf Moskau schießen, dann kam sie in die Raumfahrt. Die Delta-II-Rakete hat am Samstag ihren letzten Flug.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Stratolaunch Riesenflugzeug bekommt eigene Raketen
  2. Chang'e 4 China stellt neuen Mondrover vor
  3. Raumfahrt Cubesats sollen unhackbar werden

    •  /